Pressemitteilungen

Anlässlich des Treffens der NATO-Verteidigungsminister*innen in Brüssel, erklärt Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin der Delegation: „Auf der NATO-Tagung in Brüssel waren unter anderem die …
weiterlesen "Soziales statt Rüstung! Deutschland Trendsetter bei NATO- und EU-Militärausgaben"
„Aus dem Deal des Jahrhunderts ist eine Hochglanzbroschüre für Immobilienmakler geworden“, meint Martina Michels (DIE LINKE.). „Die US-Regierung schlägt einen Wirtschaftsplan für eine Konfliktregion vor, aus der sie in den vergangenen Jahren die …
weiterlesen "Kushner-Plan: Mehr Fata Morgana als Vision"
Der Europäische Rat hat die neue Strategische Agenda der EU für den Zeitraum 2019 bis 2024 angenommen. Hierzu kommentiert Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN: „Die Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen der …
weiterlesen "EU-Agenda 2019-2024: Linke fordern Aufbruch statt Abschottung"
Beim gestrigen Treffen der Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen kam es wieder nicht zu einer Einigung auf konkrete Ziele für den Klimaschutz in der EU. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE…
weiterlesen "Europäischer Rat: Keine konkreten Taten für Klimaschutz"
„Das Eurozonen-Budget ist lächerlich und verdient seinen Namen nicht. Behauptungen, man würde die Eurozone damit stabiler machen, sind schlichtweg falsch,“ kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, den …
weiterlesen "Eurogruppe: Fake News Eurozonenbudget"
Zum Auftakt des heutigen Ratsgipfels, bei dem neben den Themen Klima und Haushalt auch personelle Fragen für die Besetzung der EU-Institutionen besprochen werden sollen, veröffentlichen DIE LINKE.-Europaabgeordneten elf Forderungen an …
weiterlesen "Unsere Vorschläge an die künftige Kommissionspräsidentschaft"
Zum Auftakt des heutigen Ratsgipfels, bei dem neben den Themen Klima und Haushalt auch personelle Fragen für die Besetzung der EU-Institutionen besprochen werden sollen, veröffentlichen DIE LINKE.-Europaabgeordneten elf Forderungen an …
weiterlesen "Unsere Vorschläge an die künftige Kommissionspräsidentschaft"
Mr. Jean-Claude Juncker, President Mrs Cecilia Malmström, Commissioner for International Trade European Commission Brussels Mr. President, Madam Commissioner, The press has informed us that the European Commission is considering …
weiterlesen "Call by MEPs, not to conclude the EU-Mercosur Agreement"
Anlässlich des heutigen Weltflüchtlingstags erklärt Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Seit mehr als 25 Jahren geht es in Europa vor allem um Abschottung sowie darum, die Fluchtrouten zu…
weiterlesen "Weltflüchtlingstag: Sichere Fluchtwege schaffen"
Anlässlich der gestrigen (17.06.2019) Unterzeichnung des Vertrages durch Frankreich, Deutschland und Spanien über die Entwicklung und den Bau eines neuen europäischen Kampfjets, erklären Özlem Alev Demirel (DIE LINKE.) und Manu Pineda Marín von der spanischen Izquierda …
weiterlesen "Frieden statt Killerjets"