Özlem Alev Demirel
Zur heutigen Vorstellung des Berichtentwurfs über Waffenexporte aus der Europäischen Union erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Leider fällt der vorliegende Entwurf deutlich hinter die in den vorigen Jahren vom Europäischen Parlament verabschiedeten Rüstungsexportberichte zurück. Obwohl die Europäische Union einen ‚Gemeinsamen Standpunkt‘ zu Waffenexporten hat und diese demnach weder in Krisengebiete noch an Konfliktparteien ausgeliefert …
weiterlesen "Zahnloser Rüstungsexportbericht"
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Zum Streit innerhalb der bundesdeutschen Regierungskoalition über die Anschaffung eines Nachfolgemodells für die Tornado-Kampfflugzeuge erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Während die Corona-Krise zeigt, dass europaweit medizinische Geräte fehlen, streiten sich CDU/CSU und SPD über die Frage, welche Kampfflugzeuge demnächst angeschafft werden sollen. Die Einsicht, dass Sicherheit nicht durch Nach- und Aufrüstung, sondern durch ein gutes …
weiterlesen "Tornado-Debatte: Einfach ganz entrüsten!"
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Während Kindergärten und Schulen geschlossen bleiben, Sportveranstaltungen weiterhin ausgesetzt sind und nicht einmal Restaurants ihren Betrieb wieder aufnehmen können, beginnt die Bundeswehr in der Oberlausitz schon wieder mit militärischen Übungen. Dazu die sächsische Europaabgeordnete Cornelia Ernst und Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. Im Europaparlament.
Cornelia Ernst: "Die Bundeswehr schwebt über den Dingen und begegnet dem Virus mit Flecktarn. Grundlos rumballern zu können, scheint wohl wichtiger zu sein, …
weiterlesen "Bundeswehr jagt Corona-Virus"
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Zu den Angriffen türkischer Kampfdrohnen auf ein Flüchtlingslager im Irak erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments:
„Die Angriffe türkischer Kampfdrohnen auf das Flüchtlingslager Mexmûr im Irak stellen einen völkerrechtswidrigen Angriff auf die Souveränität und territoriale Integrität des Iraks dar. Ganz offensichtlich spielen für die Erdoğan-Regierung weder das internationale Recht noch Vernunft eine Rolle. Ein ums andere Mal zündelt die …
weiterlesen "Türkei: Friendly Fire im Irak"
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Nach Gerichtsbeschluss: Absicherung mittelloser Bürger*innen muss sofort bundesweit umgesetzt werden
Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Fragen des Europaparlaments (EMPL), begrüßt den Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf zum Anspruch eines in Wuppertal lebenden obdachlosen Mannes auf Hartz-IV-Leistungen und erklärt:
„Es kann nicht weiter angehen, dass in Deutschland lebende Menschen in der Zeit der Pandemie ohne Krankenversicherung und ohne Sozialleistungen dastehen. Das hat das Sozialgericht Düsseldorf in der Begründung seines Beschlusses …
weiterlesen "Nach Gerichtsbeschluss: Absicherung mittelloser Bürger*innen muss sofort bundesweit umgesetzt werden"
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Ein Kurzfilm von Özlem Alev Demirel zur Corona-Pandemie. Nach der Corona-Krise darf es nicht so weitergehen, wie bisher. Das Virus legt die sozialen und wirtschaftlichen Widersprüche weltweit und innerhalb der EU eklatant offen - Wo bleibt die vielbeschworene Solidarität der EU, wenn es um den Schutz der Menschen geht? Der Clip stellt die Gründe dar, warum uns die Pandemie so schwer trifft und was wir dagegen unternehmen sollten.
Die Bundesregierung ermöglicht trotz einer Einreisesperre die Einreise von 40.000 Saisonarbeiter*innen, vorrangig zur Spargelernte. Hierzu erklärt Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales (EMPL) des Europaparlaments:
„Das Agieren der Bundesregierung ist an Zynismus nicht zu überbieten. Einerseits verhindert sie, dass wenigstens 1.500 Menschen aus den Hotspots in Griechenland in Deutschland Hilfe finden können und begründet dies mit Infektionsschutzgründen in der Corona-Krise. Andererseits können 40.000 …
weiterlesen "Erntehilfe: Spargel statt Menschenleben?"
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Heute stellte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Frau Ursula von der Leyen, ihren Plan zur Stärkung der Kurzarbeit während der Corona-Krise (SURE) vor. Mit diesem Vorhaben sollen besonders schwer betroffene Länder wie Italien oder Spanien unterstützt werden. Die EU-Kommission soll dafür bis zu 100 Milliarden Euro aufnehmen und den Mitgliedsländern in Form von Krediten für die Stärkung ihrer nationalen Kurzarbeitssysteme zur Verfügung stellen. Diesen Plan kommentiert Özlem Alev Demirel, …
weiterlesen "Kurzarbeitsgeld: Kosten der Krise nicht auf Rücken der Beschäftigten abwälzen"
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Widerstandskämpfer, Antifaschist und Chronist1941 riss Manolis die Hakenkreuzfahne von der Akropolis. Er war schon ein Held, bevor die meisten von uns ihn kennenlernten. Von den Faschist*innen wurde er mehrfach zum Tode verurteilt, lebte viele Jahre auf der Flucht. Bis zum Ende der Obristen-Diktatur 1974 war er mehrfach in Haft.
Manolis Glezos wurde am 9. September 1922 geboren und starb heute, am 30. März 2020.
Im Herzen Journalist und heiterer, wie bestimmter Chronist, betätigte er sich vor allem in den letzten Jahrzehnten mit einer …
weiterlesen "Unsterblich! Wir trauern um Manolis Glezos"
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