Schlagwort: Pressefreiheit

Martinas Woche 18_2017

7. Mai 2017

Brexit Demokratisches EUropa Humanitäre Krise Martina Michels Soziale Säule

Brüssel und Berlin: Tag der Pressefreiheit – Regional- und Förderpolitik – Tipps rund um den Europatag - Wahlen in FrankreichMartina Michels fuhr nach dem Maifest am Mariannenplatz in Berlin nach Brüssel, absolvierte Treffen zu laufenden Berichten des Kulturausschusses, traf sich mit Gamedevelopern, hatte am Donnerstag Vormittag eine Sitzung des Kulturausschuss und nutzt den Wochenrückblick für einige Tipps zur EU-Förderpolitik. Schließlich hat heute Frankreich den nächsten Präsidenten gewählt. Macron hat mit über 65 % in der Stichwahl gegen Le Pen …
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Ohne Pressefreiheit keine Demokratie

3. Mai 2017

Demokratisches EUropa Martina Michels Pressemitteilungen

Demokratie Edward Snowden Meinungsfreiheit Pressefreiheit Whistleblower

Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit macht Martina Michels auf ein Solidaritätskonzert in Berlin aufmerksam und verweist auf Fehlstellen europäischer Gesetzgebung für den Schutz von Whistleblower*innen: "Es ist traurig und wichtig zugleich, dass wir - nicht nur heute - Pressefreiheit weltweit anmahnen und deren Bedeutung für den demokratischen Dialog und für den Austausch unserer Weltanschauungen - im wahrsten Sinn des Wortes - verweisen. Bedingungen für aufklärende Recherche und die Schaffung einer kritischen Öffentlichkeit …
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Bitterer Tag für türkische Demokratie

16. April 2017

Demokratisches EUropa Gabi Zimmer Pressemitteilungen

Demokratie Erdoğan Meinungsfreiheit Pressefreiheit Referendum Türkei

Also available in EnglishPlease find English version below. Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ausgang des heutigen Referendums in der Türkei: „Erdoğan hat die Demokratie in der Türkei zu seinen Gunsten missbraucht und beim Referendum eine Mehrheit der türkischen Wählerinnen und Wähler hinter sich gebracht. Seine Taktik ist aufgegangen, Journalisten, Kurden, Oppositionelle, Andersdenkende und nicht zuletzt EU-Länder zu beschimpfen und zu Feinden zu erklären. So konnte er sich als der starke Mann …
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Presseschau: #FreeDeniz

9. März 2017

Presseschau

Demokratie Erdoğan Meinungsfreiheit Pressefreiheit Türkei

Der WELT-Korrespondent Deniz Yücel sitzt in der Türkei in U-Haft. Dagegen formiert sich in Deutschland eine Solidaritätsbewegung. Auch in Hamburg gab es Autokorsos. Darüber berichtet DIE WELT 1. März 2017 DIE WELT Autokorso für „Welt“-Redakteur Deniz Yücel "[...] Der Hamburger Europaabgeordnete der Linken, Fabio De Masi, erklärte, er werde umgehend Besuchserlaubnis beantragen. Die Bundesregierung müsse zunächst alle diplomatischen Kanäle nutzen, um Yücel aus der Haft zu bekommen. „Gleichzeitig ist die Haft für Deniz Yücel auch eine Ohrfeige …
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Presseschau: Protest gegen Untersuchungshaft für Deniz Yücel

28. Februar 2017

Martina Michels Presseschau

Erdoğan EU-Türkei-Deal Medienfreiheit Pressefreiheit Türkei

28. Februar 2017 NEUES DEUTSCHLAND Protest gegen Untersuchungshaft für Deniz Yücel "»Welt«-Korrespondent auf unbestimmte Zeit in der Türkei inhaftiert / Kundgebungen zur Freilassung des Journalisten und für Pressefreiheit ...Die LINKE-Europaabgeordneten Martina Michels (stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei) und Fabio De Masi erklärten zudem ihre Untersützung für die #FreeDeniz-Kampagne und -Petition. »Zugleich verbinden wir unsere Unterstützung mit der Hoffnung, dass die kritische …
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Abgeordnete unterstützen #FreeDeniz

28. Februar 2017

Demokratisches EUropa Martina Michels Pressemitteilungen

Bundesregierung Erdoğan EU-Türkei-Deal Menschenrechte Opposition Pressefreiheit Türkei

Gestern urteilte ein türkisches Gericht, dass nach der Festsetzung des Journalisten und Türkeikorrespondenten für die Tageszeitung Die Welt, Deniz Yücel, nach dreizehn Tagen eine Untersuchungshaft angeordnet wird. Deniz Yücel hat nichts anderes getan als seinen Beruf als Korrespondent* ausgeübt. Die Vorwürfe der Unterstützung von Terrororganisationen sind absurd und durchsichtig, genauso wie bei vielen Vertreterinnen und Vertretern der politischen Opposition. Dazu erklären Martina Michels, MdEP und stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen…
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Türkische Regierung auf Aggressionskurs

31. Oktober 2016

Martina Michels Pressemitteilungen

Erdoğan EU-Türkei-Deal Kurdische Bevölkerung Migration Compacts Pressefreiheit

Erdoğan lässt erneut in der Cumhuriyet-Redaktion verhaften und will Debatte um Todesstrafe ins Parlament bringenAngesichts der heutigen Verhaftung des derzeitigen Cumhuriyet-Chefredakteurs, Murat Sabuncu, des Autors Güray Özder und der Kolumnistin Aydin Engin, den erneuten Forderung Erdoğans nach der Wiedereinführung der Todesstrafe, sowie der Bewaffnung von AKP-Mitgliedern und den anhaltenden Verhaftungswellen in Universitäten, Politik und Medien, erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei:…
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Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. – 27. Oktober

Unsere Schwerpunkte für die anstehende PlenarwochePlenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. 27. Oktober MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL Key Debate: Schlussfolgerungen des Treffens des Europäischen Rates, Mittwoch, ab 9 Uhr „Beim Thema Migration fordern wir die Mitgliedstaaten auf, endlich ihre Zusagen einzuhalten und die am meisten betroffenen Länder, Griechenland und Italien, zu unterstützen. Die Menschen auf der Flucht müssen schnell in der EU umverteilt werden, sowie technische, logistische und …
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Biene Maja unter Terrorverdacht

30. September 2016

Martina Michels Presseschau

Demokratie Erdoğan Kurdische Bevölkerung Meinungsfreiheit Menschenrechte Pressefreiheit Türkei

Wie die türkische Agentur Anadolu mitteilte, sind gestern weitere TV-Sender in der Türkei geschlossen wurden, diesmal vor allem kurdische Anstalten. Der Zugriff geschehe auf Basis des Ausnahmezustandes, der nach dem gescheiterten Putsch im Juli und vom Parlament bestätigt, Erdoğan weitgehende Regierungsrechte einräumte. Neben den Entlassungen von zehntausenden Staatsbediensteten treffen die Notstandsdekrete gleichermaßen Medien und Verlage, die 'die nationale Sicherheit gefährden'. Bisher wurden ohne Gerichtsbeschluss drei Nachrichtenagenturen, 16 …
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Report on AVMSD threatens effective independence of media in EU

27. September 2016

Martina Michels Pressemitteilungen

AVMD Medienfreiheit Polen Pressefreiheit Ungarn

One of the most important European Commission proposals for the current legislature, the Audiovisual Media Services Directive (AVMSD) as part of the Digital Single Market strategy for Europe, was debated by the Parliament’s Committee on Culture and Education (CULT) on Monday. MEPs gathered to analyse the Commission’s amended proposal on various topics in this directive, amongst them the issue of accessibility, the country of origin principle and jurisdiction, advertising, the promotion of European audiovisual works, the …
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