Schlagwort: Soziales

Makroökonomische Konditionalität

11. März 2014

Europäische Struktur- und Investitionsfonds

Bezeichnet einen Sanktionsmechanismus, der zum ersten Mal in der Förderperiode 2014-2020 für alle Europäischen Struktur- und Investitionsfonds eingeführt wurde. Das bedeutet, dass EU-Fördergelder für Regionen in einem Mitgliedstaat ganz oder teilweise …
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Frontex und Eurosur

11. März 2014

Humanitäre Krise

Abschiebung Ausgrenzung Außenpolitik Datenschutz Demokratie DIE LINKE Diskriminierung EU-Außengrenze Freiheit Menschenrechte Soziales

Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (FRONTEX), mit Sitz in Warschau, wurde auf Beschluss der Regierungen der Mitgliedstaaten der EU im Jahr 2004 geschaffen. Ursprünglich hatte FRONTEX vor allem die Aufgabe, die EU-Mitgliedstaaten beim …
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Europäischer Sozialfonds (ESF)

11. März 2014

Europäische Struktur- und Investitionsfonds

Arbeitnehmerrechte EFRE - Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung ESF - Europäischer Sozialfonds Europäische Struktur- und Investitionsfonds Kohäsionspolitik Kommunen Soziales Strukturfonds

Eingerichtet 1957, aus ihm werden Projekte v.a. für Beschäftigte, Weiterbildungsmaßnahmen, soziale Integration und transnationale Maßnahmen gefördert. Weitere Themen: Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) Kohäsionsfonds Strukturpolitik bzw. …
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Diskriminierung

11. März 2014

Antiziganismus Ausgrenzung Demokratie Diskriminierung Freiheit Menschenrechte Minderheitenrechte Rassismus Roma und Sinti Soziales

Roma werden in vielen Bereichen diskriminiert, das bedeutet, sie werden ausgegrenzt und "weniger günstig behandelt" als Menschen, die der sogenannten "Mehrheitsbevölkerung" angehören. Gleichbehandlung ist in der Europäischen Union ein Grundrecht. Diskriminierungen aus Gründen des…
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Minderheitenschutz

11. März 2014

Antiziganismus Ausgrenzung Demokratie Diskriminierung Freiheit Menschenrechte Roma und Sinti Soziales

Der Anerkennung von nationalen Minderheiten fällt nicht in den Kompetenzbereich der EU. Die Anerkennung einer Minderheit als nationale Minderheit kann nur im einzelnen Mitgliedstaat erfolgen. Aber auch wenn eine Minderheit (wie z.B. Roma) in einem bestimmten Mitgliedstaat nicht …
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Asylpolitik

11. März 2014

Humanitäre Krise

Abschiebung Antiziganismus Ausgrenzung Außenpolitik Demokratie DIE LINKE Diskriminierung Freiheit FRONTEX Menschenrechte Minderheitenrechte Roma und Sinti Soziales

Insbesondere seit Ende der 1990er Jahre sind die 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union bestrebt, eine gemeinsame europäische Asylpolitik zu entwickeln. Seit 2006 existieren europäische Mindestanforderungen für die Asylsysteme der Mitgliedstaaten. Mitte 2013 wurde eine Reform der …
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Entsendung: keine Rede von vorläufiger Einigung!

3. März 2014

Pressemitteilungen Thomas Händel

Arbeit Arbeitnehmerrechte Diskriminierung EU-Erweiterung Freizügigkeit Liberalisierung Mindestlohn Soziales Streikrecht

Eine verpasste Chance für entsandte Arbeitnehmer.Am 27. Februar 2014 endeten die Verhandlungen zwischen Rat, Kommission und Europa-Parlament über die Durchsetzungsrichtlinie der Entsende-Richtlinie ohne Verhandlungsergebnis. Stattdessen wurde ein …
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Wahlverfahren zum Europäischen Parlament

14. Februar 2014

Außenpolitik Datenschutz Demokratie DIE LINKE Soziales Umweltpolitik

Die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union (EU) sind im täglichen Leben in einem hohen Maße von Entscheidungen betroffen, die von der Europäischen Kommission oder den Regierungen der Mitgliedstaaten der EU gemeinsam auf europäischer Ebene …
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Konzernklagerecht – ISDS

13. Februar 2014

Afrika Atomausstieg DIE LINKE Menschenrechte Soziales

Ein Instrument der Handelspolitik sind Verträge zwischen Staaten oder Regionen, in denen der Schutz von Investoren vor Enteignung geregelt wird. Das kann in Investitionsabkommen oder als Kapitel von Freihandelsabkommen erfolgen. Einige Staaten wie Deutschland und die …
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Arbeitnehmerfreizügigkeit

13. Februar 2014

Arbeit Armut Ausgrenzung Bildung Diskriminierung Freizügigkeit Mindestlohn Soziales

Seit dem 1. Januar 2014 gilt für alle Menschen aus den 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit und die volle Dienstleistungsfreiheit. Sie ist als Teil der Personenfreizügigkeit eine der vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes …
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