Barrierefreiheit
Inklusion: Barrierefreiheit und Verbraucherschutz
Die Linke im Europaparlament kämpft für eine inklusive Gesellschaft, in der jeder Mensch Rahmenbedingungen findet, in denen er seine Fähigkeiten, Fertigkeiten und Talente entfalten kann, niemand außerhalb der Gesellschaft steht und jede und jeder sich einbringen kann.
Deswegen müssen Barrieren abgebaut werden – auch in den Köpfen und in der digitalen Welt. Barrierefreiheit ist Grundlage für gleiche Teilhabe und fördert den solidarischen Zusammenhalt. Daher geht die Forderung für Barrierefreiheit weit über die lokale Ebene und den öffentlichen Personennahverkehr hinaus.
Um ein inklusives Europa für alle Menschen unter dem Motto „nichts ohne uns über uns“ Wirklichkeit werden zu lassen, müssen Menschen mit Behinderung und ihre Selbstvertretungsorganisationen uneingeschränkt an demokratischen Prozessen teilhaben können. Hierfür müssen inklusive, barrierefreie Strukturen geschaffen werden. Das muss auch digitale Barrierefreiheit einschließen und vor allem barrierefreie Kommunikation.
Deswegen fordert Die Linke im Europaparlament, dass barrierefreie Kommunikation für alle Menschen mit Behinderung möglich sein muss und das entsprechend ihrem individuellen Bedarf (blinde und sehbehinderte Menschen, gehörlose und hörbehinderte Menschen, Menschen mit Lernschwierigkeiten). Barrierefreiheit muss auch in der Privatwirtschaft einschließlich dem Onlinehandel verpflichtend sein.
Dafür hat sich die Die Linke im Europaparlament in zahlreichen Gesetzesvorschlägen auf europäischer Ebene eingesetzt. In Bezug auf den Online-Handel, insbesondere im Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act), aber auch beim Europäischer Rechtsakt zur Barrierefreiheit (European Accessibility Act) forderten wir einen breiteren Anwendungsbereich. Das Gleiche gilt für das Gesetz über künstliche Intelligenz und zahlreichen Verbraucherschutz Dossiers. Im Kulturausschuss wurden sowohl für die Umsetzung des Marrakesch-Vertrages als auch im Zusammenhang mit der Audio-Visuellen Mediendienste-Richtlinie schon 2017/2018 viele Schritte für inklusive Medienangebote gegangen, sei es durch Untertitelungen und Audiodeskriptionen, bei denen Die Linke im Europaparlament einen großen Anteil hatte.
Politik für Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen muss als menschenrechtliche Aufgabe gestaltet werden – die Konvention der Vereinten Nationen macht hier klare Vorgaben. Die sind auch für Deutschland und in den der Konvention beigetretenen Mitgliedstaaten der EU verbindlich und müssen umgesetzt werden. Dafür treten wir ein.