Schlagwort: Pressefreiheit

Mit freundlichem Desinteresse aus den EU-Hauptstädten: Erdoğans nächster Coup

20. Mai 2016

Heute Vormittag fand sich die erwartete Mehrheit im türkischen Parlament, um gut einem Viertel der Abgeordneten ihre parlamentarische Immunität zu entziehen. Dazu erklärt Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der EU-Türkei-Delegation des Europaparlaments: „Mit der Aufhebung der Immunität oppositioneller Abgeordneter erklärt Erdoğan jetzt auch den parlamentarischen Widerstand zu Freiwild und eröffnet das nächste Kapitel in seinem Krieg gegen alle, die nicht für ihn sind. Die …
weiterlesen

International Press Review: LuxLeaks trial against the journalist Edouard Perrin and the whistleblower Antoine Deltour

11. Mai 2016

Eurokrise Presseschau

Luxemburg Luxleaks Pressefreiheit Steuerdeals TAXE Whistleblower

11/05/2016 PAPERJAM (Luxembourg) "[...] Des propos qui peuvent paraître dithyrambiques mais qui reflètent tout de même une réalité: Antoine Deltour, source principale des LuxLeaks, a changé la donne en Europe, comme l’ont rappelé les témoins (les eurodéputés Fabio de Masi et Sven Giegold) et les attestations écrites de personnalités comme Alain Lamassoure, président de la commission d’enquête du Parlement européen née de LuxLeaks et dont le rapport …
weiterlesen

Martinas Woche 18_2016

8. Mai 2016

Demokratisches EUropa Martina Michels

Antifaschismus Antirassismus Pressefreiheit Türkei Zukunft der EU

8. Mai – Tag der Befreiung – Tag der Pressefreiheit – Neues vom Schlingern der EU – Appell gegen Rassismus8. Mai – Cпасибо, Thank you, Merci – Tag der Befreiung Der 8. Mai ist für uns der Tag der Befreiung vom Faschismus – einem Faschismus, der sich nationalsozialistisch nannte, der mit seinen entsetzlichen Vernichtungspraktiken, gipfelnd im Holocaust an Jüdinnen und Juden, halb Europa verheerte, der unter riesiger Kraftanstrengung bezwungen wurde, der im Kalten Krieg geteilt und in Stückwerken aufgearbeitet, verdrängt, relativiert und erinnert …
weiterlesen

Bedrohte Pressefreiheit

3. Mai 2016

Martina Michels Pressemitteilungen

Bildung Demokratie Journalismus Netzneutralität Pressefreiheit

Martina Michels, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT), erklärt zum Internationalen Tag der Pressefreiheit, was er mit Netzneutralität und Bildungsangeboten zu tun hat, und präsentiert einen Online-Wegweiser der Delegation, mit dem man unkompliziert in europapolitische Debatten einsteigen kann: „Erstaunlich ist, dass sich der Internationale Tag der Pressefreiheit auf keine lange Geschichte berufen kann. Er wurde erst am 20. Dezember 1993 auf Empfehlung der UNESCO von der UN-Generalversammlung ins Leben gerufen und ist mit dem Guillermo Cano World …
weiterlesen

Louise Schmidt DIE LINKE.im EP

Cornelia ErnstLouise Schmidt

Louise Schmidt DIE LINKE.im EP

Kunstprojekt „Aghet“: Disclaimer auf EU-Webseite erweckt den Eindruck, dass Löschung der Projektbeschreibung gerechtfertigt war

29. April 2016

Cornelia Ernst Pressemitteilungen

Erdoğan Meinungsfreiheit Pressefreiheit Türkei

Die drei sächsischen Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernst (DIE LINKE.), Constanze Krehl (SPD) und Hermann Winkler (CDU) haben sich gemeinsam in einen Schreiben an den EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, Tibor Navracsics (Ungarn), gewendet. Darin begrüßen sie, dass die Begehren der türkischen Regierung, „ihren Beitrag zur Finanzierung des Projektes zurückzuziehen“ sowie „die Beschreibung des Projekts auf den Webseiten der Kommission…
weiterlesen

Lux-Leaks: Deltour-Prozess ist Stresstest für Steuergerechtigkeit

28. April 2016

Eurokrise Pressemitteilungen

Luxemburg Luxleaks Pressefreiheit Steuervermeidung TAXE Whistleblower

English version below Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.), Mitglied des Sonderausschusses zu Steuervorbescheiden (TAXE) des Europäischen Parlaments, erklärt nach der Entlassung aus dem Zeugenstand im Luxemburger Prozess gegen den Whistleblower Antoine Deltour, den Journalisten Edouard Perrin sowie einen weiteren Beklagten: "Ich habe vor dem Gericht verdeutlicht, dass die Enthüllungen Deltours den Verstoß zahlreicher EU-Mitgliedsstaaten gegen das EU-Recht bzw. die Verpflichtung zum Informationsaustausch bei …
weiterlesen

„Erdoğans Standleitung nach Europa“

27. April 2016

Martina Michels

Demokratie Dresden EU-Türkei-Deal Kunst Medien Pressefreiheit Türkei

Urte Modlich von Euranet Plus interviewte Martina Michels"Festgesetzte europäische Journalisten, Beschwerden an Kunst, Musik und Satire, Strafanzeigen – der türkische Präsident Erdoğan scheint eine Standleitung für seine permanenten Beschwerden nach Europa aufbauen zu müssen. Kritik? Nicht erlaubt. Und all das hat der Präsident von langer Hand vorbereitet, erklärt eine Türkei-Kennerin und Europaabgeordnete im Gespräch mit Urte Modlich: Was Erdogan derzeit verstärkt in der Europa versucht, ist in der Türkei schon lange …
weiterlesen

Presseschau: LuxLeaks-Prozess-Beginn u.a. gegen Antoine Deltour und Edouard Perrin

27. April 2016

Eurokrise Presseschau

Luxemburg Luxleaks Pressefreiheit Steuerdeals Steuerflucht TAXE Whistleblower

Am Dienstag, den 26. April beginnt der LuxLeaks Prozess unter anderem gegen die beteiligen Journalisten und Whistleblower4. Mai 2016 DER FREITAG, von Anja Krüger "[...] Deltour hat viele Unterstützer. 120.000 Menschen haben mittlerweile eine Internet-Petition für ihn unterzeichnet. Solidarität erfährt Deltour auch im Europäischen Parlament von den Abgeordneten Sven Giegold (Grüne) und Fabio De Masi (Linke). De Masi bezeichnet den Prozess als Stresstest für Steuergerechtigkeit. Es verletze das …
weiterlesen

Presseschau: Projekt „Aghet“: Türkei protestierte gegen Konzert in Dresden

25. April 2016

Cornelia Ernst Presseschau

Dresden Erdoğan Meinungsfreiheit Pressefreiheit Türkei

23. April 2016 SPIEGEL ONLINE Türkei protestierte offenbar gegen Konzert in Dresden "Ein Konzert der Dresdner Sinfoniker hat anscheinend den Unmut der türkischen Regierung erregt, sie soll bei der EU interveniert haben. Der Intendant spricht von einem "Angriff auf die Meinungsfreiheit". ... Die sächsische Europaabgeordnete Cornelia Ernst (Linke) erklärte, Kunst- und Meinungsfreiheit als höchste Güter und Säulen der EU seien keine Verhandlungsmasse. "Wer Mitglied der EU werden will, muss diesen …
weiterlesen

Angriff auf die Kunst- und Meinungsfreiheit

23. April 2016

Cornelia Ernst Pressemitteilungen

Erdoğan EU-Kommission Meinungsfreiheit Pressefreiheit Türkei

Europäische Kommission muss gegenüber der Intervention der Türkei gegen ein Projekt der Dresdner Sinfoniker standhaft bleibenWie die Dresdner Neuesten Nachrichten heute (Samstag) auf Seite 1 berichten, verlangte die Ständige Vertretung der Türkei bei der Europäischen Union von der EU-Kommission, die Unterstützung des Konzertprojekts „aghet - ağıt“ der Dresdner Sinfoniker einzustellen. Dieses von der EU geförderte Konzertprojekt thematisiert den Genozid an den Armeniern. Die EU-Kommission und die zuständige Exekutivagentur für Bildung, …
weiterlesen