Zukunft der EU
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments vom 16. bis 19. September 2024 in Straßburg
Pressekonferenz der Ko-Vorsitzenden der Fraktion THE LEFT:
Manon Aubry (La France Insoumise) & Martin Schirdewan (Die Linke)
Dienstag, 17. April 2024, 13:00 Uhr
EP-Pressesaal ‚Daphne Caruana Galizia’ - (LOW N-1/201)
Kontakt: Sonja Giese +32(0)228 32170 (Communications unit coordinator)
sonja.giese@europarl.europa.eu
Martin Schirdewan, MdEP, Ko-Vorsitzender The Left
Zur Ankündigung der EU-Kommission zum designierten Personal-Tableau…
weiterlesen "Plenarfokus September 2024"
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Homepage der ManiFiesta2024Homepage der ManiFiesta2024
Anfang September ist die Zeit der Pressefeste linker Tageblätter. Das Wiener Volksstimme-Fest auf der Jesuitenwiese, das Fest der L’Humanité, noch immer ein gesellschaftliches Großereignis vor den Toren von Paris und das "Avante! Festival" in Portugal, das auch schon seit 1976 organisiert wird, haben seit 14 Jahren eine Schwester in Belgien bekommen: Die ManiFiesta, wird seit 2010 direkt veranstaltet von der PTB/PVDA (Parti du Travail de Belgique)/Partij van de Arbeid van België), kurz: die Belgische Arbeiterpartei, gemeinsam mit …
weiterlesen "ManiFiesta 2024: Politik, Begegnungen und Musik am Meer"
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Heute vor 11 Jahren wurde Lothar Bisky aus dem Leben gerissen. Die Nachricht war für die Familie, die Freunde, viele Genossinnen und Genossen ein Schock.
Der langjährige Parteivorsitzende der PDS, Mitbegründer der LINKEN, einer der Vorsitzenden der Europäischen Linken und der Fraktionsvorsitzenden der GUENGL war vor allem ein nachdenklicher Mensch mit feinen Humor. Immer hatte man den Eindruck, dass da ein Wissenschaftler vom einsamen Schreibtisch in die Politik geschleudert wurde und noch immer staunen konnte, wie unversöhnlich es …
weiterlesen "Lothar Bisky: „Warten wir den Montag ab.“"
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Wenn ihr schon immer wissen wolltet, was so ein Ausschuss im Europaparlament bearbeitet, wie er mit Expertise und Zivilgesellschaft in Kontakt kommt und wie er letztlich die europäische Gesetzgebung ankurbelt und mitbestimmt, wir werden es an dieser Stelle zu Beginn der Legislatur einmal schildern. Später bei der konkreten Arbeit an politischen Themen wird dann Gelegenheit sein, die Arbeit in den Ausschüssen weiter zu konkretisieren.
Während im Arbeitssitz des Europaparlaments in Brüssel derzeit viele Kisten durchs …
weiterlesen "Arbeitsstart in den Ausschüssen vor der parlamentarischen Sommerpause"
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Ursula von der Leyen wurde heute mit 401 Stimmen im Europaparlament als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt. Die Politischen Guidelines ihrer Kommissionsvorhaben bekamen die Abgeordneten kurzfristig vor der Wahl, die Politico mit "Es ist Weihnachten im Juli" kommentierte. Darin waren alle Deals der vergangenen Tage enthalten, die am Ende auch mehrheitlich die Grünen, neben den Konservativen, den Sozialdemokraten und den Liberalen, abgesehen von denen aus Deutschland, ins Boot der Befürworter*innen einer 2. Amtszeit holten. Die Grünen …
weiterlesen "Europaparlament wählt EU-Kommissionspräsidentin"
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Heute hat die Fraktion Die Linke ihre konstituierende Sitzung abgehalten. Manon Aubry (La France Insoumise) und Martin Schirdewan (Die Linke) wurden als Co-Vorsitzende bestätigt. Die Linke besteht zurzeit aus 39 Abgeordneten aus 19 Delegationen. In der Delegation Die Linke wurde heute Özlem Alev Demirel als neue Delegationsleiterin bestimmt. Die Abgeordneten danken Martina Michels für ihre langjährige und vertrauensvolle Arbeit als Delegationsleiterin.
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im …
weiterlesen "Konstituierung der Fraktion The Left und der Delegation Die Linke"
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Konstanze KrieseKonstanze Kriese
Ein Gastbeitrag von Cornelia Hildebrandt, Co-Präsidentin von Transform! europe
Die wenigen Erfolge können die anhaltende Defensive der Linksparteien in Europa, die Existenzkrise einzelner Parteien und Schwächen der Europäischen Linken in Fraktion und Europäischer Linkspartei (EL) nicht überdecken.
Mehr als 350 Millionen Menschen hatten die Möglichkeit, vom 6. bis 9. Juni 2024 bei den Europawahlen ihre Stimme abzugeben. Immer wieder wurde auch von Linken betont, dass Europawahlen keine Wahlen zweiter…
weiterlesen "Nach den Europawahlen: Rechtsruck mit leichtem Gegenwind und Aufspaltung der Linken"
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Konstanze KrieseKonstanze Kriese
Naja, nicht ganz Europa hat gewählt… Die Bürgerinnen und Bürger waren in den 27 Mitgliedstaaten der EU aufgefordert, das weltweit einzige supranationale Parlament, das Europaparlament, zu wählen. Allerdings ähnelt die Wahl überall einer zusätzlichen nationalen Wahl, so dass sie oft zur Abrechnung oder zum Stimmungstest gegenüber der eigenen Regierung genutzt wird. In Frankreich trat gar Macron in der Wahlnacht zurück, hoffend, dass die Präsidentschaftswahl 2027 für sein La République en Marche (LREM) mit …
weiterlesen "Martinas Woche 24/2024: Europa hat gewählt – Rückschau und Ausblicke"
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Für Die Linke im Europaparlament gehörte die Arbeit am Europäischen Gesetz zur Einführung einer Sorgfaltspflicht für Unternehmen entlang ihrer gesamten Lieferkette zu den wichtigsten Aufgaben in der Legislaturperiode 2019 - 2024. Lieferketten sind der zentrale Aspekt der globalisierten Wirtschaft. Hier müssen die Veränderungen ansetzen, um soziale und ökologische Gerechtigkeit weltweit sicherzustellen und insbesondere die Achtung der Menschenrechte und menschenwürdige Arbeitsbedingungen zu gewährleisten.
Ein …
weiterlesen "Europäisches Lieferkettengesetz – Due Diligence Directive"
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Der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlage muss mehr zählen als kurzfristige Profitinteressen. Ob es um die Bekämpfung des Klimawandels, die biologische Vielfalt, den Umgang mit Ressourcen oder den Verbraucherschutz geht: nach wie vor werden in der EU die Gewinne von Konzernen vor die Zukunft von Mensch und Umwelt gestellt. Die Europaabgeordneten von Die Linke treten dafür ein, dass die Erfordernisse des Umweltschutzes in allen Bereichen des politischen Handelns der EU eine entscheidende Rolle spielen. Wir fordern, dass bei …
weiterlesen "Green New Deal statt Green Deal für die EU-Umweltpolitik"
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