Schlagwort: Zukunft der EU

Am morgigen 26. April 2018 jährt sich das Reaktorunglück von Tschernobyl zum 32. Mal. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Die atomaren Katastrophen von Fukushima und Tschernobyl zeigen, …
weiterlesen "Nukleare Strahlung kennt keine Grenzen!"
Am 24. Juni 2018 soll in der Türkei die Nationalversammlung gewählt werden, eineinhalb Jahre vor dem regulären Wahltermin. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im Gemeinsamen Parlamentarischen Ausschuss EU–Türkei, kommentiert …
weiterlesen "Vorgezogene Wahlen in der Türkei: Durchschaubares Manöver"
Im Europäischen Parlament haben die Staats- und Regierungschefs bzw. -Cheffinnen mittlerweile die Möglichkeit, über ihre Vorstellungen der künftigen EU mit den Abgeordneten des Europaparlaments zu diskutieren. In dieser Woche kündigte sich hierfür…
weiterlesen "Macron verschließt die Augen vor der Realität"
The North of Ireland must be granted special designated status post-Brexit, according to a new study launched today by GUE/NGL.   Authored by Dr Nikos Skoutaris, a senior lecturer on EU law at the University of East …
weiterlesen "GUE/NGL study supports North of Ireland’s right to special status post-Brexit"
Brüssel - Berlin: Jugendkarlspreis - Pressefreiheit für netzpolitik.org - Medienfreiheit in der Türkei und überall - vor Ort - Veranstaltungstipp zum UrheberrechtZum einen tagten in dieser Woche der Regional- und Kulturausschuss mit vielen laufenden Arbeiten, zum Beispie …
weiterlesen "Martinas Woche 12_2018"
Strasbourg - Berlin: EU Haushalt - Afrin, der ISG und Rüstungsexporte - Gregor Gysi in der GUENGL - Europapolitische Sprecher*innen - Equal Pay DayEs scheint dröge und kleinteilig: die Debatten um den EU-Haushalt nach 2020. Doch das ist politisch hochexplosiv, denn es geht …
weiterlesen "Martinas Woche 11_2018"
Aktion zur gescheiterten Flüchtlingspolitik der EU vorm Parlamentsgebäude in BrüsselKonstanze Kriese
Aktion zur gescheiterten Flüchtlingspolitik der EU vorm Parlamentsgebäude in Brüssel
Konstanze Kriese
mit Exkursen zur Digitalsierung und zur MigrationDer vollständige Text zur Auswertung des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD aus europapoltischen Perspektiven von Martina Michels und Konstanze Kriese, findet sich …
weiterlesen "Koalitionsvertrag von CDU, CSU & SPD aus europapolitischen Perspektiven"
Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert die vorgezogenen italienischen Parlamentswahlen vom gestrigen Sonntag und den Wahlsieg der Fünf Sterne Bewegung: „Dass Berlusconis Rechts (-radikales) Bündnis rechnerisch…
weiterlesen "Wahl in Italien: Stabile Unzufriedenheit"
 A statement by GUE/NGL President Gabi Zimmer on Theresa May’s March 2nd speech on Brexit: “Anyone expecting the promised ‘real step forward’ must be disappointed right now.” “Theresa May did not come up with a coherent proposal on how to …
weiterlesen "May is heading towards a cliff edge scenario"
„Der spanische Staat muss endlich die Leiden der Opfer und deren Angehöriger durch die franquistische Diktatur anerkennen“, sagt Martin Schirdewan, Mitglied des Europäischen Parlaments. Schirdewan befindet sich derzeit mit einer interfraktionellen…
weiterlesen "Würde und Gerechtigkeit für die Opfer Francos"