Schlagwort: Atomwaffen

also available in EnglishEinen Tag nach dem Ausstieg aus der UNESCO verweigert US-Präsident Donald Trump dem Atomabkommen mit dem Iran die ‚Zertifizierung‘, stattdessen fordert er neue Sanktionen und droht mit der Aufkündigung des Deals. Dazu Cornelia Ernst, stellvertretende Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zwischen der EU und dem Iran: „Der schamlosen Annäherung an Riad nicht genug, spielt der Mann im Weißen Haus munter weiter mit dem Frieden im Nahen und Mittleren Osten. Zwar hat nun der Kongress das letzte …
weiterlesen "Atomabkommen: Republikanischer Elefant im Porzellanladen"
Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament, begrüßt die Entscheidung zum Friedensnobelpreis 2017: „Ich freue mich sehr, dass das Nobelpreiskomitee den diesjährigen Preis zum ersten Mal seit langem an Menschen verliehen hat, die sich wirklich für Frieden und Abrüstung einsetzen. Ich gratuliere der Internationalen Kampagne zur atomaren Abrüstung (ICAN) herzlich und appelliere an alle Staaten, die Nuklearwaffen besitzen sowie an alle NATO-Mitglieder, die heutige Honorierung des …
weiterlesen "Des Friedensnobelpreises würdig: Glückwunsch an ICAN"
Martin Schulz hat angekündigt, bei einem Wahlsieg der SPD mit dem Abzug der in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen zu beginnen. Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN, Mitglied der UN-Arbeitsgruppe des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments (AFET) und Mitglied des Internationalen Netzwerkes Global Zero, kommentiert: „Der Abzug der US-amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland ist überfällig. Zumal die in der Bundesrepublik stationierten Massenvernichtungswaffen militärisch keinerlei Sinn machen. …
weiterlesen "Martin Schulz‘ Ruf nach Atomwaffenabzug – nur Wahlkampfgeplänkel?"
Welcher ist der richtige Weg zur Beseitigung der Atomwaffen 72 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki, Herr Gabriel?Helmut Scholz, Mitglied der UN-Arbeitsgruppe des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments (AFET) und Mitglied des Internationalen Netzwerkes Global Zero, betont am Vortag des jährlichen Erinnerungstages an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki: „Es war ein deutliches Signal, das vom Treffen von weit über 100 UNO-Mitgliedstaaten in New York ausging: Anfang Juli verabschiedeten 122 Staaten nach intensiven …
weiterlesen "Atomwaffen abrüsten … es ist an der Zeit!"
Europaabgeordneter Helmut Scholz (DIE LINKE.) in der Straßburger Plenardebatte "Nukleare Sicherheit und Nichtverbreitung von Kernwaffen", am 26. Oktober 2016: "Danke Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, der schweizer Außenminister Burkhalter hat jüngst ein außenpolitisches Dilemma der EU auf den Punkt gebracht: "Trotz aktueller geopolitischer Krisen, muss die nukleare Abrüstung vorangetrieben werden." Deshalb ja zur zentralen Forderung der Resolution, die Hohe Vertreterin (Federica Mogherini) möge einen konstruktiven …
weiterlesen "„Es braucht Standards zur multilateralen Abrüstung“"
Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE. - Delegation der EP-Linksfraktion GUE/NGL), im Straßburger Plenum, am 26. Oktober 2016. "Der Atomwaffensperrvertrag war die Konsequenz auf den Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki.  Und es ist Fakt, dass die USA und damit heute die führende Macht in der NATO - die als Friedensgarant bezeichnet wird, der einzige Staat war, der jemals Atombomben gegen Zivilisten eingesetzt hat. Die Drohung mit Atomwaffen ist kein legitimes politisches oder militärisches Mittel, darf es…
weiterlesen "Wir brauchen verbindliche Maßnahmen zur Abrüstung von Atomwaffen!"
Unsere Schwerpunkte für die anstehende PlenarwochePlenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. 27. Oktober   MdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL Key Debate: Schlussfolgerungen des Treffens des Europäischen Rates, Mittwoch, ab 9 Uhr „Beim Thema Migration fordern wir die Mitgliedstaaten auf, endlich ihre Zusagen einzuhalten und die am meisten betroffenen Länder, Griechenland und Italien, zu unterstützen. Die Menschen auf der Flucht müssen schnell in der EU umverteilt werden, sowie technische, logistische und …
weiterlesen "Plenarfokus Oktober II, Straßburg, 24. – 27. Oktober"
Helmut Scholz, (Verfasser), für DIE LINKE. (GUE/NGL): "Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Konflikte und Entwicklungen in der Welt, bei denen man sich fragt, warum es die politische Vernunft der Weltgemeinschaft nicht schafft, sie einer politischen Lösung zuzuführen. Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel gehört für mich dazu. Man kennt seine Wurzeln, seinen historischen Verlauf, seine Beteiligten und deren Rhetorikschablonen. Man kennt die Rituale, nach denen sich der Konflikt …
weiterlesen "Es muss eine politische Lösung für den Konflikt in Nord-Korea gefunden werden!"
Erneut werden in diesen Tagen Hunderttausende Menschen an die Atombombenabwürfe vom 6. und 9. August 1945 auf Hiroshima und Nagasaki erinnern. „70 Jahre nach dem Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen müssen die Kernwaffenstaaten endlich diesen Ruf nach Beseitigung der Nukleararsenale in die Tat umsetzen,“ so der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz. Scholz weiter: „Eine Welt ohne Atomwaffen, die US-Präsident Obama im Mai 2010 in Prag als Vision zeichnete, scheint heute in weite Ferne gerückt zu …
weiterlesen "Hiroshima und Nagasaki mahnen: Atomare Abrüstung muss endlich Realität werden!"
Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen - auch Atomwaffensperrvertrag genannt - wird regelmäßig auf seine Wirksamkeit überprüft. Die nächste Überprüfungskonferenz findet am 27. April - 22. Mai 2015 in New York statt. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament: Ich frage mich warum diesem Parlament die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags heute nur eine Aussprache wert ist ̶̶̶ und nicht eine Resolution. Das wäre bei diesem …
weiterlesen "Atomwaffensperrvertrag: Die Stimme der Vernunft gegen die atomare Gefahr"