Pressemitteilungen
Presseerklärung zum iranischen AtomprogrammPresseerklärung von Cornelia Ernst, Stellvertretende Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen mit dem Iran.
Anlässlich der Plenardebatte über das iranische Atomprogramm im Europaparlament am 1.2.2012 in Brüssel erklärt …
weiterlesen "Dialog statt Eskalation"
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Falsche Weichenstellungen und sozialer KahlschlagIm Europäischen Parlament wurden heute im Beisein von Ratspräsident Van Rompuy und Kommissionspräsident Barroso die Ergebnisse des jüngsten EU-Gipfels diskutiert. Hierzu der Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, Lothar Bisky:
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weiterlesen "EU-Gipfel"
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Erneut ein Gipfel, auf dem die falschen Fragen diskutiert werden. Statt neuer Verträge, brutaler Sparfesseln und immer neuer Demütigungsversuche an die Adresse Athens, sollten die Staats- und Regierungschefs heute mutige Beschlüsse für Investitionen, Eurobonds mit …
weiterlesen "Merkozys Sprengsatz"
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Am 28. Januar ist der Europäische Tag des Datenschutzes.
Hierzu erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, im Namen der Delegation DIE LINKE im EP:
"Wir begrüßen die …
weiterlesen "Gemeinsamer Datenschutz auf europäischer Ebene"
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Gestern hat die Europäische Union umfassende Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Damit wird die gesamte iranische Volkswirtschaft in die Knie gezwungen. Dem Land wird vorgeworfen, an einem Atomwaffenprogramm zu arbeiten. Allerdings liefern hierfür weder …
weiterlesen "Iran: Eskalationsgefahr durch Sanktionen"
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Merkel und Sarkozy starten BeschäftigungsinitiativeBundeskanzlerin Merkel will der EU-Kommission gemeinsam mit Frankreichs Präsident Sarkozy ein Konzept für mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa vorlegen. Dazu sollen Modelle aus …
weiterlesen "Deutsches „Jobwunder“ soll Europa beglücken…!?"
weiterlesen "Deutsches „Jobwunder“ soll Europa beglücken…!?"
Zur heutigen Abstimmung über Elektro- und Elektronik-Altgeräte im Europäischen Parlament erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE.:
"Ich begrüße das Ergebnis der heutigen Abstimmung. Nach gut zwei Jahren konnte eine verbesserte Fassung von WEEE verabschiedet werden.…
weiterlesen "Immer noch zu viel Elektroschrott"
weiterlesen "Immer noch zu viel Elektroschrott"
Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über die Neufassung der Verordnung über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE.:Zur heutigen Abstimmung im Europäischen …
weiterlesen "Ist der Binnenmarkt mehr wert als Mensch und Umwelt?"
weiterlesen "Ist der Binnenmarkt mehr wert als Mensch und Umwelt?"
Anlässlich der heutigen Plenardebatte in Straßburg zur neuen ungarischen Verfassung erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres:
Die neue ungarische …
weiterlesen "Verfahren nach Artikel 7 EUV gegen Ungarn einleiten"
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Zur heutigen Wahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments erklärt Sabine Wils, Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE:"Das Europa des Neoliberalismus und der militärischen Aggression hat einen neuen Vertreter bekommen. Am heutigen …
weiterlesen "Martin Schulz ist neuer EP-Präsident"
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