Pressemitteilungen

Nach der kurzfristigen, aber verständlichen Absage Pakistans, hätte die ganze Petersberg-Konferenz abgesagt werden können. Diese Konferenz war ein Offenbarungseid. Sie hat vor allem eines gezeigt: Die versammelten Staatsführer haben …
weiterlesen "Afghanistan-Konferenz: Offenbarungseid auf dem Petersberg"
Mit Christa Wolf verliert die Bundesrepublik eine ihrer wichtigsten Vertreterinnen der feministischen Literatur. Rita Seidel (Der Geteilte Himmel, 1963), Christa T. (Nachdenken über Christa T., 1968), Kassandra (aus dem gleichnamigen Roman, 1983) sowie Medea (Medea: …
weiterlesen "Zum Tode Christa Wolfs"
Zum Ende des High Level Forum on Aid Effectiveness vom 29.11 bis 1.12 in Busan, erklärt die Europaabgeordnete Gabi Zimmer (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Entwicklung:"Es kam zu keiner klaren Evaluierung, warum Ziele der Konferenzen in Paris und Accra nicht ereicht …
weiterlesen "EU schläft in Busan!"
Das Europäische Parlament hat heute dem EU-Haushalt für 2012 mit großer Mehrheit zugestimmt. Die Abgeordneten haben den vom Rat geforderten Streichplan der Regierungen abgenickt - das Budget der EU beläuft sich damit fürs kommende Jahr auf …
weiterlesen "Haushalt 2012: Parlament spart sich eine eigene Meinung"
Lothar Bisky, Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, bestärkte erneut die Forderungen nach einer europäischen Rating-Agentur und warnte vor dem Zerfall der europäischen Gesellschaft:   "Der Teufelskreis von Herabstufungen von …
weiterlesen "Katz-und-Maus-Spiel der Märkte beenden"
Der Streit zwischen Moskau und Washington um den Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE), das US-amerikanische Raketenabwehrsystem und der angekündigten Gegenmaßnahmen Russlands ist erneut eskaliert. Hierzu der …
weiterlesen "„Keinen Rückfall in den Rüstungswettlauf zulassen!“"
Der Beschäftigungs- und Sozialausschuss des Europäischen Parlaments will die Arbeits- und Aufenthaltsbedingungen von Saison-Arbeitnehmern aus Drittstaaten mit denen anderer Beschäftigter in der EU gleichstellen. Der diskutierte Vorschlag…
weiterlesen "Kein Sozialdumping mit Saison-Arbeitnehmern aus Drittstaaten"
Jürgen Klute und Thomas Händel, für DIE LINKE im Europäischen Parlament und dort Mitglieder im Wirtschafts- und Währungsausschuss, begrüßen den Vorstoß von Kommissionspräsident Jose Manuel Baroso, der mit dem heute vorgestellten Grünbuch …
weiterlesen "Solidarität praktizieren, Eurobonds einführen!"
Europäisches Parlament sendet klares Signal.Sabine Lösing, Europaabgeordnete (DIE LINKE) und Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten zur heutigen Abstimmung der gemeinsamen Resolution für ein umfassendes Verbot von Streubomben: "Streubomben und -munition …
weiterlesen "Verbot von Streubomben"
Solidarität und Partnerschaft für Europas Regionen - Konferenz in Erfurt am 19. November 201119. November 2011 von 10:00 -17.00, Erfurt, Thüringer Landtag   Die EU-Kommission hat Anfang Oktober die neuen …
weiterlesen "LINKE diskutiert neue Strukturfonds-Vorschläge der Europäischen Kommission"