Helmut Scholz

Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (GUE/NGL) bedauerte am Donnerstag in Straßburg, dass die Abstimmung über die Resolution des Europäischen Parlaments zum Fall des entführten aserbaidschanischen Journalisten Afgan Mukhtarli mit…
weiterlesen "Zu realen Veränderungen in östlichen EU-Partnerländern beitragen!"
Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (GUE/NGL) hat dazu aufgerufen, die Verordnung von 2014 über Europäische Politische Parteien und Stiftungen praktisch anzuwenden. „Wir sind erst einmal mit den …
weiterlesen "Verordnung über Europäische Politische Parteien umsetzen, statt endlos darüber zu diskutieren"
Die Ergebnisse des Afrika-Gipfels der G20 in Berlin sind nach Ansicht des Europaabgeordneten Helmut Scholz (GUE/NGL) von einer besonderen Selbsteinschätzung des gastgebenden Finanzministeriums von Wolfgang Schäuble geprägt. „‘Und es mag am…
weiterlesen "Afrika keine weiteren Anpassungsprogramme vorschreiben"
GUE/NGL will hold its Study Days event in San Sebastián where MEPs will join Basque and other guests to discuss key policy areas for the future of Europe.   The programme includes discussions on: Future of the EU (elections, …
weiterlesen "The left will discuss the future of Europe in San Sebastián, June 6-8"
Europäische Solidarität?
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, hat sich dafür ausgesprochen, die neue Regierung der Republik Südkorea zu Reformen zu ermutigen und sie dabei von Seiten der EU zu unterstützen. …
weiterlesen "Neue südkoreanische Regierung zu Reformen ermutigen"
Der Europaabgeordnete Helmut Scholz hat das Europäische Parlament aufgefordert, die Realitäten und deren Wurzeln zu diskutieren, mit denen die EU in der östlichen Nachbarschaftspolitik konfrontiert ist. Das erklärte der …
weiterlesen "Realitäten in der östlichen Nachbarschaftspolitik wahrnehmen"
ollowing the Commission's unveiling of its White Paper on the ‘Future of Europe’ presented back in March, GUE/NGL MEPs have this morning debated what role in globalisation the EU should take over the next decade.   The aim of the…
weiterlesen "Commission must assume moral leadership in future of globalisation"
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Dienstag klargestellt: Umfassende Freihandelsverträge der EU, wie jenes mit Singapur, fallen nicht in die alleinige Zuständigkeit der Europäischen Institutionen. "Praktisch bedeutet …
weiterlesen "EuGH bestätigt Veto-Recht der nationalen Parlamente bei Handelsabkommen"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments, 15. - 18. Mai 2017, StraßburgMdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL: ‚Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 29. April‘ (Key Debate), Mittwoch, 17. Mai, ab 9 Uhr Wir begrüßen das…
weiterlesen "Plenarfokus Mai 2017"