Helmut Scholz
Es sollte eines der großen Projekte des Jahres 2020 werden. Für den 9. Mai, den Europatag, war der Startschuss für die „Konferenz über die Zukunft der Europäischen Union“ geplant. Über zwei Jahre hinweg sollen in …
weiterlesen "EU-Zukunftskonferenz: Wir müssen reden… über die Zukunft der EU!"
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Helmut Scholz, Mitglied der Delegation für die Beziehungen zwischen der EU und Belarus, kommentiert die heutige Aussprache im Europäischen Parlament zu den anhaltenden Verstößen gegen die Menschenrechte, insbesondere die Ermordung von Raman Bandarenka:
„Seit…
weiterlesen "Belarus: Keine Entspannung in Sicht"
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Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der EP-Linksfraktion THE LEFT, kommentiert die Abschaffung von Zöllen auf bestimmte Erzeugnisse, den sogenannten „Lobster Deal“ zwischen der EU und USA:
„Der Lobster-Deal, eine Zollsenkung der EU für Hummer aus den USA, …
weiterlesen "Mini-Deal mit großen Folgen"
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Linke StandpunkteLiebe Leser*innen, liebe Genossi*innen, liebe Freund*innen,
„Gemeinsam Europa wieder stark machen” war die Losung der Kanzlerin zu Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Seit Juli …
weiterlesen "EU leidet an Corona – deutscher Ratsvorsitz an Ideenlosigkeit"
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Drittes Event im Rahmen der Online-Reihe Zukunft Europa der europäischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die über einen Zeitraum von zwei Jahren ein krisenfestes und solidarisches Europa entwerfen soll und dazu möglichst alle Europäer*innen …
weiterlesen "Eine global gestärkte EU als Friedensbewahrerin"
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Heute Abend wird das Europäische Parlament beschließen, dass der Norden der irischen Insel nicht im Geltungsbereich der Zollquoten liegt*, die die Europäische Union mit ihren internationalen Handelspartnern vereinbart. Diese Entscheidung kommentiert vorab Helmut Scholz, …
weiterlesen "Der Brexit wird sichtbar"
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„Die Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs) bis 2030 muss zum Maßstab für den Erfolg der europäischen und internationalen Handelspolitik werden,“ kommentiert Helmut Scholz, handelspolitischer …
weiterlesen "Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele in den Mittelpunkt stellen"
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Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE. im EP, kommentiert die heutige Plenardebatte ‚Bestandsaufnahme zu den Wahlen zum Europäischen Parlament‘: „Nur 50,6% der Wahlberechtigten nahmen an der letzten Europawahl teil. Dies war…
weiterlesen "Nach den Europawahlen ist vor den Europawahlen"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 23. - 26. November 2020, BrüsselPressekonferenz
der THE LEFT-Ko-Vorsitzenden:
Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise)
Dienstag, 24. November 2020, 10:30 Uhr
EP-Pressesaal Anna …
weiterlesen "Plenarfokus November 2020"
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Helmut Scholz, Mitglied im parlamentarischen Assoziationsausschuss EU-Moldawien, zum Sieg von Maia Sandu in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen in der Republik Moldau:
„Ich gratuliere Maia Sandu zum so deutlichen Sieg bei den …
weiterlesen "Moldova: Hoffnung auf eine bessere Zukunft"
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