Pressemitteilungen
Anlässlich der Schließung einiger industrieller Großbetriebe im Zuge der Corona-Krise, erklärt Özlem Alev Demirel, friedens- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
„Während das öffentliche Leben …
weiterlesen "Rüstungsbetriebe schließen, sofort!"
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Bereits seit Freitag findet de facto keine Aufnahme mehr von Geflüchteten statt, heute Nachmittag gab es nun auch die offizielle Ankündigung seitens der Bundesregierung, die Aufnahme von Geflüchteten bis auf Weiteres auszusetzen.
Cornelia Ernst, …
weiterlesen "COVID-19: Menschenrechte werden zuerst geopfert"
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Olivier Hansen (GUE/NGL)Olivier Hansen (GUE/NGL)
Zum Versagen der EU-Institutionen in der Corona-Krise erklärt Özlem Alev Demirel, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Fragen des Europaparlaments (EMPL):
„Mit Hochdruck …
weiterlesen "EU muss Transparenz in Pharmaforschung durchsetzen – Sofortinvestitionen im Gesundheitswesen notwendig"
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Please find English version belowCornelia Ernst, Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments, verlangt angesichts der Ankündigung der inhaftierten Menschenrechts-Anwältin Nasrin Sotoudeh, in Hungerstreik zu treten, die…
weiterlesen "COVID-19 im Iran: Freiheit und Schutz für politische Gefangene"
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Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL) und finanzpolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert die heutige Sitzung der Eurogruppe, von der …
weiterlesen "EU-Maßnahmen zu COVID-19: Erst die Gesundheit aller, dann die Märkte"
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Anlässlich der Corona-Virus-Krise und des Großmanövers Defender 2020 erklärt Özlem Alev Demirel, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE):
„Manchmal frage ich mich, ob ich in einem …
weiterlesen "Defender 2020: Corona in Camouflage"
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Heute stellte die Europäische Kommission ihre Industriestrategie vor. Dazu erklärt Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP:
"Sehr gut, dass die Europäische Kommission ankündigt, ihre …
weiterlesen "EU-Industriestrategie – es braucht mehr Fokus auf Erneuerbare"
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Cornelia Ernst, migrations- und innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, fordert unmittelbare Soforthilfe und Entlastung für die betroffenen Regionen an der griechisch-türkischen Grenze. Sie kommentiert die aktuelle Situation …
weiterlesen "EU-Asylsystem: Handeln, nicht paktieren"
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Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 9. - 12. März 2020, BrüsselPressekonferenz:
Dienstag, 10. März 2020, 11 Uhr 30
Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion GUE/NGL
EP-Pressesaal Anna Politkovskaya
(Paul-Henri Spaak-Gebäude, 0A050)
…
weiterlesen "Plenarfokus März 2020"
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Das gestrige Sondertreffen der 27 EU-Innenministerien anlässlich der erneuten Eskalation an der EU-Außengrenze zur Türkei kommentiert Cornelia Ernst, migrations- und innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament:
„Erhöhte …
weiterlesen "EU-Asyl-Politik: Solidarische Abschottung"
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