Schlagwort: Datenschutz
International
12. Dezember 2015
Le PNR, un dispositif à l'efficacité limitée, selon les experts, von Jacques Follorou
erschienen und online abrufbar bei der französischen Tageszeitung Le Monde.
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weiterlesen "Presseschau: Innenminister der Europäischen Union und Industrieausschuss beschließen EU-PNR"
weiterlesen "Presseschau: Innenminister der Europäischen Union und Industrieausschuss beschließen EU-PNR"
GUE/NGL Conference - Mass surveillance and internal security in the EU,
Wed 2 December European Parliament, Room ASP 1G2, 16.30-19.00, bitte um Anmeldung bis zum 24. November (auf Grund der erhöhten …
weiterlesen "GUE/NGL Conference: Mass Surveillance & Internal Security in the EU"
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Beitrag von Martina Michels zur heutigen Abstimmung über die elektronische Kommunikation in der EU.
Gestern schrieb der Erfinder des WWW, Sir Tim Berners-Lee, den Europaparlamentarierinnen und -Parlamentariern eine Nachricht:
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weiterlesen "Netzneutralität ist mehr als eine industriepolitische Fachfrage"
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"...EU lawmaker Helmut Scholz of the far-left GUE/NGL group said the verdict carries consequences for the mammoth free trade deal being negotiated by the EU and the US, describing data trade as "one of the centrepieces" of the …
weiterlesen "Presseschau: Landmark EU court ruling strikes down US data-sharing deal"
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Ein Rückblick auf die Plenarwoche in StraßburgBeziehungen der EU zur Türkei und die Flüchtlingspolitik
Diese Plenarwoche wurde schon im Auftakt von schwerwiegenden Fehlentscheidungen der EU-Institutionen flankiert. Erdogan wurde von Tusk, Juncker und Schulz empfangen und es …
weiterlesen "Martinas Woche 41"
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Der EuGH erklärte das Safe Harbor Abkommen heute für ungültig und stellte damit das Agieren von facebook & Co wieder unter die Kontrolle der nationalen Datenschutzbehörden.Dazu der Abgeordnete Helmut Scholz, Handelsexperte der …
weiterlesen "EuGH Urteil pro Datenschutz setzt TTIP-Verhandlungen unter Druck"
weiterlesen "EuGH Urteil pro Datenschutz setzt TTIP-Verhandlungen unter Druck"
Heute hat der Europäische Gerichtshof in einem wegweisenden Urteil das sogenannte Safe Harbour Abkommen für ungültig erklärt. Damit wird die Übertragung persönlicher Daten in die USA durch Unternehmen wie Facebook illegal. Das Gericht begründet dies…
weiterlesen "Ein guter Tag für die Grundrechte in der EU"
weiterlesen "Ein guter Tag für die Grundrechte in der EU"
Cornelia Ernst zum Safe Harbor Urteil des Europäischen Gerichtshofs EuGH"Das ist ein guter Tag für die Grundrechte in Europa. Was schon lange gemunkelt wurde, ist nun endlich ans Tageslicht gekommen, dass der angemessene Datenschutz für …
weiterlesen "Das ist ein guter Tag für die Grundrechte in Europa"
weiterlesen "Das ist ein guter Tag für die Grundrechte in Europa"
Heute wurden die Verhandlungen der US-Regierung mit 11 weiteren Staaten über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) für abgeschlossen erklärt. Der Abschluss dieses bislang größten und umfassendsten Freihandelsabkommens der Geschichte löst in neoliberalen …
weiterlesen "TPP schadet unseren Gesellschaften"
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Anmerkungen zur Digitalen Binnenmarkt-Strategie (DSM-Strategie) der Europäischen Kommission aus kultur- und bildungspolitischer Perspektive1. Kleine Vorgeschichte
Am 6. Mai 2015 hat die Kommission eine ehrgeizige Ankündigung veröffentlicht. Sie gilt der …
weiterlesen "„Leute, kauft mehr online „"
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