Martina Michels
Heute Vormittag fand sich die erwartete Mehrheit im türkischen Parlament, um gut einem Viertel der Abgeordneten ihre parlamentarische Immunität zu entziehen. Dazu erklärt Martina Michels, stellvertretendes …
weiterlesen "Mit freundlichem Desinteresse aus den EU-Hauptstädten: Erdoğans nächster Coup"
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Morgen, am 21. Mai, ist der Welttag der Kulturellen Vielfalt, des Dialogs und der Entwicklung (World Day for Cultural Diversity, for Dialogue and Development), den die UNESCO 2001 ins Leben gerufen hat. Die UNESCO-Konvention über den "Schutz …
weiterlesen "Kulturelle Vielfalt: noch immer Nischenthema der Politik"
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Martina Michels zum UN-Welttag der Telekommunikation und InformationsgesellschaftMartina Michels, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung im Europaparlament (CULT), erklärt anlässlich des Welttages …
weiterlesen "Informationsgesellschaft ist mehr als ein florierender digitaler Binnenmarkt"
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Regionalpolitik 2014-2020 – Nahost um Mitternacht – EU-Türkei-Deal und Visa-Liberalisierung: Thema in Strasbourg und Istanbul
EU-Strukturfonds auf dem Prüfstand
Das Lied ist bekannt: zu verworren, zu bürokratisch, schwer durchschaubar, Zahlungszeiträume schwer zu …
weiterlesen "Martinas Woche 19/2016"
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comments on the responsibility of the EU in solving the refugee issueInternational Community and Refugees (ICR) Confernce, Amnesty International, supported by Rosa-Luxemburg-Foundation, 13/14th MAY 2016…
weiterlesen "The EU-Turkey agreement, The EU progress report on Turkey 2015 and the safe third country concept"
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Martina Michels (GUE/NGL). – Herr Präsident! Liebe Kollegen! Präsident Erdoğan wedelt mit der gelben Karte und pfeift auf Zusagen und Kriterien zur Visaliberalisierung, vor allem zum Datenschutz und zu einer rechtsstaatlichen …
weiterlesen "Kein Ablasshandel mit der Türkei auf Kosten von Flüchtlingen!"
weiterlesen "Kein Ablasshandel mit der Türkei auf Kosten von Flüchtlingen!"
Das Europäische Parlament debattierte am Dienstag zu später Stunde einmal mehr über die Situation im Nahen Osten (Video der Aussprache). Europaabgeordnete der GUE/NGL verurteilten Zerstörungen von Wohnhäusern und …
weiterlesen "Naher Osten: Wachsende Herausforderungen auf dem Weg zu einer Friedenslösung"
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Die neue Förderperiode der EU-Strukturfonds (2014-2020) läuft inzwischen seit zwei Jahren. Zeit, eine erste Bestandsaufnahme vorzunehmen, kleine Korrekturen gleich anzugehen, Wege zur langfristigen …
weiterlesen "Umsetzung der EU-Förderpolitik: Europaparlament drängt auf Vereinfachung und Zuverlässigkeit"
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MdEP Cornelia Ernst, "EU-Agentur für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol)", Mittwoch ab 9:00 Uhr
Mit der neuen Europol-Verordnung wird die Datenmenge, die Europol verarbeiten darf, erheblich vergrößert. Besonders durch die neue Bestimmung, die es …
weiterlesen "Plenarfokus Mai 2016"
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8. Mai – Tag der Befreiung – Tag der Pressefreiheit – Neues vom Schlingern der EU – Appell gegen Rassismus8. Mai – Cпасибо, Thank you, Merci – Tag der Befreiung
Der 8. Mai ist für uns der Tag der Befreiung vom Faschismus – einem Faschismus, der sich …
weiterlesen "Martinas Woche 18_2016"
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