Schlagwort: HDP
Martina Michels reiste zum dritten Mal, zweimal davon zur Wahlbeobachtung, in die Türkei - Ein fortgesetzter ReiseberichtIn acht bis zehn Tagen wird das amtliche Endergebnis der Wahlen in der Türkei erwartet. Eine Art Livestream und erste Auswertungen gab es von Ismail Küpeli, sowie von Florian Wilde beim ND, von Deniz Yücel bei der Welt und Özlem Topçu in der ZEIT.
Diyarbakir zwischen Attentat und Wahlerfolg - Juni 2015
Gleich zweimal in diesem Jahr gingen Bürgerinnen und Bürger der Türkei an die Wahlurnen, …
weiterlesen "„Wir kämpfen weiter, aber wir kämpfen mit Würde“"
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Martina Michels, Mitglied der Wahlbeobachtungsdelegation der GUE/NGL kommentiert aus Diyarbakır den Wahlausgang:Bei den gestrigen Parlamentswahlen in der Türkei erreichte Erdoğans AKP die Mehrheit mit 49,4 % lt. der staatlichen Nachrichtenagentur. Die vollständige Auszählung stand beinahe zwei Stunden nach Schließung der Wahllokale fest. Die Oppositionsparteien CHP, MHP und die HDP erreichten 25,4 bzw. 11,9 und 10,7 Prozent.
Zu Ergebnissen und Erfahrungen der Wahlbeobachtung im…
weiterlesen "Erdoğans AKP gewinnt die Wahlen mit zweifelhafter Unterstützung – HDP verlangt Neuauszählung"
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Zum zweiten Mal in diesem Jahr müssen sich die Bürger in der Türkei entscheiden: wohin soll es mit dem Land gehen? Nachdem die Erdoğan-Partei AKP bei den vergangenen Parlamentswahlen im Juni die absolut Mehrheit verloren und die mehrheitlich kurdische HDP die 10%-Hürde genommen hat, fand sich unter den vier Parteien keine Koalition. Nach Ablauf einer 45-Tage-Frist wurden Neuwahlen für kommenden Sonntag angesetzt. Vor ihrer Wahlbeobachtung am kommenden Wochenende in Diyarbakır ist Martina Michels im Gespräch …
weiterlesen "Im Schatten der Anschläge: Q&A mit Martina Michels zur Wahl in der Türkei"
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Diyarbakir - Berlin/Brüssel - HelsinkiEine Woche zwischen Diyarbakir - Berlin/Brüssel - Helsinki
Tiefflieger über Trauerfeiern und Tränengas mit Pfefferspray - Diyarbakir im Oktober 2015
Einen Tag nach den entsetzlichen Bombenattentaten in Ankara brach Martina zu einer Reise nach Diyarbakir auf. Die Reise war lange geplant und galt der Vorbereitung der Wahlbeobachtung, die dann Ende den Monats mit einer größeren Delegation der GUENGL-Fraktion unterstützt wird.
„Es ist unübersehbar, dass die politische Opposition von Erdogan kriminalisiert wird. Das Parlament ist …
weiterlesen "Martinas Woche 42"
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Es ist unübersehbar, dass die politische Opposition von Erdoğan kriminalisiert wird.Martina Michels war in Vorbereitung der Wahlbeobachtung vom 11. - 14.10.15 in Diyarbakır/Türkei, ein erster Reisebericht:
- "Es ist unübersehbar, dass die politische Opposition von Erdogan kriminalisiert wird."
- "Das Parlament ist geschlossen, die Demokratie beerdigt."
- "Innenpolitisch ist es wichtig, dass die Opposition, Parteien, Gewerkschaften und NGOs, Solidarität erfahren."
- "Es ist nicht …
weiterlesen "Terror und Kriminalisierung der Opposition destabilisieren die Türkei und die EU schaut weg"
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Zu den Besuchen des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğans in Straßburg und Brüssel erklärt Martina Michels, Mitglied der EU-Türkei-Delegation:"Im Allgemeinen sind Gespräche dem Konflikt und der Isolation vorzuziehen. Doch das gestrige Zusammentreffen der EU-Spitzen mit dem türkischen Staatschef war das Gegenteil eines aufrichtigen Dialogs. Dem Despoten Erdogan wurde der rote Teppich ausgerollt, damit er seine 'nützliche' Rolle in einer mutlosen und menschenverachtenden Migrationspolitik der EU…
weiterlesen "EU sponsert Erdogans Wahlkampf statt humane Flüchtlingspolitik zu entwickeln"
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Zu den türkischen Luftangriffen auf den Islamischen Staat und auf kurdische Stellungen in Syrien und im Irak erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments:
„Die türkische AKP-Regierung nutzt den furchtbaren Bombenanschlag in Suruç, um eine ganze Reihe von Maßnahmen zu rechtfertigen: Dazu gehören die Luftangriffe gegen den – vor nicht allzu langer Zeit noch unterstützten – Islamischen …
weiterlesen "Substanz statt hohle Worte – Keine Rückendeckung für die Türkei!"
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Der Westen applaudiert oder schweigt. Überdies lässt Erdoğan Teile der außerparlamentarischen Opposition im Deckmantel des Terrorismusverdachts verfolgen und ignoriert die Wahlergebnisse.Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU-Türkei, zur Eskalation der türkischen Militärschläge im Nordirak und in Syrien:
"Der furchtbare Bombenanschlag in Suruç diente Erdoğan offenbar für eine abenteuerliche Kehrtwende in seiner Duldungspolitik des IS'. Mit Luftanschlägen im …
weiterlesen "Erdoğan instrumentalisiert Kehrtwende im Kampf gegen den IS gegen Kurdinnen und Kurden"
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Trauer und Wut nach Bombenanschlag in SuruçZum gestrigen Bombenanschlag in Suruç, nahe Kobanê, erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation EU - Türkei:
„Wir trauern mit den Freunden und Familien, die gestern bei dem feigen Anschlag im Kulturzentrum in Suruç ihre Söhne und Töchter, ihre Freunde und Weggefährten verloren haben. Die jungen Leute, unter ihnen viele Studierende, planten die praktische Unterstützung für die Menschen in Kobanê und stellten Öffentlichkeit für die…
weiterlesen "Erdoğans Pakt mit dem Teufel fordert erneut unschuldige Menschenleben"
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