Argumente
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Auftaktveranstaltung zur neuen Online-Reihe Zukunft Europa der europäischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die über einen Zeitraum von zwei Jahren einen Entwurf für ein krisenfestes und solidarisches Europa zustande bringen soll und dazu …
weiterlesen "Das Schicksal der EU entscheidet sich beim Thema Asyl"
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Kommentar von Helmut Scholz zu den laufenden Verhandlungen mit der britischen Regierung:
Es ist Freitag, früh am Morgen und Brüssel wartet darauf, dass auch London wach wird. Der 15. Oktober ist verstrichen. Wird sich Boris Johnson heute an die von ihm …
weiterlesen "Brexit: Geht die Hängepartie noch weiter?"
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Mission nach Lesbos. 18./19. September 2020. Cornelia Ernst und Leo LentzIn der Nacht vom 8. auf den 9. September brach im völlig überfüllten Geflüchtetenlager in Moria auf der griechischen Insel Lesbos ein Feuer aus. Fast das komplette Lager wurde zerstört und tausende …
weiterlesen "Europa, schäm dich!"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen ParlamentsPressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der Linksfraktion GUE/NGL:
Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise)
Mittwoch, 8. Juli 2020, 11:00 Uhr
EP-Pressesaal Anna Politkovkaya
(PHS 0A50)
Livestream…
weiterlesen "Plenarfokus Juli 2020"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
In vielen EU-Staaten - darunter auch Deutschland - sind die Mindestlöhne nicht existenzsichernd und liegen auf einem Niveau unterhalb der Armutsschwelle. Dies ist das Ergebnis einer im Auftrag der …
weiterlesen "„Europäische Mindestlohninitiative muss Priorität der deutschen EU-Ratspräsidentschaft werden!“"
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***Das Positionspapier zum Green Deal findet sich am Ende dieser Seite***
Heute beginnt die EU Sustainable Energy Week (nachhaltige Energiewoche), die größte europäische Konferenz, die sich erneuerbaren Energieträgern und …
weiterlesen "European Green Deal: Für einen sozial-ökologischen Neustart"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Studie pünktlich zur deutschen RatspräsidentschaftAuf der europäischen Ebene wird heiß über Mindestlöhne diskutiert während sich die EU-Kommission in ihrer zweiten Konsultationsphase mit den Sozialpartnern …
weiterlesen "Zwischen Armutslöhnen und Living Wages: Mindestlohnregime in der Europäischen Union"
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17. - 19. Juni 2020, BrüsselPressekonferenz:
Dienstag, 16. Juni 2020, 11 Uhr 30
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL
EP-Pressesaal Anna Politkovskaya
(PHS 0A50)
Livestream
- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
…
weiterlesen "Plenarfokus Juni 2020"
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Zur Erinnerung: Die DSGVO trat am 25. Mai 2016 in Kraft und wird seit dem 25. Mai 2018 verbindlich angewendet. Sie ersetzte die alte Datenschutzrichtlinie von 1995 mit dem Ziel, den Datenschutz in der EU weiter zu vereinheitlichen. Nach…
weiterlesen "2 Jahre DSGVO – Übersicht über Probleme und Kritikpunkte"
weiterlesen "2 Jahre DSGVO – Übersicht über Probleme und Kritikpunkte"
Mehr als 300 Parlamentarier*innen schließen sich einem Brief von Bernie Sander und Ilhan Omar an die Weltbank und den Internationalen Währungsfonds anHelmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im …
weiterlesen "Der Globale Süden muss vor dem wirtschaftlichen Ruin gerettet werden"
weiterlesen "Der Globale Süden muss vor dem wirtschaftlichen Ruin gerettet werden"