Schlagwort: Handel
Mit einer Zweidrittelmehrheit bestätigten die Koordinator*innen der politischen Fraktionen im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments (INTA) Phil Hogans Kandidatur als neuer Handelskommissar der EU. Dagegen stimmten die …
weiterlesen "EP-Handelsausschuss bestätigt designierten EU-Handelskommissar Hogan"
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Der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL), Helmut Scholz, meldete sich in der Debatte am Vorabend des EU-China-Gipfels zu den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und China zu Wort: „China ist …
weiterlesen "EU-China-Beziehungen: Die Zeit der Diktate ist vorbei"
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Wenn das europäische Präferenzsystem APS+ für sogenannte Entwicklungsländer als Gegenleistung für besseren Zugang zum EU-Markt die Einhaltung von Menschenrechen, Arbeitnehmer*innenrechten…
weiterlesen "Handelspräferenzen: Das Kriterium „Armut“ muss durch „Einhaltung der Menschenrechte“ ersetzt werden"
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Helmut Scholz im Brüsseler Plenarsaal zu Änderungen in Struktur und Befugnissen der WTOHelmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kollegen und Kollegen! Wie selten zuvor in den letzten Jahren sind Fragen der …
weiterlesen "Die WTO zukunftsfähig machen"
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