Pressemitteilungen
Merkel und Sarkozy starten BeschäftigungsinitiativeBundeskanzlerin Merkel will der EU-Kommission gemeinsam mit Frankreichs Präsident Sarkozy ein Konzept für mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa vorlegen. Dazu sollen Modelle aus …
weiterlesen "Deutsches „Jobwunder“ soll Europa beglücken…!?"
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Zur heutigen Abstimmung über Elektro- und Elektronik-Altgeräte im Europäischen Parlament erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE.:
"Ich begrüße das Ergebnis der heutigen Abstimmung. Nach gut zwei Jahren konnte eine verbesserte Fassung von WEEE verabschiedet werden.…
weiterlesen "Immer noch zu viel Elektroschrott"
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Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über die Neufassung der Verordnung über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten erklärt Sabine Wils, MdEP DIE LINKE.:Zur heutigen Abstimmung im Europäischen …
weiterlesen "Ist der Binnenmarkt mehr wert als Mensch und Umwelt?"
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Anlässlich der heutigen Plenardebatte in Straßburg zur neuen ungarischen Verfassung erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres:
Die neue ungarische …
weiterlesen "Verfahren nach Artikel 7 EUV gegen Ungarn einleiten"
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Zur heutigen Wahl von Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments erklärt Sabine Wils, Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE:"Das Europa des Neoliberalismus und der militärischen Aggression hat einen neuen Vertreter bekommen. Am heutigen …
weiterlesen "Martin Schulz ist neuer EP-Präsident"
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erschienen in "junge Welt" am 27.12.2011Forderungen nach Schuldenschnitt oder Vermögensabgabe sind richtig, aber in der EU nicht durchsetzbar. Druck muss aus den Defizitländern kommen.
Auch die Linke treibt die Sorge um den Euro um. Zur Bewältigung seiner Krise macht sie …
weiterlesen "Widerstand vor Ort"
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Die LINKE Europaabgeordnete Sabine Wils zur heutigen Abstimmung der Stellungnahme zum Entwurf der Richtlinie für Energieeffizienz im Ausschuss für Umweltfragen:
"Der Umweltausschuss hat heute für verbindliche Energieeffizienzziele für die …
weiterlesen "Verbindliche Ziele für Mitgliedstaaten der EU"
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Scholz begrüßt die klare Verurteilung der Kinderzwangsarbeit in Usbekistan durch das EPStrasbourg - "Es ist ein großer Erfolg und ein wichtiger Präzedenzfall, dass das Europäischen Parlament heute den Kampf gegen Kinderzwangsarbeit über …
weiterlesen "Handelsabkommen mit Usbekistan erfolgreich gestoppt"
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Das Europäische Parlament hat heute über die Verwendung von Phosphaten und anderen Phosphorverbindungen in Wasch- und Geschirrspülmitteln für den privaten Gebrauch abgestimmt. Hierzu Sabine Wils MdEP DIE LINKE., Mitglied im Ausschuss…
weiterlesen "EU unsicher über Verbot von Phosphaten in Geschirrspülmitteln"
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Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz hat vor dem EU-Russland Gipfel im Plenum in Straßburg eine tatsächlich strategische Partnerschaft zwischen EU und Russland angemahnt:
»Strategische Partnerschaft muss Interessenausgleich in Kernfragen …
weiterlesen "Gemeinsame Sicherheit in den Mittelpunkt stellen"
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