Humanitäre Krise

Gabi Zimmer in der Debatte zur humanitären Situation in Syrien, besonders GhutaGabriele Zimmer (GUE/NGL). – Herr Präsident, Herr Kommissar! Ich kann dem, was Sie eingangs der Debatte gesagt haben, so gut wie…
weiterlesen "Schluss ist mit jeder Form von militärischer Gewaltattacke gegenüber Menschen in Syrien"
Einstimmig beschloß das Europaparlament heute einen fraktionsübergreifenden Antrag, in dem die die Vereinigten Staaten nachdrücklich aufgefordert werden, ihre Entscheidung der Einbehaltung der Hälfte ihrer bereits zu gesagten Hilfgelder zu überdenken und…
weiterlesen "Europaparlament für UNRWA-Unterstützung"
Europäische Union muss Militäroffensive auf Afrin in Nordsyrien ächtenPlease find the English version below Pressekonferenz der Linksfraktion GUE/GNL gemeinsam u.a. mit Josef Weidenholzer (SPÖ): …
weiterlesen "Türkei: Erdoğan schickt Panzer gegen kurdische Autonomie"
Also available in English: Migrants to bear the brunt of scant solidarity at EU leaders’ summitPlease find English version below   Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL, zeigte sich bestürzt über die mangelnde …
weiterlesen "EU-Gipfel: Fehlende Solidarität zu Lasten von Migrant*innen"
Also available in EnglishPlease find English version below Gabi Zimmer sagt über das Treffen der Regierungschefs der EU und Afrika: „Die Staats- und Regierungschefs der EU haben auf dem Afrika-EU-Gipfel wieder gezeigt, worum es ihnen wirklich geht: Menschen …
weiterlesen "EU bekämpft Menschen auf der Flucht"
Fluchtursachen bekämpfen heißt für die EU, Flüchtende bekämpfenSabine Lösing, Mitglied in der Delegation in der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU, erklärt zum fünften EU-Afrika Gipfel in Abidjan, Elfenbeinküste: „Die vollmundig …
weiterlesen "EU-Afrika-Gipfel: Vom Westen nichts Neues"
Gastbeitrag von Cornelia Ernst für EurActiv Deutschland"Vor 27 Jahren unterzeichneten zwölf EU-Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, einen völkerrechtlichen Vertrag, der regeln sollte, welcher EU-Staat in welchem Fall für die Prüfung eines gestellten …
weiterlesen "Presseschau: Blockierte Menschlichkeit"
Nachdem der Innenausschuss des Europaparlaments (LIBE) im Oktober mehrheitlich für die Reform der Dublin-Übereinkunft votierte, stimmte heute das Plenum des Europaparlaments ab. Auch hier erteilte eine große …
weiterlesen "Ein anständigeres Asylsystem ist möglich – Ball im Feld der Mitgliedstaaten"
Please find English version below   Der Innenausschuss des Europaparlaments (LIBE) hat soeben die Reform der Dublin-Regulierung (= ‚Dublin IV‘) angenommen. Damit wurden auch zahlreiche Änderungen unserer …
weiterlesen "Ein anständigeres Asylsystem ist möglich – Ball im Feld der Mitgliedstaaten"
GUE/NGL MEPs welcome the European Court of Justice’s ruling on refugee relocations and call for action from the Commission to ensure its implementation.   Shadow Rapporteur on relocation, Barbara …
weiterlesen "GUE/NGL MEPs call on Commission to ensure implementation of ECJ ruling on refugee relocations"