Schlagwort: Pressefreiheit
18. April 2016
INTERNATIONALE POLITIK UND GESELLSCHAFT (IPG)
Im Rampenlicht, von Yasar Aydin
"Erdoğan zu dämonisieren, nützt ihm mehr als es ihm schadet.
...Als Bundeskanzlerin Angela Merkel die Staatanwaltschaft zum …
weiterlesen "Presseschau: Erdoğan, die Bundesregierung und Böhmermann"
weiterlesen "Presseschau: Erdoğan, die Bundesregierung und Böhmermann"
Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation des Europaparlaments, kommentiert am Vortag der Grundsatzdebatte im Europäischen Parlament zum EU-Türkei-Deal, Veröffentlichungen der Tagesschau zu einem Gutachten des …
weiterlesen "Türkei kein „Sicherer Drittstaat“"
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Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation und Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET) kommentieren den gestern…
weiterlesen "Vorm Dirty Deal der EU mit der Türkei: Scharfe Kritik des Parlaments an Erdoğans Politik"
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Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der EU-Türkei-Delegation, fasste im Folgenden die wichtigsten Bestandteile des Berichts zusammen:
Der größte Ausschuss des Europäischen Parlaments hat sich …
weiterlesen "Parlament nimmt vor dem März-EU-Gipfel gegenüber der Türkei kein Blatt vor den Mund"
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In der heutigen Parlamentsdebatte über die rechtsstaatliche Situation in Polen mit der polnischen Ministerpräsidentin Beata Szydło erklärt Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linkfraktion GUE/NGL im Europaparlament:
"Niemand will …
weiterlesen "Heben Sie das polnische Opt-Out für die EU-Grundrechtecharta auf!"
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Europaabgeordneter Helmut Scholz (DIE LINKE.), über die Entscheidung der EU-Kommission, eine Rechtsstaats-Prüfung Polens einzuleiten:„Es ist richtig, dass die EU-Kommission im Rahmen ihrer Kompetenzen dafür Sorge trägt, dass die rechtsstaatlichen und demokratischen …
weiterlesen "Keine doppelten Standards!"
weiterlesen "Keine doppelten Standards!"
Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments, erklärt zum Internationalen Tag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2015
„Um der Abschaffung…
weiterlesen "Todesstrafe gehört endlich abgeschafft. Basta!"
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Heute wurden die Verhandlungen der US-Regierung mit 11 weiteren Staaten über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) für abgeschlossen erklärt. Der Abschluss dieses bislang größten und umfassendsten Freihandelsabkommens der Geschichte löst in neoliberalen …
weiterlesen "TPP schadet unseren Gesellschaften"
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