Schlagwort: Donald Trump
Vorschau auf die Plenarwoche des EuropĂ€ischen Parlaments16. - 19. April 2018, StraĂburg
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GUE/NGL-Pressekonferenz:
Dienstag, 17. April 2018, 11 Uhr 30
Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL,
zur Situation in Syrien
und
Neoklis Sylikiotis (AKEL / Zypern)
Situation in Gaza und der Fall Cambridge Analytica
EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia
(LOW N-1/201)
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- MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL: âStellungnahme der Vize-PrĂ€sidentin der EU-Kommission/Hohen Vertreterin der EU fĂŒr AuĂen- und âŠ
weiterlesen "Plenarfokus April 2018"
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Zur Forderung des heute endenden EU-Gipfels an US-PrÀsidenten Donald Trump, europÀische Unternehmen dauerhaft von Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium auszunehmen, erklÀrt Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
âDie Forderungen der EU-Staats- und Regierungschefs, Stahl und Aluminium aus Europa dauerhaft von US-Schutzzöllen auszunehmen, greifen zu kurz. So richtig es ist, die Interessen von europĂ€ischen Stahl- und Aluminium-Erzeugern zu benennen, kann es nicht darum gehen, nur einzelne StaatenâŠ
weiterlesen "Schutzzölle: EU-Forderungen greifen zu kurz"
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Also available in EnglishPlease find English version below
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EuropĂ€ischen Parlament, mahnt, im Konflikt mit den USA ĂŒber neue ZollsĂ€tze auf Stahl und Aluminium AugenmaĂ walten zu lassen. âEs wĂ€re falsch, auf die Provokation von PrĂ€sident Trump hereinzufallen und die gesamte EU in einen Handelskrieg zu schickenâ, erklĂ€rt der Abgeordnete am Vorabend der Aussprache des EuropĂ€ischen Parlaments in StraĂburg: âEin solcher Krieg kennt auf beiden Seiten keine Gewinner.â
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weiterlesen "Ein Handelskrieg kennt keine Gewinner"
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Vorschau auf die Plenarwoche des EuropĂ€ischen Parlaments- MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL: âStellungnahmen von Rat und EU-Kommission: Leitlinien und Rahmenbedingungen fĂŒr die zukĂŒnftigen EU-GB-Beziehungenâ / âVorbereitungen zum EuropĂ€ischen Ratstreffen am 22./23. MĂ€rz 2018â, Dienstagmorgen, 13. MĂ€rz 2018, ab 9 Uhr:
âDie britische Regierung hat immer noch keinen schlĂŒssigen Vorschlag vorgelegt, um das politische Abkommen vom letzten Dezember in eine verbindliche Vereinbarung umzusetzen. Das ist enttĂ€uschend, unsere Bedenken âŠ
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Die AnkĂŒndigung von US-PrĂ€sident Donald Trump, die US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen zu wollen, kommentiert Martina Michels, Mitglied der EP-Delegation fĂŒr die Beziehungen zu Israel:
âWenn Trump seine AnkĂŒndigung wahr macht, ist das eine schwere Provokation. Eine solche Entscheidung wĂŒrde den Friedensprozess zwischen PalĂ€stina und Israel wie im gesamten Nahen Osten akut gefĂ€hrden und muss deshalb durch die EU verurteilt werden: Die Zukunft Jerusalems kann nicht einseitig bestimmt werden. Nur ĂŒber diplomatische Verhandlungen âŠ
weiterlesen "Trump: BrĂŒskieren um jeden Preis"
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also available in EnglishEinen Tag nach dem Ausstieg aus der UNESCO verweigert US-PrĂ€sident Donald Trump dem Atomabkommen mit dem Iran die âZertifizierungâ, stattdessen fordert er neue Sanktionen und droht mit der AufkĂŒndigung des Deals. Dazu Cornelia Ernst, stellvertretende Vorsitzende der Delegation fĂŒr die Beziehungen zwischen der EU und dem Iran:
âDer schamlosen AnnĂ€herung an Riad nicht genug, spielt der Mann im WeiĂen Haus munter weiter mit dem Frieden im Nahen und Mittleren Osten. Zwar hat nun der Kongress das letzte âŠ
weiterlesen "Atomabkommen: Republikanischer Elefant im Porzellanladen"
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Den heute Nachmittag vermeldeten Austritt der USA und den am frĂŒhen Abend gefolgten Austritt Israels aus der UNESCO kommentieren die Europaabgeordneten Martina Michels und Helmut Scholz:
Martina Michels, Mitglied der Delegation fĂŒr die Beziehungen zu Israel und kulturpolitische Sprecherin der Delegation:
âDie Entscheidungen Washingtons und Jerusalems, ihre Mitgliedschaften in der UNESCO aufzukĂŒndigen, sind in mehrfacher Hinsicht besorgniserregend und erschweren den Nahost-Konflikt zusĂ€tzlich. Die USA können âŠ
weiterlesen "Austritt aus der UNESCO: Frau Mogherini, Herr Navracsics â ĂŒbernehmen Sie!"
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Der Europaabgeordnete und zukĂŒnftige Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender des Panama Papers Untersuchungsausschusses zu GeldwĂ€sche, Steuerhinterziehung und Steuervermeidung (PANA), kommentiert US-PrĂ€sident Donald Trumps VorstöĂe zu einer Reform der Unternehmens- uns Einkommensteuern:
"Trumps Steuerphantasien lassen in den Villen von Long Island bis Malibu Beach die Sektkorken knallen. Denn die von Trump anvisierten Reformen wĂŒrden vor allem die oberen 1 Prozent - und ihn selbst - reicher machen. Geringverdiener und âŠ
weiterlesen "US-Steuerreform: Trump bereichert sich"
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