Militarisierung
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Zur gestrigen Ankündigung acht europäischer Staaten, eine ‚Europäische Seeüberwachungsmission in der Straße von Hormus‘ (EMASOH) zu unterstützen, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und …
weiterlesen "Straße von Hormus: Kriegsschiffe deeskalieren nicht, sie verschärfen den Konflikt"
weiterlesen "Straße von Hormus: Kriegsschiffe deeskalieren nicht, sie verschärfen den Konflikt"
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Zur heutigen Abstimmung über den Jahresbericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit…
weiterlesen "Minderheitenbericht: Friedensdiplomatie statt Gehorsam gegenüber der Rüstungslobby"
weiterlesen "Minderheitenbericht: Friedensdiplomatie statt Gehorsam gegenüber der Rüstungslobby"
Anlässlich der vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell für diesen Freitag einberufenen Sondersitzung der EU-Außenminister*innen zur Lage im Iran und Irak fordert die stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des …
weiterlesen "Irak/Iran: EU muss deeskalieren, sofort!"
weiterlesen "Irak/Iran: EU muss deeskalieren, sofort!"
Anlässlich des Beschlusses des türkischen Parlaments, Staatschef Recep Erdoğan den Einsatz der türkischen Armee in Libyen zu ermöglichen, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im …
weiterlesen "Drohende Militärmission der Türkei in Libyen ist gefährlich und falsch"
weiterlesen "Drohende Militärmission der Türkei in Libyen ist gefährlich und falsch"
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Anlässlich der kürzlich veröffentlichten Zahlen der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) über die Militärausgaben der EU-Mitgliedstaaten, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss …
weiterlesen "Militärausgaben der EU-Mitgliedstaaten: Rasanter Anstieg"
weiterlesen "Militärausgaben der EU-Mitgliedstaaten: Rasanter Anstieg"
Anlässlich der Veröffentlichung der Afghanistan Papers erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Der Inhalt der sogenannten …
weiterlesen "Afghanistan: Lügen am Hindukusch verteidigt"
weiterlesen "Afghanistan: Lügen am Hindukusch verteidigt"
Zum Verlauf des Londoner NATO-Gipfels erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Weder der feierliche Auftakt noch die vorab vereinbarte …
weiterlesen "NATO-Gipfel offenbart auseinanderdriftende Interessen"
weiterlesen "NATO-Gipfel offenbart auseinanderdriftende Interessen"
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Gastbeitrag von Özlem Alev Demirel und Martin Schirdewan in der Wochenzeitung Der Freitag.Die EU-Kommission um Ursula von der Leyen steht. Einigkeit und Entschlossenheit herrscht vor allem im Bereich der Militarisierung
Seit Ursula von der Leyen im Juni knapp als …
weiterlesen "Rüstungsunion Europa"
weiterlesen "Rüstungsunion Europa"
Das Europäische Parlament hat heute mehrheitlich und gegen die Stimmen der EP-Linksfraktion GUE/NGL beschlossen, unter anderem militärische Missionen und Operationen, Tätigkeiten von Gefechtsverbänden, den gegenseitigen Beistand, Projekte im Rahmen …
weiterlesen "EU-Parlament stellt Kriegstransporte steuerfrei"
weiterlesen "EU-Parlament stellt Kriegstransporte steuerfrei"