Zukunft der EU

Dieses Video wurde produziert von MotionEnsemble im Auftrag von DIE LINKE. im Europaparlament. ¬† ¬† Am 1. Juli 2020 √ľbernimmt die Bundesregierung f√ľr sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europ√§ischen Union. In diesem Video werden die sieben zentralen Forderungen der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament an die deutsche Ratspr√§sidentschaft vorgestellt. "Die EU hat seit vielen Jahren gro√üe Probleme, die die Corona-Pandemie auf schmerzliche Weise verst√§rkt und sichtbar gemacht hat. Die EU-K√ľrzungsdiktate der ‚Ķ
weiterlesen "Video: Sieben Forderungen an die Ratspräsidentschaft der Bundesregierung"
Demokratische Teilhabe
Demokratische Teilhabe
F√ľnftes Event im Rahmen der Online-Reihe Zukunft Europa der europ√§ischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die √ľber einen Zeitraum von zwei Jahren ein krisenfestes und solidarisches Europa entwerfen soll und dazu m√∂glichst alle Europ√§er*innen (B√ľrger*innen, Politiker*innen, zivilgesellschaftliche Organisationen) mit an Bord holt ‚Äď das hatte EU-Kommissionspr√§sidentin Ursula von der Leyen nach ihrem Amtsantritt versprochen. Wie diese Konferenz unter den gegenw√§rtigen Bedingungen realisiert wird, ist noch unklar. Dennoch wollte sich die ‚Ķ
weiterlesen "Demokratie durch Beteiligung und Vollbeschäftigung"
Martin Schirdewan
Martin Schirdewan
Zur heutigen Debatte zum Mehrj√§hrigen Finanzrahmen, dem Corona-Wiederbelebungsfonds und dem Rechtsstaatlichkeitsmechanismus, erkl√§rt Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT: ‚ÄěDie gute Nachricht ist, dass endlich der Weg frei ist f√ľr die Auszahlung der Corona-Aufbaumittel. Auch wenn diese wiederum an die K√ľrzungs- und Sparpolitik gebunden sein werden. Doch leider haftet Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der EU jetzt dauerhaft ein Preisschild an: Die deutsche Ratspr√§sidentschaft hat gezeigt, dass die ‚Ķ
weiterlesen "Mehrjähriger Finanzrahmen: Qualitätsmängel mit Aufpreis"
2021 wird das Europ√§ischen Jahr der Schiene. Es soll dazu genutzt werden, um mit Projekten, Debatten, Veranstaltungen, Ausstellungen und Initiativen den Bahnverkehr in ganz Europa zu f√∂rdern. Martina Michels, verantwortlich f√ľr die dazugeh√∂rige Stellungnahme des Regionalausschusses REGI, kommentiert die heutige Abstimmung im Plenum: ¬† "Attraktive und nachhaltig gr√ľne Mobilit√§t kann den Green Deal zum Vorteil der B√ľrger*innen wie auch der Unternehmen voranbringen. Verschiedene Bahngesellschaften greifen eine ‚Ķ
weiterlesen "Europ√§isches Jahr der Schiene: Gr√ľne Mobilit√§t f√ľr alle muss das Ziel sein"
Zur Einigung der EU-Staats- und Regierungschefs bzw. -Chefinnen auf den EU-Haushalt f√ľr die Jahre 2021 bis 2027,¬†erkl√§rt √Ėzlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss f√ľr Sicherheit und Verteidigung des Europ√§ischen Parlaments (SEDE): "Wenn es um Rechtsstaatlichkeit geht, tritt die EU gerne als Lehrmeisterin gegen√ľber Drittstaaten auf. Allein deshalb d√ľrfte es keine faulen Kompromisse zum Rechtsstaatlichkeitsmechanismus geben. Die¬†Einigung im Rat √ľber den EU-Haushalt f√ľr die Jahre 2021 bis 2027 ist auch ‚Ķ
weiterlesen "Einigung auf schlechten EU-Haushalt: Kein guter Tag f√ľr Europa"
14. - 17. Dezember 2020, Br√ľsselPressekonferenz der THE LEFT-Ko-Vorsitzenden: Martin Schirdewan¬†(DIE LINKE.) &¬†Manon Aubry¬†(La France Insoumise) Dienstag, 15. Dezember 2020, 10:30 Uhr EP-Pressesaal Anna Politkovskaya (PHS 0A50) Livestream ¬† ¬† - MdEP Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der EP-Linksfraktion THE LEFT: ‚ÄöSchlussfolgerungen des Europ√§ischen Rates vom 10.-11. Dezember 2020‚Äô Debatte am Mittwochmorgen, 16. Dezember 2020, ab 9:00 Uhr ¬† Brexit:¬†‚ÄěBoris Johnson kam, a√ü und verschwand. Ein Deal wird immer unwahrscheinlicher. Die Differenzen ‚Ķ
weiterlesen "Plenarfokus Dezember 2020"
Martina Michels im Br√ľsseler Plenarsaal, September 2020
Martina Michels im Br√ľsseler Plenarsaal, September 2020
EU-Haushalt, Wiederaufbauplan, Rechtsstaatlichkeit, REACT-EU und ERDFNach drei interinstitutionellen Treffen (so genannten Trilogen zwischen EP, Rat und EU-Kommission) hatten das Europ√§ische Parlament und der Rat der EU am 18. November, eine Einigung √ľber die REACT-EU-Verordnung erzielt. Es handelt sich um die erste und bisher einzige Einigung √ľber einen F√∂rdertopf der Koh√§sionspolitik in der neuen F√∂rderperiode, die eigentlich ab 2021 beginnen soll.¬† Es ist ebenso die erste und einzige Einigung √ľber ein Programm, dass ‚Ķ
weiterlesen "REGI News November РEndspurt in die neue Förderperiode (?)"
Titelblatt EuropaRot, November 2020
Titelblatt EuropaRot, November 2020
Linke StandpunkteLiebe Leser*innen, liebe Genossi*innen, liebe Freund*innen, ‚ÄěGemeinsam Europa wieder stark machen‚ÄĚ war die Losung der Kanzlerin zu Beginn der deutschen Ratspr√§sidentschaft der Europ√§ischen Union. Seit Juli leitet die Bundesregierung f√ľr sechs Monate die Geschicke der EU und gibt (zumindest teil¬≠weise) die Agenda der Staats- und Regierungs¬≠chef*innen der EU vor. Und die Kanzlerin hatte sich viel vorgenommen: besseren Klimaschutz, demokratische Grundrechte in der EU zu sichern, digitale Souver√§nit√§t ‚Ķ
weiterlesen "EU leidet an Corona – deutscher Ratsvorsitz an Ideenlosigkeit"
Drittes Event im Rahmen der Online-Reihe Zukunft Europa der europ√§ischen LinkenEine Zukunftskonferenz, die √ľber einen Zeitraum von zwei Jahren ein krisenfestes und solidarisches Europa entwerfen soll und dazu m√∂glichst alle Europ√§er*innen (B√ľrger*innen, Politiker*innen, zivilgesellschaftliche Organisationen) mit an Bord holt ‚Äď das hatte EU Kommissionspr√§sidentin Ursula von der Leyen nach ihrem Amtsantritt versprochen. Wie diese Konferenz unter den gegenw√§rtigen Bedingungen realisiert wird, ist noch unklar. Dennoch will sich die ‚Ķ
weiterlesen "Eine global gestärkte EU als Friedensbewahrerin"
Helmut Scholz
Helmut Scholz
Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE. im EP, kommentiert die heutige Plenardebatte ‚ÄöBestandsaufnahme zu den Wahlen zum Europ√§ischen Parlament‚Äė: ‚ÄěNur 50,6% der Wahlberechtigten nahmen an der letzten Europawahl teil. Dies war zwar die h√∂chste Wahlbeteiligung seit 20 Jahren, die Enthaltungsrate bleibt damit aber noch immer viel zu hoch. Wir brauchen neue Ideen sowie institutionelle und strukturelle Ver√§nderungen. Es geht um einen St√ľtzpfeiler der demokratischen Teilnahme an der Architektur der EU und um Vertrauen in ‚Ķ
weiterlesen "Nach den Europawahlen ist vor den Europawahlen"