Vorgesehene EU-US-Handelsgespräche

AfrikaAmerikasAsienCETAHelmut ScholzPressemitteilungenTiSA & Co.TTIP
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im EP und Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA), kommentiert die heutige Abstimmung über den Entwurf einer Empfehlung des Parlaments zur …
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Presseschau: Niederlage für Trumps Republikaner

AfrikaAmerikasAsienHelmut ScholzPresseschau
7. November 2018 EURACTIV Niederlage für Trumps Republikaner "Bei den Kongresswahlen in den USA zeichnet sich eine folgenschwere Niederlage für die Republikaner von Präsident Donald Trump ab. Die Demokraten übernahmen nach ersten Ergebnissen und…
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2,1 Milliarden Euro Subventionen für Trumps Fracking-Gas

Cornelia Ernst, Andrej Hunko
Cornelia ErnstEnergiewende & KlimakrisePressemitteilungen
„Die EU subventioniert extrem klimaschädliche Technologien, die den dringend benötigten sozial-ökologischen Umbau in der EU unmöglich machen“, kritisieren der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, …
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Trump beendet Verhältnis auf Augenhöhe mit EU

AfrikaAmerikasAsienHelmut ScholzPressemitteilungen
„US-Präsident Trump will kurz vor den Wahlen in den Vereinigten Staaten zeigen, dass er Erfolg hat mit seiner Doktrin des ‚America first‘ in Politik und Wirtschaft, der Untergrabung der rechtlichen internationalen Beziehungen und mit den …
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TTIP light

AfrikaAmerikasAsienCETAPressemitteilungenTiSA & Co.TTIP
Was nach den ‚Handelsgesprächen‘ zwischen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump gefeiert wird, ist in Wahrheit ein deutlicher Schritt der Abkehr vom Ziel einer fairen und demokratischen Welthandelsordnung, kritisiert der handelspolitische Sprecher…
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NATO-Gipfel: Mit Geld gepflasterte Eskalation

MilitarisierungPressemitteilungenSabine Lösing
Zum NATO-Gipfeltreffen in Brüssel erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments: „Der gestern und heute …
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Jerusalem: Vergiftetes Geburtstagsgeschenk

EU-NachbarnMartina MichelsPressemitteilungen
Martina Michels, Mitglied der EU-Israel Delegation des Europaparlaments, kommentiert die Gewalteskalation in Israel und Palästina anlässlich des Umzugs der US-Botschaft nach Jerusalem: "Zum 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels hat US-Präsident …
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Atomabkommen: Ein Elefant im Mittleren Osten

EU-NachbarnPressemitteilungen
US-Präsident Donald Trump kündigte gestern an, seine Entscheidung über die Zukunft des Atomdeals mit dem Iran bereits am heutigen Dienstagabend bekannt zu geben. Es wird befürchtet, dass Trump Entscheidungen ankündigen wird, die einen Ausstieg der USA…
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Nicht vor Trumps Karren spannen lassen

CETAHelmut ScholzPressemitteilungenTiSA & Co.TTIP
Laut Presseberichten bietet die EU-Kommission der US-Regierung an, als Gegenleistung für eine Verschonung der EU bei den Strafzöllen auf Stahl und Aluminium ein Handelsabkommen zwischen der EU und den USA abzuschließen. Dazu Helmut Scholz, handelspolitischer …
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Trump, May und Macron bomben gegen das Völkerrecht

EU-NachbarnGabi ZimmerPressemitteilungen
also available in English: Not in our name! EU needs to act urgently for de-escalation in SyriaGabi Zimmer verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien, der heute von den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich ausgeführt …
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