Pressemitteilungen
Zum Ausgang der US-Präsidentenwahl erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europaparlaments:
„Ich bin ernsthaft schockiert, doch eigentlich nicht wirklich überrascht. Doch bis zu Letzt habe ich …
weiterlesen "Eine Wahl zwischen Pest und Cholera"
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Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert das Wahlergebnis aus den USA und den Sieg des Republikaners Donald Trump:
„Trumps Wahlkampf war reich an Hetze und Polarisierung und arm an Inhalten und Seriosität, dennoch ist der Gang der …
weiterlesen "Die Angst geht um"
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Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ausgang der amerikanischen Präsidentschaftswahlen:
„Demokratie gehört niemandem allein - weder Personen, Parteien oder Staaten…
weiterlesen "Donald, mir graust vor Dir!"
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LINKE. im EP fordert: Keine Sanktionen; Streichung der makroökonomischen KonditionalitätenDas Europaparlament diskutierte am Dienstagabend, 08/11/2016, erneut über die mögliche Aussetzung von …
weiterlesen "„Keine Streichung von EU-Fondsmitteln in Regionen in Portugal und Spanien!“"
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Der stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses des Europaparlaments zu Geldwäsche, Steuerhinterziehung und -Vermeidung (PANA), Fabio De Masi (DIE LINKE.), …
weiterlesen "Unternehmensbesteuerung: Schwarze Liste oder schwarzes Loch?"
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Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, zu den Verhaftungen der HDP Vorsitzenden Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş:
"Die …
weiterlesen "Wir sind wütend und rufen zur Solidarität mit der HDP auf!"
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Gestern Nacht wurden die HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş, Figen Yüksekdağ und offenbar weitere elf Abgeordnete der türkischen Nationalversammlung festgenommen. …
weiterlesen "Türkei: Nach Festnahmen von Demirtaş und Yüksekdağ – Schluss mit Hofieren Erdoğans durch die EU!"
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Ungarische Regierung nimmt Verstöße gegen Recht und Gesetz in Kauf, um Roma-Parlament zu zerstörenAm 60. Jahrestag des Aufstandes und des Freiheitskampfes von 1956 haben in Budapest städtische Beamte unter Verweis auf …
weiterlesen "Selbstbestimmung des Roma-Parlaments in Budapest muss erhalten bleiben"
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Following the speech given by EU Commissioner for Digital Economy & Society, Günther Oettinger, in Hamburg, the German conservative CDU politician has disqualified himself from being fit for his role.
GUE/NGL President, Gabi Zimmer, comments: "Someone …
weiterlesen "Oettinger not fit for EU public office"
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Erdoğan lässt erneut in der Cumhuriyet-Redaktion verhaften und will Debatte um Todesstrafe ins Parlament bringenAngesichts der heutigen Verhaftung des derzeitigen Cumhuriyet-Chefredakteurs, Murat Sabuncu, des Autors Güray Özder und der Kolumnistin Aydin …
weiterlesen "Türkische Regierung auf Aggressionskurs"
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