Pressemitteilungen
Zur immer weiter eskalierenden Lage in Syrien und der Forderung der Erdoğan-Regierung nach NATO-Unterstützung, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE), sowie…
weiterlesen "Syrien: Mehr Krieg bringt keinen Frieden"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL) und finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE., kommentiert die schwarze Liste der Steueroasen infolge der Ankündigung des …
weiterlesen "Schwarze Liste der Steueroasen: „politisch, geheim und ineffektiv“"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL) und finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE., kommentiert das heutige Treffen der Eurogruppe:
„Die Eurogruppe hat bisher als …
weiterlesen "Eurozone: Im Würgegriff des Stabilitäts- und Wachstumspakts"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament erklärt zum Vorfall, dass der Abgeordneten Özlem Alev Demirel, Mitglied der Linksfraktion im Europäischen …
weiterlesen "Türkische Sicherheitsbehörden verhindern Prozessbeobachtung durch Abgeordnete des Europäischen Parlaments"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz an diesem Wochenende und der Debatte um eine mögliche ‚Europäisierung‘ der französischen Atomwaffen, erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für …
weiterlesen "Münchner ‚Sicherheitskonferenz‘: Bizarre Atomdebatte"
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Soeben stimmte das Europaparlament mit einer Mehrheit von 443 Stimmen gegen eine Überarbeitung der sogenannten Liste der Projekte von Gemeinsamem Interesse (PCI). Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation…
weiterlesen "Green Deal wird nix – PCI-Liste bleibt voller Gasprojekte"
weiterlesen "Green Deal wird nix – PCI-Liste bleibt voller Gasprojekte"
Während der Aussprache zur Außenpolitik am Dienstagnachmittag debattierte das Europaparlament den kürzlich von der US-Regierung vorgestellten 'Nahost'-Friedensplan. Martina Michels hatte den Anspruch der Linksfraktion GUE/NGL an den …
weiterlesen "Trumps ‚Nahost‘-Plan: Eine Lösung, die keine ist"
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Anlässlich der heutigen Debatte im Europaparlament über das Verhandlungsmandat zu einem Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Großbritannien mahnt Helmut…
weiterlesen "Brexit: Regeln wir die Beziehungen zu UK im Sinne der Bürger und Bürgerinnen"
weiterlesen "Brexit: Regeln wir die Beziehungen zu UK im Sinne der Bürger und Bürgerinnen"
Anlässlich des US-Großmanövers ‚Defender 2020‘ und der EU-Unterstützung im Rahmen des Programms ‚Military Mobility‘ erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für …
weiterlesen "Defender 2020 und EU-Military Mobility: Keine Militarisierung der zivilen Infrastruktur!"
weiterlesen "Defender 2020 und EU-Military Mobility: Keine Militarisierung der zivilen Infrastruktur!"
Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zur Türkei, wird am 13. Februar 2020 als Beobachterin am Prozess zur Aufklärung des …
weiterlesen "Ankara: Europaabgeordnete wird Prozess zum Anschlag auf Friedensdemonstration 2015 beobachten"
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