Schlagwort: Jean-Claude Juncker

EP-Untersuchungsausschuss zu den PanamaPapers: „Wir müssen den politischen Druck erhöhen!“

Eurokrise
Fabio De Masi im Hörfunk-Interview mit HR-infoIm Interview mit dem Radiosender HR-info äußert sich Fabio De Masi zum Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments zu den …
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Juncker-Plan (EFSI): Nachspielzeit für Juncker-Voodoo?

Pressemitteilungen
Straßburg, 8. Juni 2016. "Junckers Voodoo zündet nicht. Die Investitionslücke klafft trotz EFSI weiter. Bei den geförderten Projekten handelt es sich kaum um zusätzliche Investitionen. Der Hebel von 15 Euro Investitionen pro ein …
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Plenarfokus Juni

Gabi ZimmerHelmut ScholzMartina MichelsPlenarfokusSabine Lösing
Unsere Schwerpunkte für die Plenardebatte im JuniGabi Zimmer, Türkei: Aufhebung der Abgeordneten-Immunität, Mittwoch ab 15 Uhr Mit der Aufhebung der Immunität eines Viertels seiner Abgeordneten macht sich das türkische Parlament zum Handlanger von Erdoğan und bereitet den Weg …
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Juncker-Plan (EFSI): Das war wohl nix mit Juncker-Voodoo

Pressemitteilungen
"Das war wohl nix mit Juncker-Voodoo, die Investitionslücke besteht weiter. Der Hebel von 15 wurde nicht erreicht und bei den geförderten Projekten handelt es sich kaum um zusätzliche Investitionen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio …
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Presseschau: Ein Jahr EFSI

Presseschau
Der sogenannte Junckerplan sollte ein Investitionspaket für die EU werden. Nach einem Jahr steht fest, der EFSI ist gescheitert. Dazu finden Sie hier die Pressemitteilung von Fabio De Masi. Auch die Presse berichtete über die Jahresbilanz des Junckerplans, welche wir hier…
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Presseschau: Juncker hält Steuerdokumente zurück

EurokrisePresseschau
SPIEGEL ONLINE berichtet über bremsende Rolle der EU-Kommission bei der Aufklärung der Steuerdumping-Affäre (Lux-Leaks). Immer wieder werden Dokumente von der Kommisson mit fadenscheinigen Argumenten zurückgehalten oder sind scheinbar abhanden …
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Presseschau: Bundesparteitag DIE LINKE. in Magdeburg

Cornelia ErnstGabi ZimmerPresseschau
Der Deutschlandfunk berichtet in einem Beitrag kritisch über die europäischen Linksparteien und ihr Verhältnis zueinander. Wir dokumentieren den Artikel hier in Ausschnitten. Der vollständige Beitrag "Jeder kämpft für sich" von Tonia Koch …
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Presseschau: Vor dem Prozessauftakt gegen Antoine Deltour und Edouard Perrin

EurokrisePresseschau
Am 26. April startet der Prozess gegen den Whistleblower Antoine Deltour und den Journalisten Edouard Perrin in Luxemburg. Die Veröffentlichung der sogenannten LuxLeaks (Luxemburg Leaks) hat in der Europäischen Union für…
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Keinerlei Verbesserungen bei der Entsenderichtlinie

Thomas Händel
Thomas Händel, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! In den letzten vier Jahren ist die Entsendung in Europa förmlich explodiert. Das wäre nicht schlecht, wenn nicht auch die Berichte über den Missbrauch explodiert wären. Die …
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Presseschau: Gruppe Verhaltenskodex

Presseschau
"Machtlos gegen Steuertrickser"6. März 2016 SÜDDEUTSCHE ZEITUNG Machtlos gegen Steuertrickser, von Alexander Mühlauer "...Die beiden Europa-Abgeordneten Fabio De Masi (Linke) und Sven Giegold (Grüne) werten zurzeit bislang geheime Dokumente der Gruppe …
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