Schlagwort: ENP – Europäische Nachbarschaftspolitik

Sabine Lösing
Sabine LösingPablo Eekman

EU Foreign & Security policy creates more problems than it solves

Humanitäre KrisePressemitteilungenSabine Lösing
Left Parliamentarians GUE/NGL MEP Sabine Lösing and AKEL MP Aristos Damianou from Cyprus attended the Inter-Parliamentary Conference for Common Foreign and Security Policy (CFSP) and Common Security and Defence Policy (CSDP) in Luxembourg last weekend (5 to 6 September 2015). This Inter-Parliamentary Conference is convened with the aim of scrutinising EU Foreign Affairs and Defence Policy with national and European Parliamentarians from all political groups and all 28 member states.   On their return from the …
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Deutsche Welle an der Ostfront

PresseschauSabine Lösing
Unter Intendant Peter Limbourg richtet sich der Auslandssender zunehmend gegen russischen Einfluss..."Gegenüber der deutschen Europaabgeordneten der Linken Sabine Lösing führte die EU-Kommission die Zahlen auf: Zwischen 2011 und 2015 wurde das EU-Regionalprogramm »zur Förderung der Entwicklung freier und unabhängiger Medien« mit 15,5 Millionen Euro unterstützt. Für die Zeit nach 2015 wird das Programm auf 20 Millionen Euro aufgestockt."...   Der vollständige Artikel des Neuen Deutschlands, nd, findet sich hier.

40 Jahre nach Helsinki: Einen Neuanfang wagen

Helmut ScholzPressemitteilungen
Vor 40 Jahren schrieben Politiker aus Ost und West europäische Geschichte: In der am 1. August 1975 unterzeichneten Schlussakte von Helsinki verpflichteten sie sich nicht nur zur Unverletzlichkeit der Grenzen, zu friedlicher Streitbeilegung und Nichteinmischung, sondern auch zur Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten und zur Idee wirtschaftlicher Zusammenarbeit im Sinne umfassender Sicherheitspolitik. „Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und die KSZE-Schlussakte belegten nicht nur, dass trotz unterschiedlicher …
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„Wir müssen den Weg in Richtung einer OSZE 2.0 einschlagen“

Helmut ScholzPressemitteilungen
Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz forderte am Mittwochabend in der Debatte am Mittwochabend ein Anknüpfen an die konkreten gesellschaftlichen Bedingungen der Partner im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP). „Mit ihrem Diskussionspapier zur Neuausrichtung der Nachbarschaftspolitik hat die Europäische Kommission richtige Fragen aufgeworfen“, so Helmut Scholz in der Plenardiskussion am späten Mittwochabend. Dazu gehörten jene nach der Berücksichtigung der gesellschaftlichen Bedingungen und …
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Nachbarschaftspolitik muss Teil des auswärtigen Wirkens der EU sein!

Helmut ScholzReden
"Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit ihrem Diskussionspapier zur Neuausrichtung der Nachbarschaftspolitik hat die Kommission richtige Fragen aufgeworfen, zum Beispiel die nach der Berücksichtigung der gesellschaftlichen Bedingungen und Interessen der Partnerländer oder die nach der Einbindung der Nachbarn der Nachbarn. Sie konstatiert mit ihrem Papier auch indirekt das Scheitern des bisherigen Konzepts der EU-Politik in der unmittelbaren Nachbarschaft – in beide Richtungen, nach Süden wie…
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Plenarwoche Juli 2015Louise Schmidt DIE LINKE.im EP
Plenarwoche Juli 2015Louise Schmidt
Louise Schmidt DIE LINKE.im EP

Plenarfokus

Cornelia ErnstGabi ZimmerHelmut ScholzMartina MichelsSabine LösingThomas Händel
Die Schwerpunkte der Plenartagung des Europäischen Parlaments