Özlem Alev Demirel
Anlässlich der Schließung einiger industrieller Großbetriebe im Zuge der Corona-Krise, erklärt Özlem Alev Demirel, friedens- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
„Während das öffentliche Leben richtigerweise auf nahe Null heruntergefahren wird und große Industriebetriebe ihre Pforten schließen, produziert eine Branche Corona zum Trotz munter weiter: die Rüstungsindustrie. Während VW-Chef Herbert Diess vor wenigen Tagen die Schließung der Unternehmenswerke damit begründete, dass man alle …
weiterlesen "Rüstungsbetriebe schließen, sofort!"
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Bereits seit Freitag findet de facto keine Aufnahme mehr von Geflüchteten statt, heute Nachmittag gab es nun auch die offizielle Ankündigung seitens der Bundesregierung, die Aufnahme von Geflüchteten bis auf Weiteres auszusetzen.
Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Diese Ankündigung ist ein humanitärer Supergau und macht mich fassungslos. Ein Land, wie die Bundesrepublik Deutschland mit all seinen Kapazitäten und Ressourcen verwehrt in einer Situation wie der jetzigen hilfesuchenden …
weiterlesen "COVID-19: Menschenrechte werden zuerst geopfert"
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Zum Versagen der EU-Institutionen in der Corona-Krise erklärt Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Fragen des Europaparlaments (EMPL):
„Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaftler*innen im Auftrag der öffentlichen Hand oder von Pharmakonzernen derzeit an der Entwicklung eines Impfstoffs gegen das COVID-19. Doch die jeweiligen Forschungsstände der Pharmakonzerne bleiben geheim, ein Austausch zwischen den Unternehmen findet nicht statt. Denn mit der …
weiterlesen "EU muss Transparenz in Pharmaforschung durchsetzen – Sofortinvestitionen im Gesundheitswesen notwendig"
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Anlässlich der Corona-Virus-Krise und des Großmanövers Defender 2020 erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Manchmal frage ich mich, ob ich in einem schlechten Film bin. Halb Europa befindet sich quasi im Ausnahmezustand wegen des Corona Virus‘, ganze Landstriche werden unter Quarantäne gestellt, aber das Militärmanöver Defender 2020 mit bis zu 37.000 Soldat*innen, die quer durch Europa an die russische Grenze verlegt werden, soll weiter …
weiterlesen "Defender 2020: Corona in Camouflage"
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Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete der LINKEN und stellvertretende Vorsitzende der EP-Delegation für die Beziehungen zur Türkei und Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte des Deutschen Bundestags, befinden sich aktuell im griechisch-türkischen Grenzgebiet, um auf die dramatische Situation der geflüchteten Menschen und die massive Missachtung der Menschenrechte aufmerksam zu machen. Aktuell sind die beiden Abgeordneten auf der türkischen Seite der Grenze auf …
weiterlesen "Abschottung ist unmenschlich – entsetzliche Szenen an der türkisch-griechischen Grenze"
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Die LINKEN-Abgeordneten Michel Brandt (Bundestag) und Özlem Alev Demirel (Europaparlament) reisen heute in das griechisch-türkische Grenzgebiet, um sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete der LINKEN und stellvertretende Vorsitzende der EP-Delegation für die Beziehungen zur Türkei: „Die aktuelle Situation ist Folge der verheerenden und gescheiterten EU-Politik. Die EU hatte - maßgeblich auf Initiative Deutschlands - mit der …
weiterlesen "Grenzen öffnen für Geflüchtete: LINKEN-Abgeordnete Brandt und Demirel informieren sich in Griechenland"
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Nein zum EU-Projekt Military MobilityDerzeit werden mit dem Großmanöver „Defender 2020“ rund 37.000 Soldaten einer US-Division quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Die Europäische Union ist an dieser Provokation Russlands, an diesem Kriegsspiel in Europa maßgeblich beteiligt.
„Defender 2020“ dient nämlich auch dazu, zu prüfen, wo es bei der schnellen Verlegung von Truppen und Material an die Grenze Russlands hakt. Denn für militärische Schwertransporte sind viele Straßen nicht breit, viele Tunnel nicht…
weiterlesen "Defender 2020 stoppen! Bus und Bahn statt Panzerwahn!"
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Zur immer weiter eskalierenden Lage in Syrien und der Forderung der Erdoğan-Regierung nach NATO-Unterstützung, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE), sowie stellvertretende Vorsitzende der EP-Delegation für die Beziehungen zur Türkei:
„Die abermalige Eskalation in Syrien kann nur beendet werden, wenn schnellstmöglich alle ausländischen Kräfte aus Syrien abgezogen und die kriegerischen Maßnahmen beendet werden. Denn eine anhaltende Eskalation …
weiterlesen "Syrien: Mehr Krieg bringt keinen Frieden"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament erklärt zum Vorfall, dass der Abgeordneten Özlem Alev Demirel, Mitglied der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), heute der Zutritt zum öffentlichen Prozess zur Aufklärung des Bombenanschlags auf eine Friedendemonstration vom 10. Oktober 2015 verweigert wurde: „Dass einer Abgeordneten des Europäischen Parlaments der Zugang zu einem Gerichtsgebäude in der Türkei untersagt wird, ist ein …
weiterlesen "Türkische Sicherheitsbehörden verhindern Prozessbeobachtung durch Abgeordnete des Europäischen Parlaments"
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Anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz an diesem Wochenende und der Debatte um eine mögliche ‚Europäisierung‘ der französischen Atomwaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Bei der diesjährigen Münchner ‚Sicherheitskonferenz‘ (SiKo) soll die aktuelle Debatte um eine mögliche ‚Europäisierung‘ der französischen Atomwaffen fortgesetzt werden – trotz einer deutlichen Ablehnung von Atomwaffen …
weiterlesen "Münchner ‚Sicherheitskonferenz‘: Bizarre Atomdebatte"
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