Schlagwort: Pressefreiheit
The GUE/NGL group denounces the attacks against Afrika newspaper, Sener Levent and its staff in the occupied areas of the Republic of Cyprus organised by extreme nationalist forces. We express our solidarity with the newspaper and its staff, as well as with the Turkish Cypriot progressive forces that oppose these attacks.
It is with deep concern that we learned of a hate campaign being orchestrated against Afrika newspaper and its editor, Sener Levent by Turkish President Erdoğan. The inciter Mr Erdoğan …
weiterlesen "Solidarity with ‘Afrika’, editor Sener Levent and Turkish Cypriot progressive forces"
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Fachgespräch Medienfreiheit in der Türkei - Europäischer Salon 2 - Deniz Yücel 300 Tage zuviel HaftAm Freitag war es soweit. In Berlin fanden Fachgespräche, gemeinsam mit dem Europäischen Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF), ein Podium zur Medienfreiheit mit dem Neuen Deutschland (ND) und eine Bilanzveranstaltung am Abend im Café Sibylle statt. Can Dündar kam überraschend ab Mittag zu unseren Debatten. Stelios Kouloglou eröffnete am Nachmittag seine Ausstellung "Laughing to death". Doch eines nach dem anderen.
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weiterlesen "Martinas Woche 49_2017 Spezial zur Medienfreiheit"
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Heute, 17-19 Uhr Teil 2: Podiumsdiskussion „Europäischer Salon 2“
Franz-Mehring-Platz 1,10243 Berlin (Gebäude der Rosa-Luxemburg-Stiftung & ND)
Medienfreiheit in Gefahr? Journalismus zwischen Repression und Revolution
Was kann Journalismus in autokratisch geführten Staaten – wie der Türkei oder Ungarn – bewirken? Welche Erfahrungen haben JournalistInnen mit staatlicher Repression gemacht? Wie lässt sich auf die in einigen Staaten zunehmende Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit reagieren?
TeilnehmerInnen: …
weiterlesen "Im Live Stream: Neue Wege für freien Journalismus?"
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Gestern erhöhte das EU-Parlament den Druck auf die Kommission und forderte, für einen EU-weiten Whistleblowerschutz bis zum Ende dieses Jahres Gesetzesvorschläge zu unterbreiten. Dazu kommentiert Martina Michels, die für die Stellungnahme des Kulturausschusses (CULT) Schattenberichterstatterin war:
"Auch wenn die EU-Wettbewerbskommissarin Margarete Vestager dem Whistleblower Antoine Deltour und dem Journalisten Raphaël Halet im Zuge der 'LuxLeaks' bescheinigte, das Richtige getan zu haben, wurden Deltour und der Investigativjournalist …
weiterlesen "Whistleblowerschutz: Europaparlament macht Druck"
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Gabi Zimmer, GUE/NGL President, on the murder of investigative journalist Daphne Caruana Galizia in Malta:
“The shocking death of Daphne Caruana Galizia, a journalist who did so much to shed light on corruption through her investigations into the Panama Papers scandal, is a vicious attack on freedom of speech and democracy.”
“Our thoughts and sympathies lie with the friends, family and colleagues of this brave woman. We urgently need a complete and thorough investigation into the circumstances …
weiterlesen "Vicious killing of brave journalist shows chilling power of corrupt forces in Europe"
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(For English version, please see below)Der Europaabgeordnete und künftige Bundestagsabgeordnete sowie stellvertretende Vorsitzende des 'Panama Papers' Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments (PANA), Fabio De Masi (DIE LINKE.), erklärt zum tödlichen Autobomben-Anschlag auf Daphne Caruana Galizia, eine maltesische Korruptions-Journalistin, die auch Gesprächspartnerin der PANA-Delegation auf Malta war:
„Der entsetzliche Tod von Daphne Caruana Galizia muss lückenlos aufgeklärt und die Drahtzieher bestraft werden. Wir können …
weiterlesen "Malta: Tod von Journalistin lückenlos aufklären"
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GUE/NGL MEPs have rounded on Turkish President Recep Tayyip Erdoğan for his latest action including the abuse of Interpol to silence his critics and for trying to influence the upcoming German federal elections.
Ankara has been widely condemned for abusing the powers of Interpol at an EU member state in order to have the German writer with Turkish origin and Erdoğan critic Dogan Akhanli arrested in Spain last weekend.
This came just two weeks after the arrest of another regime critic, the Swedish-Turkish …
weiterlesen "GUE/NGL condemns Erdoğan’s abuse of Interpol and political interference in Germany"
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Mit aktuellem liveblog der Prozessbegleitung des ECPMFHeute begann im Çağlayanischen Justizpalast in Istanbul ein Prozess gegen 17 Journalist*innen, leitende Mitarbeiter*innen der Zeitung ‚Cumhuriyet‘. Ihnen wird ‚Hilfe für eine bewaffnete terroristische Organisation‘ vorgeworfen und jahrzehntelange Haft angedroht. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei, kommentiert den Massenprozess gegen Medienfreiheit und fordert mehr praktische …
weiterlesen "Türkei: 17 Journalistinnen und Journalisten der Cumhuriyet drohen jahrzehntelange Freiheitstrafen"
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Brüssel, Jerusalem, Ankara, Hamburg, Budapest: Copyright und Erasmus+, Tödlicher Streit um den Tempelberg, Medienfreiheit und GrundrechteDienstag stimmte der Kulturausschuss seine Position über die Revision der 2001er-Copyrightrichtlinie ab und entschied über einen Bericht zur Zukunft von Erasmus+. Donnertag erschütterte die Nachricht eines tödlich endenden Attentats am Tempelberg. Samstag jährte sich die Niederschlagung des Putschversuches in der Türkei. Und über vielen Debatten schwebt noch immer der G20-Gipfel. Allerdings geht es dabei kaum um seine …
weiterlesen "Martinas Woche 28_2017"
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Anlässlich des ersten Jahrestages der Niederschlagung des Putschversuchs in der Türkei und seiner Folgen für die türkische Gesellschaft, kommentiert Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei:
„Kritik an der Verletzung der Menschenrechte, der Verfolgung von Meinungs- und Medienfreiheit in der Türkei ist nur dann sinnvoll, wenn wir zugleich den Dialog und die Unterstützung der politischen und gesellschaftlichen Opposition, die für Freiheit und Weltoffenheit eintritt, …
weiterlesen "Türkei und EU: Pressefreiheit zunehmend im Ausnahmezustand"
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