Militarisierung
In der Plenarsitzung im Juli äußerte die Europaageordnete Özlem Alev Demirel scharfe Kritik an der Globalstrategie der Europäischen Union:
"Herr Präsident, meine Damen und Herren, Frau Vizepräsidentin der Kommission! Frau …
weiterlesen "„Eine brandgefährliche militärische Wunschliste“"
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Der Weltraum sei ein "neuer Bereich der Konfrontation", erklärte gestern der französische Staatspräsident Emmanuel Macron. Daher solle ein französisches „Weltraumkommando“ im September seine Arbeit aufnehmen. Hierzu erklärt die Vize-Vorsitzende des …
weiterlesen "Weltraum: Gegen die Konfrontation!"
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Im ZDF-Morgenmagazin kritisiert Özlem Alev Demirel die Nominierung von Ursula von der Leyen: "Nicht nur der Prozess dieses Vorschlags durch die Mitgliedstaaten der Europäischen Union war beschämend - es gibt auch zahlreiche…
weiterlesen "„Es gibt viele Gründe, Ursula von der Leyen nicht zu wählen“"
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Anlässlich des Treffens der NATO-Verteidigungsminister*innen in Brüssel, erklärt Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin der Delegation:
„Auf der NATO-Tagung in Brüssel waren unter anderem die …
weiterlesen "Soziales statt Rüstung! Deutschland Trendsetter bei NATO- und EU-Militärausgaben"
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Anlässlich der gestrigen (17.06.2019) Unterzeichnung des Vertrages durch Frankreich, Deutschland und Spanien über die Entwicklung und den Bau eines neuen europäischen Kampfjets, erklären Özlem Alev Demirel (DIE LINKE.) und Manu Pineda Marín von der spanischen Izquierda …
weiterlesen "Frieden statt Killerjets"
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Zur heutigen Abstimmung über die Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds (EDF) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) im Europaparlament: "Als letzten Akt vor der …
weiterlesen "Illegale Milliardengeschenke an EU-Rüstungsindustrie beschlossen"
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Informationen zu Politik und Gesellschaft Nr.16In Zusammenarbeit mit Sven Wachowiak von der Informationsstelle Militarisierung ist jetzt die sechzehnte Broschüre aus der Reihe "Informationen zu Politik und Gesellschaft" erschienen:
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weiterlesen "EUropa und das neoliberale Pilotprojekt Bosnien-Herzegowina"
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4. April 2019
DEBATING EUROPE
"Es gibt kaum ein Thema, das die Gemüter Europas in letzter Zeit mehr erhitzt hat: Migration. Wie schützen wir unsere Grenzen? Bauen wir eine Festung Europa? Wurden Grenzen geöffnet? Dabei ist …
weiterlesen "Presseschau: „Wie schützen wir die Außengrenzen Europas?“"
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3. April 2019
AGENCE FRANCE PRESSE (AFP)
Linke warnen vor Aus für INF-Abrüstungsvertrag - "Fatale Entwicklung"
"Die Linke hat am Mittwoch vor dem drohenden Ende des INF-Abrüstungsvertrags zwischen Russland und den USA gewarnt. "Das ist eine fatale Entwicklung…
weiterlesen "Presseschau: INF-Abrüstungsvertrag"
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Zur heutigen Abstimmung über den Vorschlag für eine Verordnung zur Schaffung des Instruments für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im …
weiterlesen "Aus für neutrale und zivile EU-Krisenhilfe"
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