Schlagwort: Solidarität
Martina Michels, regionalpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, zur Gemeinsamen Stellungnahme von Bund und Ländern zur Kohäsionspolitik nach 2020
„Ich begrüße, dass die Bundesregierung und Länder die Rolle …
weiterlesen "Kleinster gemeinsamer Nenner für Solidarität in der EU"
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Martina Michels, Mitglied im Regionalausschuss (REGI) zur heutigen Plenardebatte mit EU-Regionalkommissarin Cretu, die darauf aufmerksam machte, dass „die Kohäsionspolitik kein Finanzinstrument [ist], sondern eine Politik mit langfristig …
weiterlesen "Kohäsionspolitik ist nicht die kleine Schwester des EFSI*"
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Following the attack in which a stolen truck ran into a shop killing several people in Stockholm this afternoon, GUE/NGL President Gabi Zimmer states on behalf of the group:
"It is extremely saddening to see yet another …
weiterlesen "GUE/NGL expresses solidarity with victims and families in Stockholm attack"
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Deutsche Medien berichten über Fabio De Masis Prozessbeobachtung aus der TürkeiWegen vermeintlicher Terrorpropaganda wurde Deniz Naki am 6. April 2017 bei einer Gerichtsverhandlung in Diyarbakir (Türkei) zu einer Haftstrafe von 18 …
weiterlesen "Presseschau über die Verurteilung des Fußballers Deniz Naki"
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Europaabgeordnete der Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) trafen am Dienstag mit EU-Regionalpolitikkommissarin Corina Creţu zu einem informellen …
weiterlesen "Entscheidendes Jahr für die Kohäsionspolitik – GUE/NGL-Abgeordnete im Gespräch mit EU-Regionalkommissarin"
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Following Hungary's failed referendum on refugees yesterday, GUE/NGL President Gabi Zimmer calls on the Commission to examine whether the referendum and Hungarian asylum legislation are in line with EU law and …
weiterlesen "Referendum failed, now EU must examine legality of Hungarian asylum legislation"
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EFSI, makroökonomische Konditionalitäten, Kohäsionspolitik in Zukunft, Rede zur Lage der Union, Haushalt und die Frage, wann kostenloses WiFi endlich normal sein wirdAuch regionalpolitisch standen in den vergangenen 10 Tagen …
weiterlesen "Regionalpolitisches zwischen Brüssel, Strasbourg, Athen und Bratislava"
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Plenarrede zur Kohäsionspolitik, Strasbourg 12. September 2016Frau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen,
Die vorliegenden Berichte fassen wichtige Erfahrungen bei der Umsetzung der Regionalpolitik zusammen. Dies gilt es jetzt …
weiterlesen "Sparideologie bedroht solidarische Regional- und Investitionspolitik"
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Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident, Frau Kommissarin! Spätestens mit den EU-weiten Debatten um TTIP, CETA, TiSA und die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen ist die internationale Handelspolitik im …
weiterlesen "Wir brauchen eine gemeinsame Debatte zu TTIP, TiSA & Co"
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Der Deutschlandfunk berichtet in einem Beitrag kritisch über die europäischen Linksparteien und ihr Verhältnis zueinander. Wir dokumentieren den Artikel hier in Ausschnitten. Der vollständige Beitrag "Jeder kämpft für sich" von Tonia Koch …
weiterlesen "Presseschau: Bundesparteitag DIE LINKE. in Magdeburg"
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