Schlagwort: Zensur
438 Abgeordnete haben heute bei 226 Gegenstimmen und 39 Enthaltungen ihre Zustimmung zum Bericht für eine EU-Urheberrechtsreform im digitalen Zeitalter erteilt. Damit liegen nun Ergebnisse, bei denen der Berichterstatter Axel Voss (CDU) sogar gegen den Koalitionsvertrag in Deutschland stimmte, auf dem Tisch. Martina Michels, zuständige Unterhändlerin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT), hält zu diesem Ausgang der heutigen Abstimmung über die Parlamentsposition zur europäischen …
weiterlesen "Urheberrechtsreform: Chance verpasst – Freiheit im Netz beschnitten"
weiterlesen "Urheberrechtsreform: Chance verpasst – Freiheit im Netz beschnitten"
Eine Mehrheit des Plenums im Europaparlament verwehrte heute ihre Zustimmung zum Bericht für eine EU-Urheberrechtsreform. In der Form, wie der Text im Rechtsausschuss (JURI) angenommenen wurde, kann er laut dieser Mehrheitsentscheidung nicht bleiben. Damit wird der Text von Berichterstatter Axel Voss (CDU) nicht direkt in die Verhandlungen mit dem Rat und der Kommission geschickt (sogenannte Trilog-Verhandlungen). Stattdessen wird der Text nun erst noch einmal im September-Plenum debattiert und für inhaltliche Änderungen freigegeben.
Martina …
weiterlesen "Parlament holt sich Copyright-Debatte zurück"
weiterlesen "Parlament holt sich Copyright-Debatte zurück"
Heute Morgen stimmte der Rechtsausschuss des Europaparlaments (JURI) über die Richtlinie für ein neues Urheberrecht hab. Ursprünglich von Günther Oettinger seitens der Kommission auf den Weg gebracht, führte der Christdemokrat Axel Voss (CDU) dessen Arbeit als Berichterstatter für diesen Text weiter. Seine Vorgängerin, Therese Comodini-Cachia, wollte das bereits in Deutschland und Spanien krachend gescheiterte Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene ausräumen, doch gab sie das Dossier an ihn ab, als sie in die nationale Politik nach Malta wechselte. …
weiterlesen "Modernes Urheberrecht? 404 Page not found!"
weiterlesen "Modernes Urheberrecht? 404 Page not found!"
Oder was eine Revision des Urheberrechtsschutzes im Netz mit Grundrechten zu tun hatHeute starten Europaabgeordnete aus mehreren Fraktionen mit einem Video erneut die Aufklärung darüber, was es mit upload-Filtern auf sich hat und warum wir deren verpflichtenden Einsatz, den die EU-Kommission vorgeschlagen hat, dringend verhindern sollten.
Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD enthält neben einem Bekenntnis zur Netzneutralität auch eine klare Ansage gegen den Einsatz von Upload-Filtern auf Plattformen. Goldrichtig wenden sich …
weiterlesen "Das Upload-Filter-Ping-Pong zwischen Brüssel und Berlin"
weiterlesen "Das Upload-Filter-Ping-Pong zwischen Brüssel und Berlin"
Fachgespräch Medienfreiheit in der Türkei - Europäischer Salon 2 - Deniz Yücel 300 Tage zuviel HaftAm Freitag war es soweit. In Berlin fanden Fachgespräche, gemeinsam mit dem Europäischen Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF), ein Podium zur Medienfreiheit mit dem Neuen Deutschland (ND) und eine Bilanzveranstaltung am Abend im Café Sibylle statt. Can Dündar kam überraschend ab Mittag zu unseren Debatten. Stelios Kouloglou eröffnete am Nachmittag seine Ausstellung "Laughing to death". Doch eines nach dem anderen.
…
weiterlesen "Martinas Woche 49_2017 Spezial zur Medienfreiheit"
weiterlesen "Martinas Woche 49_2017 Spezial zur Medienfreiheit"