Özlem Alev Demirel

Zur Vorstellung des ‚Fahrplans für ein gerechtes Europa‘ und den damit verbundenen ersten Veröffentlichungen zu einem europäischen Mindestlohn durch den EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, Sprecherin für Beschäftigungs- und Sozialpolitik der LINKEN im Europäischen Parlament und Mitglied im dortigen Ausschuss für Beschäftigung und Soziales (EMPL): „Fast zehn Prozent der abhängig Beschäftigten sind von Armut bedroht. Das ist ein …
weiterlesen "Europäischer Mindestlohn muss armutsfest und verbindlich sein"
12. Januar 2020 DER SPIEGEL Winter im Transitland, von Florian Barth und Thomas Datt "Für viele Geflüchtete führt der Weg in die EU über Bosnien. Doch die grüne Grenze zu Kroatien ist scharf bewacht. Nun überwintern Tausende in dem kleinen Land - unter unmenschlichen Bedingungen." Dauer: 8 min 56, online hier zu finden   13. Januar 2020 NEUES DEUTSCHLAND »Es herrschen apokalyptische Zustände«, von Uwe Sattler "Die EU-Politikerinnen Özlem Demirel und Cornelia Ernst über ihren Besuch an der …
weiterlesen "Presseschau: Delegation der Linksfraktion nach Bihać (Kroatien)"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments13. - 16. Januar 2020, Straßburg   Pressekonferenz: Dienstag, 14. Januar 2020, 11 Uhr 30 Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia (LOW N-1/201) Livestream   - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL: ‚Vorstellung des Tätigkeitsprogramms des kroatischen Ratsvorsitzes‘ Debatte am Dienstagmorgen, 14. Januar 2020, ab 9:00 Uhr „An die kroatische Ratspräsidentschaft sind hohe Anforderungen gerichtet: MFR, Soziale Säule,…
weiterlesen "Plenarfokus Januar 2020"
Özlem Alev Demirel
Özlem Alev Demirel
Anlässlich der vom EU-Außenbeauftragten Josep Borrell für diesen Freitag einberufenen Sondersitzung der EU-Außenminister*innen zur Lage im Iran und Irak fordert die stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel: "Keine weitere Unterstützung für Völkerrechtsbrüche und Kriegsgeschrei durch die EU, keine Waffen für die Trump-Regierung!" „Die EU muss deeskalierend in der Region agieren und dazu beitragen, dass eine weitere Eskalation zwischen dem Iran und den …
weiterlesen "Irak/Iran: EU muss deeskalieren, sofort!"
Özlem Alev Demirel
Özlem Alev Demirel
Anlässlich des Beschlusses des türkischen Parlaments, Staatschef Recep Erdoğan den Einsatz der türkischen Armee in Libyen zu ermöglichen, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) und der Türkei-Delegation des EU-Parlaments: „Eine militärische Einmischung der Erdoğan-Regierung wird den Bürgerkrieg und die Eskalation in Libyen verschlimmern. Die Behauptung, der Beschluss diene der Stabilität und dem Frieden in Libyen, …
weiterlesen "Drohende Militärmission der Türkei in Libyen ist gefährlich und falsch"
Anlässlich der kürzlich veröffentlichten Zahlen der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) über die Militärausgaben der EU-Mitgliedstaaten, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Die jüngst von der Europäischen Verteidigungsagentur veröffentlichten Zahlen über die Militärhaushalte der EU-Mitgliedstaaten zeigen eines ganz deutlich: Von unterfinanzierten Armeen kann in Europa keine Rede sein, ganz im…
weiterlesen "Militärausgaben der EU-Mitgliedstaaten: Rasanter Anstieg"
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments - 16. - 19. Dezember 2019, StraßburgPressekonferenz:   Dienstag, 17. Dezember 2019, 11 Uhr 30 (tbc) Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL, und Manon Aubry, Ko-Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL (La France Insoumise) EP-Pressesaal Daphne Caruana Galizia (LOW N-1/201) Livestream - MdEP Martin Schirdewan, Mitglied der Brexit Steering Group des Europaparlaments (BSG): ‚Wahlen zum britischen Unterhaus und Implikationen für den Fortgang der Brexit-Verhandlungen‘ „Seit …
weiterlesen "Plenarfokus Dezember 2019"
Özlem Alev Demirel
Özlem Alev Demirel
Anlässlich der Veröffentlichung der Afghanistan Papers erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE): „Der Inhalt der sogenannten Afghanistan Papers, deren Veröffentlichung die Washington Post rechtlich erstritten hat, kann nicht überraschen aber bestätigt, dass dieser seit 18 Jahren andauernde Krieg auf Lügen basiert.“ „Die damaligen Begründungen, auch für die deutsche Beteiligung an dem Krieg, namentlich …
weiterlesen "Afghanistan: Lügen am Hindukusch verteidigt"
An der bosnisch-kroatischen Grenzen nahe der Stadt Bihać spitzt sich sich die humanitäre Not für Geflüchtete zu. Von den sogenannten "europäischen Werten" ist dort nichts zu sehen. Die Europaabgeordneten Cornelia Ernst und Özlem Alev Demirel nehmen dazu Stellung und fahren gemeinsam mit weiteren Abgeordnetenkolleg*innen der EP-Linksfraktion GUE/NGL in der kommenden Woche hin (11. bis 14. Dezember). Pressemitteilung Bihać: im Festungsgraben der Union – EP-Linksfraktion entsendet Delegation Anlässlich …
weiterlesen "„An den EU-Außengrenzen sterben die sogenannten europäischen Werte“"
Zu den Ergebnissen der Studie ‚Social Justice Index 2019‘ der Bertelsmann-Stiftung erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, Sprecherin für Beschäftigungs- und Sozialpolitik der LINKEN im Europäischen Parlament und Mitglied im dortigen Ausschuss für Beschäftigung und Soziales (EMPL): „Auf EU-Ebene muss endlich mit der Logik der Kürzungspolitik und der Deregulierung der Arbeitsmärkte gebrochen werden. Nur mit klaren und rechtsverbindlichen Maßnahmen kann einer Entwicklung entgegengewirkt werden, …
weiterlesen "EU muss endlich wirksame Maßnahmen gegen ‚arm trotz Arbeit‘ ergreifen"