Schlagwort: Krieg in der Ukraine
Rede von Özlem Alev Demirel, friedenspolitische Sprecherin und Delegationsleiterin, im Plenum in Straßburg zur Aussprache: Verstärkung der unerschütterlichen Unterstützung der EU für die Ukraine angesichts des Angriffskriegs Russlands und der zunehmenden militärischen Zusammenarbeit Nordkoreas und Russlands
"Dieser Krieg hat eine globale Dimension erreicht, ruft es aus Russland, ruft es aus der NATO-Zentrale. Ich möchte fragen: Ernsthaft, hat dieser Krieg erst jetzt eine globale Dimension erreicht? Wie wollen Sie dann erklären, dass von …
weiterlesen "Hören Sie auf mit Ihrem Kriegsgeschrei!"
weiterlesen "Hören Sie auf mit Ihrem Kriegsgeschrei!"
Rede Martin Schirdewans, Co-Vorsitzender der Fraktion The Left, in der Aussprache "Die Notwendigkeit der anhaltenden Unterstützung der EU für die Ukraine"
Martin Schirdewan sprach heute morgen in der Aussprache zur Lage in der Ukraine und den Politiken der EU, diesen Krieg zu beenden. Er kritisierte scharf die unwirksamen Sanktionen, die sich weder erfolgreich gegen den russischen militärindustriellen Komplex richten, noch die Vermögen großer Oligarchen antasten. Im Gegenteil, der Technologietransfer nach Russland …
weiterlesen "Ukraine: Putins Krieg lässt sich nicht mit immer mehr Waffen beenden!"
weiterlesen "Ukraine: Putins Krieg lässt sich nicht mit immer mehr Waffen beenden!"
Plenum – 8. Mai 1945 – 9. Mai 1950/2022 – Treffen der Europapolitischen Sprecher*innenStraßburg und Prag, das Plenum des Europaparlaments und eine Klausur der Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher, standen in der vorigen Woche auf dem Programm. Überdies endete die Woche mit dem 8. Mai, dem Tag, an dem wir die Befreiung vom Hitler-Faschismus, zumindest in Europa, begehen. Angesichts des Krieges in der Ukraine wurde einmal mehr deutlich, dass ritualisierte Mahnungen niemandem nützen, wenn die Geschichte im …
weiterlesen "Martinas Woche 18_2022: Plenum in Straßburg vor Europäischen Gedenktagen"
weiterlesen "Martinas Woche 18_2022: Plenum in Straßburg vor Europäischen Gedenktagen"
„Politische und soziale Lage in Mittel-, Ost- und Südeuropa“ – Klausur der Europapolitischen Sprecher*innen in Prag, gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS)Joanna Gwiazdecka, Leiterin der RLS in Prag, gab gleich nach der Eröffnung der Klausur durch Wulf Gallert und Cornelia Ernst einen Überblick über die Zusammenarbeit der Stiftung mit linken Kräften (KSČM, Levica) und Gewerkschaften in Tschechien und blickte dabei zugleich auch in die südöstlichen Nachbarländer. Die Stiftung ist dort mit vielen …
weiterlesen "„Über die EU zu reden, als sei sie der Teufel, ist nicht zeitgemäß.“"
weiterlesen "„Über die EU zu reden, als sei sie der Teufel, ist nicht zeitgemäß.“"
Frontex – 1. Mai – Plenarfokus – EU und die Ukraine – Digitale Dekade im CULTAm heutigen Montag, nach dem Kampf- und Feiertag der Werktätigen, dem 1. Mai, reisen die Abgeordneten wieder quer durch Europa zur zweiten Plenartagung nach Straßburg, die komplett in Präsenz stattfindet. Im Mittelpunkt der Tagung wird die obligatorische Haushaltentlastung stehen. Doch in einem Fall ist schon jetzt klar, dass das Parlament eine zweifelhafte EU-Institution nicht so bereitwillig entlasten wird. Schon länger wird gegen Beamte der …
weiterlesen "Martinas Woche 17_2022: Alles neu macht der Mai?"
weiterlesen "Martinas Woche 17_2022: Alles neu macht der Mai?"