Schlagwort: Europaparlament
Die Abgeordneten von DIE LINKE. im Europaparlament wählten heute die Berlinerin Martina Michels zu ihrer neuen Sprecherin. Sie folgt auf Martin Schirdewan, der das Amt abgab, weil er zum Ko-Vorsitzenden der EP-Linksfraktion GUE/NGL gewählt wurde. Michels wird die deutschen LINKEN für die nächsten zweieinhalb Jahre leiten. In der zweiten Hälfte der Legislaturperiode wird Özlem Alev Demirel die Tagesgeschäfte der deutschen LINKEN in Brüssel übernehmen.
Martina Michels sagte angesichts der neuen Aufgabe, dass „gerade …
weiterlesen "Berlinerin Michels neue Sprecherin von DIE LINKE. im Europaparlament"
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24. Juli 2019
EURACTIV
Auf einen Blick: Die Top-Jobs des EU-Parlaments, von Gerardo Fortuna, Hannah Archambault, Kasey Baiter and Tolis Papastolopoulos
"Alle Kästchen des komplexen Puzzles der Machtverteilung im Europäischen Parlament sind nun abgehakt, nachdem die slowakische Konservative Lucia Ďuriš Nicholsonová vergangene Woche zur Vorsitzenden des Ausschusses für soziale Angelegenheiten ernannt wurde.
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Nahalie Loiseau
Loiseau ist die ehemalige Direktorin der französischen École nationale d’administration (ENA). Sie…
weiterlesen "Presseschau: Besetzung der Ausschüsse im Europaparlament"
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„Was interessiert mich die Europawahl von gestern!?“,titelt Karim Khattab, unser Pressesprecher und heutiger Gastautor in Martinas Woche, seinen persönlichen Rückblick zu den Brüsseler und Straßburger Ereignissen der vergangenen Woche. Darin erläutern er, wer das Prinzip der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten schon vor den Wahlen beerdigt hatte, nämlich einer der Spitzenkandidaten, Manfred Weber, der bisherige Fraktionschef der EVP-Fraktion, höchst selbst. Dass Weber nun zu einem der Verlierer der Hinterzimmer-Politik der Regierungschefs wurde, muss …
weiterlesen "Martinas Woche 27_2019"
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Der Rat der EU und die Europäische Kommission hindern das Europäische Parlament weiterhin daran, sein in Artikel 226 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) verbrieftes Untersuchungsrecht wahrzunehmen. „Es ist nichts weniger als ein institutioneller Skandal, dass das Parlament seines Untersuchungsrechts beraubt wird und den von den europäischen Bürger*innen direkt gewählten Abgeordneten eine der wichtigsten Befugnisse des modernen Parlamentarismus vorenthalten wird“, so Helmut Scholz, …
weiterlesen "EP-Untersuchungsrecht: Ziehen wir vor den Europäischen Gerichtshof"
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„Blieb einst schon nur die Idee eines drei Liter Panzers als Grüne friedenspolitische Perspektive, so geht es ihnen jetzt im Europäischen Parlament sogar nur noch um mehr ‚bang for the buck‘ [dt. mehr Ballern fürs Geld] - das heißt, effizienter Krieg zu führen“, so Sabine Lösing (DIE LINKE), stellvertretende Vorsitzende im Sicherheits- und Verteidigungsausschuss des Europaparlaments (SEDE).
„Aus dem Staunen kommt man nicht mehr raus wenn man sich die Änderungsanträge zum Vorschlag für eine Verordnung zur Einrichtung …
weiterlesen "Grüne Friedenspolitik heißt effizienter Krieg führen"
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20. November 2017
NEUES DEUTSCHLAND
Neuzugang im Parlament, von Uwe Sattler
"Eine seiner ersten Amtshandlungen war eine Pressemitteilung: Für die Linksfraktion im Europaparlament forderte Martin Schirdewan die sofortige Beendigung der verheerenden Troika-Politik gegenüber Griechenland, die der griechischen Wirtschaft und Gesellschaft größten Schaden zufüge. Wirtschafts- und Finanzfragen auf europäischer Ebene werden künftig die Arbeitsschwerpunkte des Neumitglieds in der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament …
weiterlesen "Presseschau: Martin Schirdewan wird Mitglied des Europäischen Parlaments"
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Interview mit Fabio De Masi in der Berliner Zeitung"Der Abgeordnete Fabio De Masi verlässt das Europaparlament und tritt als Spitzenkandidat der Hamburger Linken zur Bundestagswahl an. Im EU-Parlament war er Mitglied im Sonderausschuss zu den Luxemburg-Leaks zur Steuervermeidung und stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschuss um den Skandal zu den Panama-Papers. Im Gespräch mit der Berliner Zeitung erklärt er, warum er den Neoliberalismus trotz weltweiter Konzentrationsprozesse für gescheitert hält und warum Sarah (sic!) Wagenknecht…
weiterlesen "„Politik macht auf Dauer krank“"
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Martin Schulz ist in die Bundespolitik gewechselt. Der ehemalige EU-Parlamentspräsident tritt bei den Bundestagswahlen als Kanzlerkandidat an. In Brüssel hat sich Schulz dadurch ausgezeichnet, dass er demokratische Debatten über die Konzernschutzabkommen TTIP und CETA verhindert und die Veramrungs- und Kürzungspolitik in Griechenland und Europa durchgesetzt hat. Zudem hat er seinen Freund und Steuerpaten Jean-Claude Juncker während der LuxLeaks-Affäre vor einem Untersuchungsausschuss geschützt. Die Presse berichtet über den neuen …
weiterlesen "Presseschau: Martin Schulz – der Scheinheilige"
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Also available in EnglishPlease find English version below.
In der Plenardebatte zur Überprüfung der Verordnung über das Statut und die Finanzierung Europäischer Politischer Parteien und Stiftungen am Mittwochabend rief der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE.) dazu auf, angesichts auseinanderstrebender Dynamiken in der EU zu prüfen, wo die Europäischen Politischen Parteien mit den ihnen neu eingeräumten Rechten stehen und welchen konstruktiven Beitrag sie zur Zukunft der EU leisten können.
"Das ist eine politische …
weiterlesen "Wo stehen die Europäischen Politischen Parteien?"
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Portrait von Fabio De Masi (DIE WELT)Julia Witte portraitiert für die Tageszeitung DIE WELT den Europapolitiker und Spitzenkandidaten der Hamburger LINKEN, Fabio De Masi. Der Artikel kann online hier abgerufen werden. Aus presserechtlichen Gründen, können wir den Artikel nur in Auszügen dokumentieren.
"Beinahe wäre Fabio De Masi der Assistent des damaligen HSH-Vorstandsvorsitzenden Dirk Jens Nonnenmacher geworden. Als der Brief mit der Einladung zum Vorstellungsgespräch bei De Masi eintraf, überlegte er ein paar Tage. …
weiterlesen "Presseschau: „Wenn die SPD es ernst meint, muss sie liefern“"
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