Die heutige Debatte im Plenum des Europaparlaments zum Feuer im Hotspot Moria kommentiert Cornelia Ernst, asylpolitische Sprecherin der Linken im EP:
"Wir haben heute viele warme Worte aus den meisten Fraktionen gehört, und wie sehr…
weiterlesen "Geflüchtete aufnehmen ist die Lösung, neue Lager sind es nicht!"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Die heutige Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kommentiert Özlem Alev Demirel, sozial- und arbeitspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
„Ich begrüße ausdrücklich, dass bald endlich eine …
weiterlesen "Rede zur Lage der Union: Pathos reicht nicht"
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Die Einigung von CDU/CSU und SPD, nun insgesamt 1.553 Menschen aus dem niedergebrannten Lager Moria auf Lesbos aufzunehmen, kommentiert Cornelia Ernst, asylpolitische Sprecherin der Linken im Europaparlament:
"Viele Asylsuchende ohne anerkannten …
weiterlesen "Moria & Co.: Das System Hotspot abschaffen!"
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169 Europaabgeordnte wenden sich mit einem Schreiben an die Europäische Kommission und den Rat der EU-Mitgliedstaaten um sofort auf den Brand von Moria zu reagieren. Die Abgeordneten fordern die sofortige …
weiterlesen "169 Europaabgeordnete fordern die Evakuierung der Geflüchteten von der Insel Lesbos"
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Unsere Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 14. - 17. September 2020, BrüsselPressekonferenz der
Ko-Vorsitzenden der EP-Linksfraktion GUE/NGL:
Dienstag, 15. September 2020, 14 Uhr
Martin Schirdewan
(DIE LINKE.)
&
Manon Aubry
(La France Insoumise)
…
weiterlesen "Plenarfokus September 2020"
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„Seit 2016 kenne ich Moria, ich war mehrfach vor Ort. Dieser von der EU und den Mitgliedstaaten erzwungene Hotspot war von Anfang an ein Desaster: heillos überlaufen und verschmutzt. Es gab nur wenige sanitäre …
weiterlesen "Nothilfe jetzt! Alle Moria-Flüchtlinge in Deutschlands „sichere Häfen“ bringen"
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Ende März forderten mehr als 100 Europaabgeordnete in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, den Vize-Präsidenten der EU-Kommission, Margaritis Schinas, und die Innenkommissarin Ylva Johansson, dass …
weiterlesen "Mehr als 100 Abgeordnete fordern Untersuchung der Schüsse auf Migranten"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Gastbeitrag von Özlem Alev Demirel für das Neue Deutschland"Laut Angaben des EU-Rates soll die im Mittelmeer angesiedelte Militärmission IRINI der »Überwachung« des Waffenembargos gegen Libyen dienen, als »Nebenaufgabe« wird die …
weiterlesen "Mit der Bundeswehr gegen Geflüchtete im Mittelmeer"
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1. Mai – Medienfreiheit - update: Corona-App – Lesestoff zu Krise, Freiheit, Autogipfeln & AsylpolitikAuch wenn die Walpurgisnacht am 30. April mancherorts buchstäblich ins Wasser fiel, so hat es doch die Pflanzen erfreut, …
weiterlesen "Martinas Woche 18_2020: Krisenbewältigung – Alles neu macht der Mai?"
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Heute Morgen entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH), dass die drei EU-Mitglieder Polen, die Tschechische Republik und Ungarn 2015/2016 gegen EU-Recht verstießen, als sie eine Beteiligung an der beschlossenen Umverteilung Geflüchteter aus Italien…
weiterlesen "EuGH-Urteil: Spät, aber richtig!"
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