Schlagwort: ENP – Europäische Nachbarschaftspolitik
Am heutigen Donnerstag stimmte eine große Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments dem Entschließungsantrag mit dem Titel ‚Besetzte Gebiete in Georgien zehn Jahre nach der Invasion durch …
weiterlesen "„Georgiens Krieg in russische Invasion umzudeuten, verfälscht Geschichte“"
weiterlesen "„Georgiens Krieg in russische Invasion umzudeuten, verfälscht Geschichte“"
In diesem Jahr haben sich nur drei unserer sieben Abgeordneten aus der Deckung getraut und ihre Favoriten benannt. Bei manchen fiel die Entscheidung auch eher auf Basis von Verteilung von Sympathiepunkten denn der Fifa-Weltrangliste, aber so kam…
weiterlesen "Fifa Fußball-Weltmeisterschaft der Männer in Russland"
weiterlesen "Fifa Fußball-Weltmeisterschaft der Männer in Russland"
Die Mehrheit des Europaparlaments wird heute das Gesetz für ein weiteres Darlehen über 1 Milliarde Euro an die Regierung der Ukraine durchwinken. Dazu Helmut Scholz, Europaabgeordneter für DIE LINKE im zuständigen EP-Handelsausschuss (INTA):…
weiterlesen "Geld für die Oligarchen, Kälte für die Bevölkerung?"
weiterlesen "Geld für die Oligarchen, Kälte für die Bevölkerung?"
Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments (INTA) stimmte heute einem Gesetzentwurf der EU-Kommission zu, mit dem der Ukraine erneut und weitere Finanzhilfen in Milliardenhöhe aus dem EU-Haushalt gezahlt werden können. Dazu …
weiterlesen "Ukraine: Finanzhilfe erstmals mit sozialpolitischen Konditionen"
weiterlesen "Ukraine: Finanzhilfe erstmals mit sozialpolitischen Konditionen"
Ende November wird in Brüssel das Gipfeltreffen zur östlichen Partnerschaft der Europäischen Union ausgerichtet. „Anstatt die gravierenden Entwicklungsprobleme in Ländern wie der Ukraine oder Moldau zu benennen und zum Ausgangspunkt realer Politik zu machen, wird …
weiterlesen "Enttäuschte Nachbarn im Osten"
weiterlesen "Enttäuschte Nachbarn im Osten"
Anlässlich der Interparlamentarischen Konferenz für gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP) in Tallinn (Estland) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des …
weiterlesen "“Wir brauchen ein neues Verständnis von Sicherheit”"
weiterlesen "“Wir brauchen ein neues Verständnis von Sicherheit”"
Gastbeitrag von Sabine Lösing und Jürgen Wagner in der Jungen WeltVorgebliche Armutsbekämpfung. Wie die EU per Rechtsbeugung Militarisierung unter dem Mantel der Entwicklungshilfe betreibt.
"Die Bundesrepublik hat 2016 eine »Ertüchtigungsinitiative« ausgerufen. Sie …
weiterlesen "Pflugschare zu Schwertern"
weiterlesen "Pflugschare zu Schwertern"
Ein Bericht über die Ukraine-Reise von Dr. Cornelia Ernst, Europaabgeordnete DIE LINKE.Vom 06.07.2017 bis zum 10.07.2017 wurde ich von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, sowie mehreren linken Aktivist*innen in die Ukraine, in die Nähe von Kiew, eingeladen um mir …
weiterlesen "Bist Du nicht für uns, bist Du gegen uns"
weiterlesen "Bist Du nicht für uns, bist Du gegen uns"
Also available in English: 'Little Russia': Playing with firePlease find English version below.
Die Ausrufung des ‚Staates Kleinrussland‘ in der Ostukraine zeugt nach Ansicht des Europaabgeordneten Helmut Scholz von Weltfremdheit und dem offensichtlichen Unvermögen, …
weiterlesen "Spiel mit dem Feuer"
weiterlesen "Spiel mit dem Feuer"
6. - 9. Juli 2017
Die Dresdner Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE.) reist vom 6. bis 9. Juli in die Ukraine, um die Situation nach dem Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine näher zu betrachten. Für sie …
weiterlesen "Dresdner Europaabgeordnete Cornelia Ernst auf Informationsreise in der Ukraine"
weiterlesen "Dresdner Europaabgeordnete Cornelia Ernst auf Informationsreise in der Ukraine"