Özlem Alev Demirel
Anhörung im Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) „Selahattin Demirtaş gegen Türkei“ - Bericht und Videostatement„Heute haben wir eine einfache Frage zu beantworten...“, so begann Prof. Başak Çalı, die für die Anklageseite, für Demirtaş, in der Anhörung gegen die Türkei, sprach: „Darf man einen linken Politiker wegen seiner Opposition der Freiheit berauben, so wie es der Türkische Staat seit 3.11.2016 getan hat?“
Er wurde 2015 demokratisch gewählt, hatte 2014 den Friedensprozess für …
weiterlesen "„Heute haben wir eine einfache Frage zu beantworten…“"
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Stoppen Sie die Repressionen gegen die Opposition, Herr Erdoğan!Auf Initiative der Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel, Mitglied in der Türkei-Delegation des Europaparlaments, richten sich heute 48 Abgeordnete aus verschiedenen Fraktionen mit einem Brief an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.
Die Abgeordneten fordern darin die türkische Regierung auf, die Repression gegen gewählte Abgeordnete und Amtsträger*innen in der Türkei zu beenden. Ausgangspunkt für die Initiative ist die am 19. …
weiterlesen "Gemeinsamer Brief europäischer Abgeordneter an den Präsidenten der Türkei"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments16. - 19. September 2019, Straßburg
- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
Key Debate: ‚Stellungnahme von Rat und Kommission: Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU‘ (Brexit)
Aussprache am Mittwochmorgen, 18. September 2019, ab 9:00 Uhr
„Boris Johnson sucht offensichtlich den Crash-Out-Brexit um ein Freihandelsabkommen durchzusetzen, das auf der einen Seite soziale Standards und Umweltschutz verschlechtert und auf der anderen Seite Steuerdumping Tür …
weiterlesen "Plenarfokus September 2019"
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Anlässlich des 80. Jahrestags des Überfalls Deutschlands auf Polen am 1. September, mit dem der Zweite Weltkrieg begann, erklärt die Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE), Özlem Alev Demirel:
"Mit großer Sorge muss man 80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges feststellen, dass auf europäischer Ebene eine Politik der Konfrontation, der Sanktionen und der Aufrüstung praktiziert wird, die die notwendigen Lehren aus dem Zweiten …
weiterlesen "Nie wieder Krieg! Für eine echte europäische Friedenspolitik"
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Heute vor 6 Jahren starb Lothar Bisky. Wir vermissen ihn.Er war und blieb ein Medienwissenschaftler, den es in die Politik verschlagen hatte.
Lothar Bisky verkörperte in einer Person die Leidenschaft, aus der Linken europaweit eine hoffnungsvolle Kraft zu machen und besaß zugleich den Humor, linke Irrwege und unproduktive Besserwisserei aufzuspießen. Medienmacherinnen und Journalisten mochten ihn, weil er jenseits des typischen Berufspolitikers, nachdenklich und fehlbar auftrat, weil er es hasste, Interviews zu glätten …
weiterlesen "Lothar Bisky – Wie gern würden wir einfach mit Dir reden"
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24. Juli 2019
EURACTIV
Auf einen Blick: Die Top-Jobs des EU-Parlaments, von Gerardo Fortuna, Hannah Archambault, Kasey Baiter and Tolis Papastolopoulos
"Alle Kästchen des komplexen Puzzles der Machtverteilung im Europäischen Parlament sind nun abgehakt, nachdem die slowakische Konservative Lucia Ďuriš Nicholsonová vergangene Woche zur Vorsitzenden des Ausschusses für soziale Angelegenheiten ernannt wurde.
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Nahalie Loiseau
Loiseau ist die ehemalige Direktorin der französischen École nationale d’administration (ENA). Sie…
weiterlesen "Presseschau: Besetzung der Ausschüsse im Europaparlament"
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In der Plenarsitzung im Juli äußerte die Europaageordnete Özlem Alev Demirel scharfe Kritik an der Globalstrategie der Europäischen Union:
"Herr Präsident, meine Damen und Herren, Frau Vizepräsidentin der Kommission! Frau Mogherini, das, was Sie hier unter dem Schlagwort der globalen Strategie dargelegt haben, ist ja eigentlich nichts anderes als eine brandgefährliche militärische und politische Wunschliste, eine Wunschliste insbesondere von Deutschland und Frankreich und der Rüstungslobby. Ich mache keinen Hehl daraus: …
weiterlesen "„Eine brandgefährliche militärische Wunschliste“"
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Zu der heutigen Ankündigung der Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft, Ursula von der Leyen, sich für Mindestlöhne in jedem EU-Staat einsetzen und Kinderarmut bekämpfen zu wollen, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel (DIE LINKE.), Mitglied im EP-Ausschuss für Beschäftigung und Soziales (EMPL):
„Mit rhetorischen Blendgranaten kann man keine Sozialpolitik machen. Von der Leyens heutig Erklärung, sich für Mindestlöhne in jedem EU-Staat einsetzen zu wollen, geht am …
weiterlesen "Von der Leyens Blendgranaten: „Verteidigungsunion“, Mindestlohn und Armutsbekämpfung"
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Der Weltraum sei ein "neuer Bereich der Konfrontation", erklärte gestern der französische Staatspräsident Emmanuel Macron. Daher solle ein französisches „Weltraumkommando“ im September seine Arbeit aufnehmen. Hierzu erklärt die Vize-Vorsitzende des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) im Europäischen Parlament, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE):
"Macrons Ankündigung einer weiteren Militarisierung des Weltraums durch ein entsprechendes französisches Weltraumkommando muss auf entschiedenen Widerstand stoßen. Dies gilt gerade für …
weiterlesen "Weltraum: Gegen die Konfrontation!"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen ParlamentsDelegation DIE LINKE. im Europaparlament
Plenarfokus
15. - 18. Juli 2019, Straßburg
Pressekonferenz:
Dienstag, 16. Juli 2019, 14 Uhr 30
Martin Schirdewan, Interimspräsident der EP-Linksfraktion GUE/NGL,
Wahl der Präsidentschaft der EU-Kommission
EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia
(LOW N-1/201)
- MdEP Martin Schirdewan, Interimspräsident der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
‚Erklärung der Kandidatin für das Amt der Präsidentin der Kommission‘ und
‚Wahl der Präsidentin der …
weiterlesen "Plenarfokus Juli II 2019"
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