Schlagwort: ENP – Europäische Nachbarschaftspolitik
Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (GUE/NGL) hat vor der heutigen Abstimmung im Europaparlament die klare Umsetzung rechtsstaatlicher und demokratischer Prinzipien zur Vorbedingung für Zahlungen zur Budgethilfe an die…
weiterlesen "Einhaltung der Menschenrechte zur Voraussetzung für Finanzhilfe an Moldau machen"
weiterlesen "Einhaltung der Menschenrechte zur Voraussetzung für Finanzhilfe an Moldau machen"
Der Europaabgeordnete Helmut Scholz hat das Europäische Parlament aufgefordert, die Realitäten und deren Wurzeln zu diskutieren, mit denen die EU in der östlichen Nachbarschaftspolitik konfrontiert ist. Das erklärte der …
weiterlesen "Realitäten in der östlichen Nachbarschaftspolitik wahrnehmen"
weiterlesen "Realitäten in der östlichen Nachbarschaftspolitik wahrnehmen"
Europaabgeordneter Helmut Scholz (DIE LINKE.) in der Plenardebatte zur "Lage in Belarus", am 26. Oktober 2016:
"Danke Frau Präsidentin, Frau Kommissarin,
ich möchte die heutige Aussprache als Chance zur Reflexion nutzen: Die …
weiterlesen "Helmut Scholz in der Plenardebatte zur Lage in Belarus (Oktober 2016)"
weiterlesen "Helmut Scholz in der Plenardebatte zur Lage in Belarus (Oktober 2016)"
Gerade habe ich mich mit einer Gruppe von afrikanischen Frauen getroffen, die sich für die Rechte der Menschen in Westsahara einsetzen. Das reiche Land wurde vom kolonialen Spanien sozusagen an Marokko und Mauretanien verschenkt ohne die Rechte der West Sahrauis …
weiterlesen "Recht auf Widerstand der Westsahara"
weiterlesen "Recht auf Widerstand der Westsahara"
TTIP, CETA, Energiepolitik, Verbraucherschutz und die Lage in MittelosteuropaSeit dem 1. Juli 2016 hat die Slowakei die EU-Ratspräsidentschaft für sechs Monate inne. Die GUE/NGL-Fraktion nahm dies zum Anlaß, ihre Studientage in Bratislava abzuhalten, um vor Ort…
weiterlesen "Bratislava: Studientage der Fraktion"
weiterlesen "Bratislava: Studientage der Fraktion"
Die Podiumsbeiträge der GUE/NGL-Friedenskonferenz in Brüssel zum NachschauenHier findet sich der Konferenzbericht (Deutsch) inklusive Abschlussdokument (Englisch), sowie die dazugehörige Pressemitteilung (Englisch).
Helmut Scholz (GUE/NGL). – Herr Präsident! Herr Kommissar! Was wir bezüglich Belarus diskutieren, ist kein technisches Problem. Es geht im Kern um die politische Herausforderung eines Ausgleichs legitimer Interessen auf Basis vereinbarter…
weiterlesen "Zum Sicherheitsstatus von Kernkraftwerken in Weißrussland"
weiterlesen "Zum Sicherheitsstatus von Kernkraftwerken in Weißrussland"
Russland ist für Mecklenburg-Vorpommern der viertgrößte Handelspartner. Daher ist die Wirtschaft des Bundeslands von den Sanktionen gegen Moskau besonders stark betroffen. Am Mittwoch findet der zweite Russlandtag Mecklenburg-Vorpommerns statt, zu dem die …
weiterlesen "Russlandtag in Mecklenburg-Vorpommern"
weiterlesen "Russlandtag in Mecklenburg-Vorpommern"
Helmut Scholz, nachbarschaftspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, erklärt zur Wiederaufnahme der Gespräche innerhalb des NATO-Russland-Rates:
"Nach fast zwei Jahren finden sich die Vertreter von NATO und Russland heute wieder zu …
weiterlesen "Die Sprachlosigkeit überwinden"
weiterlesen "Die Sprachlosigkeit überwinden"
Sabine Lösing, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Die Frage der Verteilungsgerechtigkeit, sowohl innerhalb von Gesellschaften als auch zwischen den Regionen der Welt, ist die wichtigste Frage, wenn es um Frieden und…
weiterlesen "Zivile Gelder sollen für militärische Zwecke missbraucht werden"
weiterlesen "Zivile Gelder sollen für militärische Zwecke missbraucht werden"