Schlagwort: Menschenrechte
Heute debattierte das Plenum des Europaparlaments die Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems, dazu erklärt Cornelia Ernst, asylpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
"Wie immer stellt sich…
weiterlesen "Kommission: Das Dublin-System ist tot, lang lebe das Dublin-System!"
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Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation des Europaparlaments, erklärt anlässlich der Empfehlung der Europäischen Kommission, die Visafreiheit auf türkische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger auszuweiten:
„Die …
weiterlesen "Vorauseilende Kooperation der EU-Kommission"
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2. Mai 2016
GÖTTINGER TAGEBLATT
„Die Hoffnung stirbt zuletzt“; von Christoph Höland
"...Eine gemeinsame europäische Migrationspolitik scheint aber in weite Ferne gerückt zu sein: „Die Hoffnung stirbt zuletzt“, kommentierte Sabine …
weiterlesen "Presseschau: Podiumsdiskussion zur Flüchtlingspolitik"
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Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Frau Mogherini, danke für Ihre Ausführungen, Chapeau für Ihre Ausdauer und Geduld heute! Eine zentrale entwicklungspolitische Perspektive fehlt für die …
weiterlesen "Herrschende zentralasiatische Eliten zerstören sozialpolitische Strukturen!"
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English version below
Anlässlich des internationalen Roma-Tags sprach die Europaabgeordnete Cornelia Ernst im Europäischen Parlament und forderte dabei eine würdevolle Perspektive für die Roma-Bevölkerung ein:
„Wir müssen verstehen, dass die …
weiterlesen "Wir fordern Würde für die Roma-Bevölkerung"
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Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation, fasste im Folgenden die wichtigsten Bestandteile des Berichts zusammen:
Der größte Ausschuss des Europäischen Parlaments hat sich …
weiterlesen "Parlament nimmt vor dem März-EU-Gipfel gegenüber der Türkei kein Blatt vor den Mund"
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Presse in Deutschland
16. März
SÜDDEUTSCHE ZEITUNG
Brüssel: Garantien für Flüchtlinge bei Türkei-Abkommen nötig
"Die EU-Kommission verlangt Garantien für Flüchtlinge beim geplanten Abkommen mit der Türkei. «Der Fall jeder einzelnen Person, die um …
weiterlesen "Presseschau: Die EU-Türkei-Gipfel"
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In der heutigen Straßburger Plenardebatte kritisierte Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion im Europaparlament, erneut die geplante Vereinbarung der EU mit der Türkei:
„Wir geben als EU gegenwärtig ein schäbiges Bild ab. Die Staats- und …
weiterlesen "EU darf nicht mit Menschenrechten handeln!"
weiterlesen "EU darf nicht mit Menschenrechten handeln!"
In der heutigen Straßburger Plenardebatte kritisierte Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion im Europaparlament, erneut die geplante Vereinbarung der EU mit der Türkei:
„Wir geben als EU gegenwärtig ein schäbiges Bild ab. Die Staats- und …
weiterlesen "EU darf nicht mit Menschenrechten handeln!"
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Stimmen der Delegation DIE LINKE., mit Gabi Zimmer, Cornelia Ernst, Martina Michels und Fabio De Masi"EU muss vergiftetes Angebot der Türkei ablehnen!"
Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL warnt die Staats- und…
weiterlesen "Der Sondergipfel zwischen der EU und der Türkei am 7. März 2016"
weiterlesen "Der Sondergipfel zwischen der EU und der Türkei am 7. März 2016"