Schlagwort: Zensur

438 Abgeordnete haben heute bei 226 Gegenstimmen und 39 Enthaltungen ihre Zustimmung zum Bericht f├╝r eine EU-Urheberrechtsreform im digitalen Zeitalter erteilt. Damit liegen nun Ergebnisse, bei denen der Berichterstatter Axel Voss (CDU) sogar gegen den Koalitionsvertrag in Deutschland stimmte, auf dem Tisch. Martina Michels, zust├Ąndige Unterh├Ąndlerin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss f├╝r Kultur und Bildung (CULT), h├Ąlt zu diesem Ausgang der heutigen Abstimmung ├╝ber die Parlamentsposition zur europ├Ąischen ÔÇŽ
weiterlesen "Urheberrechtsreform: Chance verpasst ÔÇô Freiheit im Netz beschnitten"
Gestaltung: Uwe St├╝mke
Eine Mehrheit des Plenums im Europaparlament verwehrte heute ihre Zustimmung zum Bericht f├╝r eine EU-Urheberrechtsreform. In der Form, wie der Text im Rechtsausschuss (JURI) angenommenen wurde, kann er laut dieser Mehrheitsentscheidung nicht bleiben. Damit wird der Text von Berichterstatter Axel Voss (CDU) nicht direkt in die Verhandlungen mit dem Rat und der Kommission geschickt (sogenannte Trilog-Verhandlungen). Stattdessen wird der Text nun erst noch einmal im September-Plenum debattiert und f├╝r inhaltliche ├änderungen freigegeben. Martina ÔÇŽ
weiterlesen "Parlament holt sich Copyright-Debatte zur├╝ck"
Heute Morgen stimmte der Rechtsausschuss des Europaparlaments (JURI) ├╝ber die Richtlinie f├╝r ein neues Urheberrecht hab. Urspr├╝nglich von G├╝nther Oettinger seitens der Kommission auf den Weg gebracht, f├╝hrte der Christdemokrat Axel Voss (CDU) dessen Arbeit als Berichterstatter f├╝r diesen Text weiter. Seine Vorg├Ąngerin, Therese Comodini-Cachia, wollte das bereits in Deutschland und Spanien krachend gescheiterte Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene ausr├Ąumen, doch gab sie das Dossier an ihn ab, als sie in die nationale Politik nach Malta wechselte. ÔÇŽ
weiterlesen "Modernes Urheberrecht? 404 Page not found!"
Oder was eine Revision des Urheberrechtsschutzes im Netz mit Grundrechten zu tun hatHeute starten Europaabgeordnete aus mehreren Fraktionen mit einem Video erneut die Aufkl├Ąrung dar├╝ber, was es mit upload-Filtern auf sich hat und warum wir deren verpflichtenden Einsatz, den die EU-Kommission vorgeschlagen hat, dringend verhindern sollten. ┬á Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD enth├Ąlt neben einem Bekenntnis zur Netzneutralit├Ąt auch eine klare Ansage gegen den Einsatz von Upload-Filtern auf Plattformen. Goldrichtig wenden sich ÔÇŽ
weiterlesen "Das Upload-Filter-Ping-Pong zwischen Br├╝ssel und Berlin"
Fachgespr├Ąch Medienfreiheit in der T├╝rkei - Europ├Ąischer Salon 2 - Deniz Y├╝cel 300 Tage zuviel HaftAm Freitag war es soweit. In Berlin fanden Fachgespr├Ąche, gemeinsam mit dem Europ├Ąischen Zentrum f├╝r Presse- und Medienfreiheit (ECPMF),┬áein┬áPodium┬ázur Medienfreiheit mit dem Neuen Deutschland (ND) und┬áeine Bilanzveranstaltung am Abend im Caf├ę Sibylle statt. Can D├╝ndar kam ├╝berraschend ab Mittag zu unseren Debatten. Stelios Kouloglou er├Âffnete am Nachmittag seine Ausstellung "Laughing to death".┬áDoch eines nach dem anderen. ┬á ÔÇŽ
weiterlesen "Martinas Woche 49_2017 Spezial zur Medienfreiheit"