Özlem Alev Demirel
"Der 10. Oktober 2015 war ein sonniger Tag, junge Aktivist*innen tanzten sich in der Nähe des Bahnhofs von Ankara warm für eine große Friedensdemo als plötzlich Explosionen die Menschen zerrissen und die Polizei, anstatt zu helfen zum Teil noch über die Opfer herfiel. Zurück blieben 103 tote Demonstrant*innen, zwei tote Attentäter und über 500 oft sehr schwer Verletzte. Heute ist klar, die Attentäter gehörten zum Umfeld des sogenannten "Islamischen Staates". Doch manches spricht dafür, dass auch staatliche Organe der …
weiterlesen "Presseschau: „Der mysteriöse Anschlag von Ankara“"
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Anlässlich des US-Großmanövers ‚Defender 2020‘ und der EU-Unterstützung im Rahmen des Programms ‚Military Mobility‘ erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Das derzeit stattfindende US-Großmanöver ‚Defender 2020‘ dient nicht zuletzt der Überprüfung der Kriegstauglichkeit der europäischen Straßen-Infrastruktur. Wo ‚Defizite‘ bei der schnellen Verlegbarkeit von Truppen und …
weiterlesen "Defender 2020 und EU-Military Mobility: Keine Militarisierung der zivilen Infrastruktur!"
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Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei, wird am 13. Februar 2020 als Beobachterin am Prozess zur Aufklärung des Bombenanschlags auf eine Friedensdemonstration vom 10. Oktober 2015 teilnehmen. Bei diesem größten Anschlag in der Geschichte der Türkei wurden 103 Menschen getötet und über 500 verletzt. Zu ihrer Prozessteilnahme erklärt Demirel:
„Zum ersten Mal in der Geschichte der Türkei wird ein Anschlag als …
weiterlesen "Ankara: Europaabgeordnete wird Prozess zum Anschlag auf Friedensdemonstration 2015 beobachten"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments10. - 13. Februar 2020, Straßburg
Pressekonferenz:
Dienstag, 11. Februar 2020, 11 Uhr 30
u.a. mit Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL
EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia
(LOW N-1/201)
Livestream
- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
‚Vorgeschlagenes Mandat für Verhandlungen zu einer neuen Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich und Nordirland - Stellungnahmen von Rat und EU-Kommission‘
Debatte am Dienstagmorgen, 11. Februar 2020, ab…
weiterlesen "Plenarfokus Februar 2020"
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Zum Versuch der Erdoğan-Regierung, die Arbeitsmöglichkeiten der oppositionellen türkischen Tageszeitung Evrensel weiter einzuschränken, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Türkei-Delegation des Europäischen Parlaments:
„17 Journalist*innen von der Tageszeitung Evrensel wurden in der letzten Woche ihre Presseausweise entzogen. Betroffen ist auch der Evrensel-Chefredakteur Fatih Polat. Mit dieser letztlich von der AKP-Regierung ausgehenden Maßnahme werden die Betroffenen faktisch ihrer…
weiterlesen "Türkei: Entzug von Presseausweisen ist erneuter Angriff auf Pressefreiheit"
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Zur gestrigen Ankündigung acht europäischer Staaten, eine ‚Europäische Seeüberwachungsmission in der Straße von Hormus‘ (EMASOH) zu unterstützen, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Die Lage am Persischen Golf ist heikel genug. Die gestrige Erklärung acht europäischer Staaten, im Rahmen einer ‚Europäischen Seeüberwachungsmission in der Straße von Hormus‘ (EMASOH) …
weiterlesen "Straße von Hormus: Kriegsschiffe deeskalieren nicht, sie verschärfen den Konflikt"
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Der im Gesundheitswesen multinational agierende deutsche Fresenius-Konzern hat Berichten zufolge rund acht Milliarden Euro in Deutschland unversteuerter Gewinne auf Offshore-Konten geparkt. Wenn Fresenius in den letzten zehn Jahren seine Gewinne zu den in Deutschland oder in den USA gültigen Unternehmenssteuersätzen versteuert hätte, wären zusätzliche 1,4 bis 2,9 Milliarden Euro an Steuern fällig gewesen. Zu diesem Vorgang erklären die Europaabgeordneten Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel:
Martin Schirdewan, …
weiterlesen "Fresenius-Konzern: Unversteuerte Milliardengewinne nicht hinnehmbar"
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Zur heutigen Aktuellen Stunde des EU-Parlaments über die ‚Verfälschung der Geschichte‘ erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel:
„Nachdem eine große Mehrheit des EU-Parlaments bereits im September 2019 eine Resolution verabschiedet hat, die die alleinige Verantwortung Deutschlands für den Zweiten Weltkrieg verneint und damit den Ausgangspunkt für Krieg und Faschismus verdreht, soll heute mit einer Aktuellen Stunde auf Antrag der Europäischen Volkspartei (EVP, u.a. mit CDU/CSU und der ÖVP) erneut Geschichtsverfälschung …
weiterlesen "Geschichtsverfälschung diffamiert Antifaschismus"
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Zur heutigen Abstimmung über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments:
„Mehr Geld für Aufrüstung, Militäreinsätze und Abschottung. Die EU und die Mehrheit in diesem Parlament kennen scheinbar nur noch diese Antwort. Statt auf Ausgleich und diplomatische Konfliktlösung zu setzen, steigen die …
weiterlesen "Minderheitenbericht: Friedensdiplomatie statt Gehorsam gegenüber der Rüstungslobby"
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