Militarisierung
Zur heutigen Abstimmung über den Bericht zur Vorbereitung des vorgesehenen Verfahrens zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Atomwaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und …
weiterlesen "Nukleare Abrüstung ist Gebot der Stunde"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Zur heutigen Abstimmung des Europaparlaments über den PESCO-Bericht, der eine Empfehlung an den Rat und den EU-Außenbeauftragten zur Umsetzung und Steuerung der sogenannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit darstellt, erklärt Özlem Alev Demirel,…
weiterlesen "PESCO: Weitere EU-Militarisierung vermeiden"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Anlässlich des weiter eskalierenden Konflikts um Bergkarabach erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung im Europaparlament (SEDE):
„Dieser Krieg ist eine ernste Bedrohung für den Frieden und die …
weiterlesen "Bergkarabach: Diplomatie statt Waffen"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Anlässlich des morgigen Antikriegstags (1. September) - dem 81. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf Polen und Beginn des Zweiten Weltkriegs - mahnt die friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Europäischen …
weiterlesen "Antikriegstag: Geschichtsverfälschung und Aufrüstung dürfen keine Zukunft haben"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
„Die heutige Einigung der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten wird den Anforderungen keineswegs gerecht und ist für Konzerne und insbesondere die Rüstungslobby ein Grund zum Feiern. Die Zuschusssummen sind für die Dimension der …
weiterlesen "EU-Paket: Rüstungslobby feiert, Beschäftigte sollen zahlen"
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Wenn es um die EU-Afrika-Strategie geht, dann ist das Agieren der EU an Zynismus kaum mehr zu übertreffen. Auf der einen Seite werden die Afrikanischen Länder immer Stärker in ökonomische …
weiterlesen "EU-Luftaufklärung für Libyen – de facto ein Pakt mit Milizen, um Geflüchtete loszuwerden"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Zu dem gestern von der EU-Kommission vorgelegten Vorschlag für das Budget der Europäischen Friedensfazilität erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
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weiterlesen "Eine Kriegskasse namens Friedensfazilität"
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Zu dem heute von der EU-Kommission vorgelegten neuen Vorschlag für den EU-Haushalt 2021 bis 2027 (MFR) erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
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weiterlesen "EU-Haushalt: Die militärische Schattenseite"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Gastbeitrag von Özlem Alev Demirel für das Neue Deutschland"Laut Angaben des EU-Rates soll die im Mittelmeer angesiedelte Militärmission IRINI der »Überwachung« des Waffenembargos gegen Libyen dienen, als »Nebenaufgabe« wird die …
weiterlesen "Mit der Bundeswehr gegen Geflüchtete im Mittelmeer"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Zur heutigen Vorstellung des Berichtentwurfs über Waffenexporte aus der Europäischen Union erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Leider fällt der …
weiterlesen "Zahnloser Rüstungsexportbericht"
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