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Helmut Scholz spricht in der Plenardebatte über seinen Bericht ‚Bürger*innendialoge und die Teilhabe von Bürger*innen an Entscheidungsprozessen der EU‘Frau Präsidentin, Frau Vizepräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Rechtzeitig …
weiterlesen "Werkzeugkasten der europäischen Demokratie auffüllen!"
Cornelia Ernst spricht in der Straßburger Plenardebatte zur "Verwendung von Technik zur Verarbeitung von Daten zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet"Frau Präsidentin! Eines vorweg: Ja, …
weiterlesen "Wahlloses Scannen aller Kommunikation keine wirksame Antwort auf Kriminalität"
Helmut ScholzUwe Völkner (VOX)
Helmut Scholz
Uwe Völkner (VOX)
Neue Ausgabe von "Zwischen Zeuthen und Brüssel" ist erschienen.Wie jeden Freitag gibt es wieder die aktuelle Ausgabe von "Zwischen Zeuthen und Brüssel", den Newsletter von Helmut Scholz mit dem Ausblick auf seine kommende Woche. In dieser Ausgabe …
weiterlesen "Newsletter Nr. 17: Ausblick auf die kommende Woche"
Erklärvideo zur kommenden Neuregelung digitaler Dienste und digitaler Märkte in der EU  Das EU Parlament verhandelt nach über 20 Jahren die Regeln für das Internet neu. Damals gab es noch keine Messenger, Socialmedia- oder Vermietungs-Plattformen, …
weiterlesen "Userrechte stärken – BigTech brechen"
Kohleregionen // Rechtsstaatlichkeitsmechanismus // Corona-Hilfen // Brexit-Fonds  EU-Gelder für Kohleregionen - zusätzlich zu Bundesmitteln EU-Kommission antwortet auf Anfrage der LINKEN im EP zum Just Transition Fonds EU-Hilfen für den Kohleausstieg müssen zusätzlich zu …
weiterlesen "REGI NEWS März"
Covid-Hilfen für Kommunen Martina Michels Share-Pics
NUTZUNG VON EU-STRUKTURFONDS-MITTELN FÜR COVID-19-MASSNAHMEN AUF KOMMUNALER EBENE: AKTUELLE ERFAHRUNGEN UND LEHREN FÜR DIE ZUKUNFT  https://left.eu/content/uploads/2021/03/Regional-Development-Committee_DE_compressed-1.pdf Die Studie kann in vier Sprachen …
weiterlesen "EU-Corona-Hilfen für Kommunen?"
EU-Covidhilfen Studie
Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments: 18. - 21. Januar 2021, BrüsselPressekonferenz der THE LEFT-Ko-Vorsitzenden: Martin Schirdewan (DIE LINKE.) & Manon Aubry (La France Insoumise) Dienstag, 19. Januar 2021, 11:15 Uhr EP-Pressesaal Anna Politkovskaya …
weiterlesen "Plenarfokus Januar 2021"
Schriftliche Anfrage an die EU-KommissionDa absehbar war, dass eine Einigung zum Mehrjährigen EU-Finanzrahmen erst sehr spät zwischen Europaparlament und Rat zu erwarten war, habe ich am 9. November 2020 gemeinsam mit anderen …
weiterlesen "Gibt es eine Finanzierungslücke in der Kohäsionspolitik 2021–2027?"