Schlagwort: Demokratie
Die Frankfurter Rundschau berichtet über #TheGreekFiles."Die Machtfülle der EZB ist in den vergangenen Jahren gewaltig gewachsen. Aber wer kontrolliert eigentlich die Bankenkontrolleure im Frankfurter Tower?" - diese Frage stellt …
weiterlesen "Presseschau: Europäische Zentralbank: Mächtig und undurchschaubar"
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Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ausgang des heutigen Referendums in der Türkei:
„Erdoğan hat die Demokratie in der Türkei zu seinen Gunsten …
weiterlesen "Bitterer Tag für türkische Demokratie"
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An diesem Sonntag waren rund 55 Millionen Wahlberechtigte der Türkei dazu aufgerufen, einer Verfassungsänderung und damit einem Präsidialsystem zuzustimmen oder eine solche Änderung abzulehnen – evet oder …
weiterlesen "Dieses Evet für Erdoğan ist ein Ja-mit-Denkzettel für seine Präsidialdespotie"
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GUE/NGL President, Gabi Zimmer, expresses deep concern over the escalating political tensions in Venezuela:
"We call on the Venezuelan opposition to engage in open democratic dialogue with the government and put an immediate end to its strategy of …
weiterlesen "European Union must support dialogue in Venezuela"
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Following the attack in which a stolen truck ran into a shop killing several people in Stockholm this afternoon, GUE/NGL President Gabi Zimmer states on behalf of the group:
"It is extremely saddening to see yet another …
weiterlesen "GUE/NGL expresses solidarity with victims and families in Stockholm attack"
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„Bei aller aus Sicht auch unserer Fraktion notwendigen Kritik an den gesellschaftlichen und Lebensverhältnissen in Russland, bei allen gegenwärtig laufenden Eskalationen: Am Ende bleibt die russische Föderation ein …
weiterlesen "„Ohne Russland ist die Lösung internationaler Probleme nicht möglich“"
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Deutsche Medien berichten über Fabio De Masis Prozessbeobachtung aus der TürkeiWegen vermeintlicher Terrorpropaganda wurde Deniz Naki am 6. April 2017 bei einer Gerichtsverhandlung in Diyarbakir (Türkei) zu einer Haftstrafe von 18 …
weiterlesen "Presseschau über die Verurteilung des Fußballers Deniz Naki"
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Heute wurde der Fußballer Deniz Naki wegen vermeintlicher Terrorpropaganda bei einer Gerichtsverhandlung in Diyarbakır (Türkei) zu 18 Monaten und 22 Tagen Bewährung verurteilt. Fabio De Masi, …
weiterlesen "Naki verurteilt – Frieden ist strafbar"
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Die unaufhörlichen Meldungen über Menschenrechtsverletzungen, Diskriminierungen und Repressionen durch die Orbán-Regierung in Ungarn kommentieren Cornelia Ernst, …
weiterlesen "Wie lange wollen Kommission und EVP Orbán noch wüten lassen?"
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Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (GUE/NGL) beglückwünscht den Kandidaten der linksgerichteten ecuadorianischen Linkspartei Alianza País, Lenín Moreno, zu seinem Sieg bei der Stichwahl am Sonntag um das Präsidentenamt. „Dies ist eine …
weiterlesen "Herzlichen Glückwunsch, Lenín Moreno!"
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