Özlem Alev Demirel

EU-Kommissionspräsidentschaft: Böses Omen!

2. Juli 2019

Demokratisches EUropa Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen Zukunft der EU

Anlässlich der Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs- bzw. Chefinnen, dem Europaparlament Ursula von der Leyen (CDU) als neue Kommissionspräsidentin vorzuschlagen, erklärt Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP: „Die Kommission hat sich auf die Fahnen geschrieben, im Militärbereich künftig eine deutlich prominentere Rolle zu spielen als bislang. Ihr Ziel ist es, die EU unweigerlich zu einer Rüstungsunion umzubauen. Insofern ist Ursula von der Leyen für den Posten als …
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Nach der Kohle – Forderungen an die Verwendung der Fördermilliarden für Braunkohlegebiete

2. Juli 2019

Cornelia Ernst Energiewende & Klimakrise Helmut Scholz Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen

Energiepolitik Energieunion Just transition Klimawandel Kohle Kohleausstieg Strukturwandel

Gestern (1. Juli) veröffentlichte die 'Vernetzungsgruppe Strukturwandel Braunkohle' der Partei DIE LINKE. ihre Forderungen, wie die Fördermilliarden für die deutschen Braunkohlereviere ausgegeben werden sollen. Dazu erklären die Europaabgeordneten der Delegation DIE LINKE. im EP Cornelia Ernst (Sachsen), Helmut Scholz (Brandenburg) und Özlem Demirel (Nordrhein-Westfalen): "40 Milliarden sind in den nächsten 20 Jahren für die deutschen Braunkohleregionen vorgesehen. Nun ist es wichtig, dass …
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Sea-Watch 3: Kriminalisierte Menschlichkeit

29. Juni 2019

Cornelia Ernst Humanitäre Krise Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen Zukunft der EU

Asyl Menschenrechte Seenotrettung

Nachdem sich die deutsche Kapitänin der Sea-Watch 3, Carola Rackete, auf Grund von ausbleibender Unterstützung durch die EU-Mitgliedstaaten dazu gezwungen sah, in Lampedusa einzulaufen, ist sie von den italienischen Behörden festgenommen worden. "Die LINKE im Europaparlament verurteilt dieses Vorgehen der Regierung von Innenminister Matteo Salvini auf das schärfste und fordert ihre Freilassung," erklären Cornelia Ernst und Özlem Demirel Europaabgeordnete für DIE LINKE.: Demirel, ehemalige Spitzenkandidatin zur Europawahl 2019 und selbst …
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Soziales statt Rüstung! Deutschland Trendsetter bei NATO- und EU-Militärausgaben

27. Juni 2019

Militarisierung Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen Zukunft der EU

Aufrüstung Militarisierung NATO USA Zukunft der EU

Anlässlich des Treffens der NATO-Verteidigungsminister*innen in Brüssel, erklärt Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin der Delegation: „Auf der NATO-Tagung in Brüssel waren unter anderem die Militärausgaben der Mitgliedsländer eines der Themen. Erneut wurde dabei Deutschland für seine scheinbar unzureichenden Anstrengungen in diesem Bereich kritisiert. Mir ist ehrlich gesagt schleierhaft, wie das ernsthaft behauptet werden kann! Erst vorgestern wurden die neuen NATO-Zahlen veröffentlicht. …
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Unsere Vorschläge an die künftige Kommissionspräsidentschaft

20. Juni 2019

Cornelia Ernst Helmut Scholz Martin Schirdewan Martina Michels Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen Zukunft der EU

Demokratie EU-Kommission Europäischer Rat

Zum Auftakt des heutigen Ratsgipfels, bei dem neben den Themen Klima und Haushalt auch personelle Fragen für die Besetzung der EU-Institutionen besprochen werden sollen, veröffentlichen DIE LINKE.-Europaabgeordneten elf Forderungen an die künftige Kommissionpräsidentschaft. Dazu Martin Schirdewan, Vorsitzender der Delegation: „Während andere noch im Hinterzimmer kungeln, machen wir konkrete Politik. Christ- und Sozialdemokratie, Liberale und Grüne scheinen sich in den Verhandlungen um einen Minimalkonsens und ihre …
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Unsere Vorschläge an die künftige Kommissionspräsidentschaft

20. Juni 2019

Cornelia Ernst Helmut Scholz Martin Schirdewan Martina Michels Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen Zukunft der EU

Demokratie EU-Kommission Klima Wahlen Zukunft der EU

Call by MEPs, not to conclude the EU-Mercosur Agreement

Mr. Jean-Claude Juncker, President Mrs Cecilia Malmström, Commissioner for International Trade European Commission Brussels Mr. President, Madam Commissioner, The press has informed us that the European Commission is considering to conclude the EU-Mercosur Association Agreement in the near future, including a comprehensive free trade agreement. We - recently elected MEPs and MEPs of the outgoing period - consider it our obligation to accompany the negotiations in permanent contact with the negotiators of the Commission. We insist…
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Frieden statt Killerjets

18. Juni 2019

Militarisierung Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen

Aufrüstung Militarisierung Verteidigungspolitik

Anlässlich der gestrigen (17.06.2019) Unterzeichnung des Vertrages durch Frankreich, Deutschland und Spanien über die Entwicklung und den Bau eines neuen europäischen Kampfjets, erklären Özlem Alev Demirel (DIE LINKE.) und Manu Pineda Marín von der spanischen Izquierda Unida (IU): „Wir verurteilen diese Milliardenverschwendung für mehr Krieg und Militarisierung der Europäischen Union aufs schärfste. Insbesondere in Anbetracht der Klimakrise und der sozialen Schieflage in Europa wollen wir Völkerfreundschaft und Frieden statt Killerjets. Wir in Europa …
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Europa geht anders: sozial, friedlich, demokratisch.

20. Juli 2010

Cornelia Ernst Helmut Scholz Martin Schirdewan Martina Michels Özlem Alev Demirel

DIE LINKE. im Europäischen ParlamentDas Europäische Parlament (auch Europaparlament oder EU-Parlament) mit Sitzen in Brüssel und seinem Hauptsitz in Straßburg, ist das Parlament der Europäischen Union (Art. 14 EU-Vertrag). Seit 1979 wird es alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen Europawahlen von den Bürger*innen der EU gewählt. Deutschland entsendet 96 Abgeordnete (2009 noch 99 Abgeordnete). Seit 2014 gilt in Deutschland keine Sperrklausel mehr, sodass jetzt auch zahlreiche kleinere Parteien mit jeweils …
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Gegen militärische Nutzung des Weltraums und des Projektes Galileo!

10. Juli 2008

Cornelia Ernst Helmut Scholz Martin Schirdewan Martina Michels Özlem Alev Demirel Pressemitteilungen

Europäisches Parlament befürwortet mehrheitlich Militarisierung des Weltraums und militärische Nutzung von Galileo - Tobias Pflüger (DIE LINKE): Der Weltraum darf grundsätzlich nicht militärisch genutzt werden! Anträge der Linksfraktion (GUE/NGL) auf ausschließlich zivile Nutzung des Weltraums und des Projektes Galileo wurden abgelehnt. Dazu erklärt Tobias Pflüger, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses (AFET) und Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des …
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