Schlagwort: Menschenrechte
Heute veröffentlichte die EU-Kommission ihren Fortschrittsbericht zum Beitrittsprozess der Türkei. In aller Schärfe benennt sie den drastischen Abfall rechtstaatlicher Strukturen und sieht die Türkei zum Teil auf dem Weg in Richtung eines…
weiterlesen "Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor"
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In the European Parliament today, GUE/NGL MEPs have condemned the EU's continued failure to support refugee children and called for safe and legal pathways into Europe.
During an oral question on …
weiterlesen "Ensuring safe and legal pathways to Europe is the only way to respect refugee children’s rights"
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Die Oberbürgermeisterin von Diyarbakir, Gültan Kışanak, und Co-Bürgermeister Firat Anli wurden gestern verhaftet.
Die Oberbürgermeisterin Gültan Kışanak und ihre Co-Bürgermeister Firat Anli wurden gestern verhaftet. Martina Michels, …
weiterlesen "Türkei: Wie lange will die EU noch wegschauen?"
weiterlesen "Türkei: Wie lange will die EU noch wegschauen?"
CETA auf den Straßen und beim Regierungsgipfel - Friedenspreis des Deutschen Buchhandels„Als gäbe es eine Obergrenze für Menschlichkeit“ - Carolin Emcke spricht zur Verleihung des Friedenspreises des deutschen Buchhandels
Wenn es an diesem Wochenende eine Art politische…
weiterlesen "Martinas Woche 45_2016"
weiterlesen "Martinas Woche 45_2016"
Carolin Emcke sprach heute zur Verleihung des Friedenspreises des Deutschen BuchhandelsWenn es an diesem Wochenende eine Art politische "Pflichtlektüre" gibt, dann ist es die Rede der Friedenspreisträgerin des Deutschen Buchhandels, …
weiterlesen "„Als gäbe es eine Obergrenze für Menschlichkeit.“"
weiterlesen "„Als gäbe es eine Obergrenze für Menschlichkeit.“"
Am 11. Oktober wurden in einem umfangreichen Einsatz der türkischen Polizei rund 60 Vorstandsmitglieder der der pro-kurdischen und linken Partei HDP und ihrer Schwesterpartei DBP in Diyarbakır und Bitlis verhaftet und eingesperrt. Unter ihnen…
weiterlesen "Türkei: Handschellen und Gefängnis für die Demokratie"
weiterlesen "Türkei: Handschellen und Gefängnis für die Demokratie"
Die türkische Regierung drängt immer wieder darauf, Mitglied der EU zu werden. Allerdings offenbart sie von Zeit zu Zeit, dass ihr getroffene Absprachen egal sind. Mittlerweile ist sie …
weiterlesen "Ausstieg aus “Kreativem Europa”: Türkei demonstriert einmal mehr ihr einseitiges europäisches Verständnis"
weiterlesen "Ausstieg aus “Kreativem Europa”: Türkei demonstriert einmal mehr ihr einseitiges europäisches Verständnis"
Helmut Scholz am 4. Okterber 2016 im Straßburger Plenum / Also available in EnglishPlease find English version below
Europaabgeordneter Helmut Scholz am 4. Oktober im Straßburger Plenum zum Thema: "Handel mit bestimmten Gütern, die zur …
weiterlesen "Schluss mit EU-Handelspräferenzen für Folter-Staaten"
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Following Hungary's failed referendum on refugees yesterday, GUE/NGL President Gabi Zimmer calls on the Commission to examine whether the referendum and Hungarian asylum legislation are in line with EU law and …
weiterlesen "Referendum failed, now EU must examine legality of Hungarian asylum legislation"
weiterlesen "Referendum failed, now EU must examine legality of Hungarian asylum legislation"
Wie die türkische Agentur Anadolu mitteilte, sind gestern weitere TV-Sender in der Türkei geschlossen wurden, diesmal vor allem kurdische Anstalten. Der Zugriff geschehe auf Basis des Ausnahmezustandes, der nach dem gescheiterten Putsch im Juli und vom Parlament …
weiterlesen "Biene Maja unter Terrorverdacht"
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