Schlagwort: Meinungsfreiheit
Europäische Kommission muss gegenüber der Intervention der Türkei gegen ein Projekt der Dresdner Sinfoniker standhaft bleibenWie die Dresdner Neuesten Nachrichten heute (Samstag) auf Seite 1 berichten, verlangte die Ständige Vertretung der Türkei bei …
weiterlesen "Angriff auf die Kunst- und Meinungsfreiheit"
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18. April 2016
INTERNATIONALE POLITIK UND GESELLSCHAFT (IPG)
Im Rampenlicht, von Yasar Aydin
"Erdoğan zu dämonisieren, nützt ihm mehr als es ihm schadet.
...Als Bundeskanzlerin Angela Merkel die Staatanwaltschaft zum …
weiterlesen "Presseschau: Erdoğan, die Bundesregierung und Böhmermann"
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Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation des Europaparlaments, kommentiert am Vortag der Grundsatzdebatte im Europäischen Parlament zum EU-Türkei-Deal, Veröffentlichungen der Tagesschau zu einem Gutachten des …
weiterlesen "Türkei kein „Sicherer Drittstaat“"
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16. März 2016
JUNGE WELT
Riga macht sich nazifein, von Frank Brendle
"Lettische Regierung bereitet sich auf SS-Gedenkmarsch vor – und nimmt deutsche Antifaschisten in Abschiebehaft.
...
Die Linke-Politikerinnen Ulla Jelpke und Sabine …
weiterlesen "Presseschau: Einreiseverweigerung für AntifaschistInnen"
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16. März 2016
STADTRADIO GÖTTINGEN
Göttinger Europaabgeordnete Sabine Lösing kritisiert lettische Einwanderungsbehörden, von Jeanine Rudat
"Anlässlich der heutigen Kundgebung am Freiheitsdenkmal der lettischen Hauptstadt Riga zu Ehren der…
weiterlesen "Presseschau: Einreiseverweigerung für Antifaschisten"
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Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation, fasste im Folgenden die wichtigsten Bestandteile des Berichts zusammen:
Der größte Ausschuss des Europäischen Parlaments hat sich …
weiterlesen "Parlament nimmt vor dem März-EU-Gipfel gegenüber der Türkei kein Blatt vor den Mund"
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Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation zu den Verhaftungen von türkischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern:
Als erste Reaktion auf den "Aufruf für den Frieden", der die Formen staatlicher …
weiterlesen "Türkei kriminalisiert fortgesetzt die Stimmen der Vernunft"
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Die Partnerin, Ensaf Haidar, sprach heute im Europäischen Parlament und war in der Fraktion zu GastEnsaf Haidar, die Partnerin des Bloggers Badawi, dem heute der Sacharowpreis des Europäischen Parlaments verliehen wurde, war am späten Nachmittag…
weiterlesen "Verleihung des Sacharow Preises 2015 an Raif Badawi"
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Am 27.10. stimmte das EP letztmalig über den Text zur Telekommunikations-Verordnung ab27. Oktober 2015
NETZPOLITIK.ORG, von Thomas Rudl
"...Im Zweifel ist davon auszugehen, dass mit Verweis auf „Fair Use“ Deckelungen …
weiterlesen "Presseschau: Telekommunikations-Paket: Netzneutralität und Roaming"
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"Frau Präsidentin! Nicht nur, dass die NSA munter weiter spioniert, herumspioniert, Millionen Menschen ausspäht – auch in den nationalen Staaten sieht es nicht besser aus.
Im Juni 2015 beschloss der Bundestag eine …
weiterlesen "Wie frei sind die BügerInnen, wenn sie rundum überwacht werden?"
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