Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments, 15. - 18. Mai 2017, StraßburgMdEP Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL: Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 29. April‘ (Key Debate), Mittwoch, 17. Mai, ab 9 Uhr
Wir begrüßen das…
weiterlesen "Plenarfokus Mai 2017"
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As part of the World Social Forum in Canada this week, GUE/NGL MEPs will hold a World Parliamentary Forum bringing together progressive representatives from local, regional and national parliaments around the world.
A delegation of …
weiterlesen "GUE/NGL to hold World Parliamentary Forum in Canada this week"
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Gastbeitrag von Fabio De Masi für den Tagesspiegel"Die EU befindet sich im Stresstest. Das Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU ist dabei nur ein Symptom für das kranke Europa. Wer dieser Tage EU sagt, denkt Krise. Die …
weiterlesen "Die EU verkommt zu einer Freihandelszone mit Parlament"
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Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Diskussion sollte sich nicht in der Frage verzetteln, ob China eine reine Marktwirtschaft ist. Globalisierung…
weiterlesen "Globalisierung erfordert politische Regulierung der Marktkräfte!"
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Helmut Scholz (GUE/NGL). – Herr Präsident, Frau Kommissarin, Frau Berichterstatterin Reding! Ihr Bericht schließt eine Reihe unserer Forderungen als Folge der breiten gesellschaftlichen Meinungsäußerung und Mobilisierung gegen TiSA mit ein. Das …
weiterlesen "TiSA: Rechtlich, verbindlich, einklagbar?"
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Helmut Scholz, im Namen der GUE/NGL-Fraktion. – Frau Kommissarin, Herr Präsident! Der deutsche Staatssekretär Machnig ärgerte sich öffentlich darüber, kurz vor Weihnachten nach Afrika reisen zu müssen, zur WTO-Ministerkonferenz in Nairobi.
Es stünde bereits fest, dass …
weiterlesen "Ein klares JA zu Doha"
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