Özlem Alev Demirel
Zu dem Vorstoß der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), eine sogenannte Schutzzone im Norden Syriens unter Beteiligung der deutschen Bundeswehr zu schaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) sowie stellvertretende Präsidentin der Türkei-Delegation des Europaparlaments:
„Die deutsche Bundesregierung hat bis dato längst nicht alle politischen Möglichkeiten ausgeschöpft, um den Einmarsch des türkischen Präsidenten Erdoğan in …
weiterlesen "Politische Lösungen suchen statt Militäreinsatz in Syrien"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments - 21. - 24. Oktober 2019, Straßburg- MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
‚Stellungnahmen von Rat und Kommission: Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 17. und 18. Oktober 2019‘
Debatte am Dienstagmorgen, 22. Oktober 2019, ab 9:00 Uhr
Zum Brexit-Austrittsabkommen: „Es liegt ein neuer Brexit-Vertrag vor. Am Ende ging es dann doch, aber zu welchem Preis? Nun sind die Regierungschef*innen und das britische Parlament gefragt, ob sie diesen neuen Kompromiss mittragen. …
weiterlesen "Plenarfokus Oktober 2019"
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Nachdem die Nürnberger Kommunalpolitikerin Senem Kartal am letzten Wochenende bei ihrer Einreise in die Türkei vorübergehend festgenommen wurde, ist sie mittlerweile unter Meldeauflagen freigelassen worden, darf die Türkei jedoch nicht verlassen. Zu diesem Vorgang erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Türkei-Delegation des Europäischen Parlaments, Özlem Alev Demirel:
„Mit dem Verfahren gegen Senem Kartal unter dem Vorwand der ‚Terrorpropaganda‘ will die Erdoğan-Administration offenbar ein weiteres Mal Druck auf in …
weiterlesen "Türkei: Senem Kartal muss die Ausreise erlaubt werden"
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Zu jetzt notwendigen Reaktionen der Europäischen Union auf den völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Armee in Syrien, erklärt Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) und stellvertretende Präsidentin der Türkei-Delegation des Europaparlaments:
„Die Regierung von Recep Tayyip Erdoğan ist innenpolitisch deutlich geschwächt, die wirtschaftliche Situation der Türkei ist kritisch. Der Angriffskrieg dient Erdoğan daher auch dazu, durch Patriotismus von der …
weiterlesen "Erdoğans Angriffskrieg stoppen, demokratische Kräfte stärken"
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Pressekonferenz der EP-Linksfraktion GUE/NGL
Die Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel und Nikolaj Villumsen luden zu einer Pressekonferenz, um den erneuten Einmarsch von Erdoğans Truppen in Nordsyrien zu verurteilen und die Europäische Union zum Handeln aufzufordern. Die Pressekonferenz kann hier nachgestreamed werden (inklusive Übersetzungen).
Özlem Alev Demirel:
"Ich bedaure, dass die Europäische Union viel zu lange damit wartete, klare Aussagen gegen den Einmarsch der Türkei zu tätigen. Außerdem kann die EU nicht bloß 'in Sorge' sein, …
weiterlesen "Türkischer Einmarsch in Nordsyrien"
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Anlässlich der heutigen Anhörung des designierten EU-Außenbeauftragten (Hohen Vertreters/Vize-Präsident der Kommission) Josep Borrell, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss (AFET), sowie Vize-Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE):
"Als Chefdiplomat wäre Borrell auch für die Einhaltung der EU-Rüstungsexportkontrolle zuständig. Diese wird seit Jahren nicht nur mit Blick auf Saudi-Arabien missachtet – auch von Borrell. Deshalb …
weiterlesen "Weiterer Kandidat der Kommission von der Leyen mehr als fraglich"
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Also available in EnglishPlease find English version below.
Anlässlich der bevorstehenden Invasion der türkischen Armee in Syrien, erklärt die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel, Vize-Vorsitzende der Türkeidelegation und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) des Europaparlaments:
Der Einmarsch der Türkei in Nordsyrien ist ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Präsident Erdoğan geht es in Wirklichkeit weder darum, das Gebiet von Terrorist*innen zu befreien, noch eine …
weiterlesen "Türkischer Einmarsch in Syrien ist Affront gegen das Völkerrecht"
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Anlässlich der heutigen Anhörung der designierten EU-Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie und Unternehmertum, Sylvie Goulard, erklärt Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete und Vize-Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE):
„Es ist geradezu bizarr, dass eine der zentralen Aufgaben, die Sylvie Goulard als EU-Kommissarin wahrnehmen soll, in ihrer Amtsbezeichnung gar nicht auftauchen wird. Sylvie Goulard, die ehemalige französische Verteidigungsministerin, soll demnächst das …
weiterlesen "Goulard-Anhörung: Die EU braucht vieles, aber keine Aufrüstungskommissarin"
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