Schlagwort: Sicherheitspolitik
Am heutigen Mittwoch, 22. März, jähren sich die Terroranschläge von Brüssel zum ersten Mal. Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP und Mitglied im EP-Innenausschuss (LIBE), kommentiert:
„Wir …
weiterlesen "Ein Jahr Terroranschläge von Brüssel: Gewaltmarsch in die falsche Richtung"
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Europaabgeordnete Cornelia Ernst (DIE LINKE., EP-Linksfraktion GUE/NGL) zur Debatte im Straßburger Plenum über Datenlecks bei Europol, 14. Dezember 2016:
"Ja, es ist schon merkwürdig, wie ein Europol-Mitarbeiterin auf die …
weiterlesen "„Herr Kommissar, für wie dumm halten Sie uns eigentlich?“"
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Proposals by the European Council and Commission on implementing security measures to tackle the myriad of challenges facing Europe have been strongly criticised by GUE/NGL during a debate in the European …
weiterlesen "Commission’s internal security proposals decried as xenophobic and fundamentally flawed"
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12. September 2016
ZDF HEUTE+
King - Gekommen um zu gehen, von Ina D'hondt und Amrita Paul
Cornelia Ernst: "Ich halte das für einen großen Fehler und ich glaube auch nicht, dass man dafür extra einen Kommissar braucht, …
weiterlesen "Presseschau: Anhörung des Kommissions-Kanditaten für die Security Union"
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Sabine Lösing, DIE LINKE.: "In der Strategie heißt es, unsere fundamentalen Werte sind in unsere Interessen eingebettet. Die Frage was schwerer wiegt Interessen oder Werte braucht man kaum zu stellen, weiß man …
weiterlesen "Zur Neuauflage der Europäischen Sicherheitsstrategie: EU stellt Interessen vor Werte"
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Sabine Lösing, DIE LINKE.: "Wieder ein Bericht, der mehr EU Sicherheits- und Verteidigungspolitik verlangt anstatt zivile Kapazitäten zur Konfliktlösung zu priorisieren. Der Bericht sieht Raumfahrtfähigkeiten als …
weiterlesen "Wir fordern neuen Weltraumvertrag – ohne militärische Nutzung des Weltraums!"
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Federica Mogherinis "Mission Impossible" ist es laut Euranetplus, mit einem schlanken Budget und mageren Verteidigungsmitteln eine europäische Sicherheitspolitk aufzubauen. In den nächsten Monaten wird Mogherini die sogenannte EU Global …
weiterlesen "Ein europäischer Sicherheitsplan: Mission impossible?"
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Sabine Lösing, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident! Der Bericht zeigt, wo es lang gehen soll, wenn die EU ihre Sicherheitsstrategie neu auflegt – nicht als Konzept einer Friedensunion, sondern einer Militärunion. Mehr Geld für …
weiterlesen "Sicherheit sollte soziale Sicherheit heißen!"
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Anlässlich der heutigen Aussprache mit der Hohen Vertreterin Mogherini zu den "Wichtigsten Aspekten und grundlegenden Weichenstellungen der GASP/ESVP" sowie der Debatte zum Kalniete-Bericht zur neuen EU-Sicherheitsstrategie im Plenum, erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin …
weiterlesen "Gefährliche Wunschliste"
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